OGH 10Ob146/05a

• Dokumenttyp: Entscheidungstext
• Entscheidungsdatum: 22.05.2006

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger, Dr. Hoch, Hon. Prof. Dr. Neumayr und Dr. Schramm als weitere Richter in der Sachwalterschaftssache der Betroffenen Edith H*****, vertreten durch Dr. Anton Mikosch, Rechtsanwalt in Klagenfurt, den Beschluss

gefasst:

Spruch

Der Beschluss des Obersten Gerichtshofes vom 28. März 2006, GZ 10 Ob 146/05a-40, wird dahin berichtigt, dass es auf Seite 1 neunte bis zwölfte Zeile statt „den ordentlichen Revisionsrekurs des Günter H*****, ebendort, vertreten durch Dr. Michael Schwingl, Rechtsanwalt in Klagenfurt, und Dorda Brugger Jordis Rechtsanwälte GmbH in Wien" richtig „den ordentlichen Revisionsrekurs der Betroffenen" zu lauten hat.

Begründung:

Begründung

In dem Beschluss des Obersten Gerichtshofes unterlief an der angeführten Stelle bei der Bezeichnung des Rechtsmittelwerbers eine offensichtliche Verwechslung, welche über Antrag des Einschreiters Günter H***** gemäß § 41 AußStrG iVm §§ 430 und 419 ZPO zu berichtigen war.