Verwaltungsgerichtshof 90/05/0166

90/05/0166Corte amministrativa suprema5 feb 1991

Regest

Beschränkungen der Abänderungsbefugnis Beschränkung durch die Sache Besondere Rechtsprobleme Auswechslung behördlicher Aufträge und Maßnahmen Maßgebender Bescheidinhalt Inhaltliche und zeitliche Erstreckung des Abspruches und der Rechtskraft Parteiengehör Erhebungen Ermittlungsverfahren Rechtsnatur und Rechtswirkung der Berufungsentscheidung

Testo completo

Verwaltungsgerichtshof 90/05/0166

  • Dokumenttyp: Entscheidungstext
  • Entscheidungsdatum: 05.02.1991

Spruch

Der angefochtene Bescheid wird wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben.

Das Land Oberösterreich hat der Beschwerdeführerin Aufwendungen in der Höhe von S 10.110,-- binnen zwei Wochen bei sonstiger Exekution zu ersetzen.

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