OGH 12Os88/12a

• Dokumenttyp: Entscheidungstext
• Entscheidungsdatum: 09.08.2012

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat am 9. August 2012 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.Prof. Dr. Schroll als Vorsitzenden sowie durch den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. T. Solé und die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. BachnerForegger, Mag. Michel und Dr. MichelKwapinski als weitere Richter in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Angrosch als Schriftführerin in der Strafsache gegen Johann Z***** wegen des Vergehens der Nötigung nach §§ 15 Abs 1, 105 Abs 1 StGB und einer anderen strafbaren Handlung, AZ 75 Hv 157/11y des Landesgerichts für Strafsachen Wien, über das Rechtsmittel des Johann Z***** gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Wien vom 10. Mai 2012, AZ 23 Bs 152/12i, nach Einsichtnahme durch die Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Die „Beschwerde“ wird zurückgewiesen.

Begründung

Gründe:

Mit dem angefochtenen Urteil gab das Oberlandesgericht Wien Berufungen des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft wegen des Ausspruchs über die Strafe gegen das Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom 9. Jänner 2012, GZ 75 Hv 157/11y12, nicht Folge.

Das dagegen als „Beschwerde“ bezeichnete Rechtsmittel des Verurteilten war als unzulässig zurückzuweisen, weil gegen das Urteil des Oberlandesgerichts kein weiterer Rechtszug zusteht (§ 489 Abs 1 iVm § 479 StPO).