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BVwG W182 2135628-1

Dokumenttyp: Entscheidungstext
Entscheidungsdatum: 20.04.2017
ECLI: ECLI:AT:BVWG:2017:W182.2135628.1.00

Spruch

W182 2135628-1/7E

IM NAMEN DER REPUBLIK!

Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. PFEILER über die Beschwerde von XXXX, geb. XXXX, StA. Volksrepublik China, vertreten durch den XXXX, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 25.08.2016, Zl. 1073935100/150693491, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 21.02.2017 zu Recht erkannt:

A) Die Beschwerde wird nach § 28 Abs. 2

Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBI. I. Nr 33/2013 idgF, gemäß §§ 3 Abs. 1, 8 Abs. 1, 10 Abs. 1 Z 3, 57 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, § 9 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012 idgF, und §§ 52, 55 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG), BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, als unbegründet abgewiesen.

B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz

(B-VG), BGBl. I Nr. 1/1930 idgF, nicht zulässig.

Begründung

ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:

I. Verfahrensgang:

1.1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) ist Staatsangehörige der Volksrepublik China, gehört der Volksgruppe der Han an, ist konfessionslos, reiste am 17.06.2015 illegal per Flugzeug ins Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz.

In einer Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 19.06.2015 brachte die BF zu ihren Fluchtgründen vor: "Mein Ehemann ist spiel- und drogensüchtig. Er hat mich nicht gut behandelt, deshalb bin ich aus China ausgereist."

Die BF habe am 17.06.2015 ihr Herkunftsland per Flugzeug verlassen. Bei einer Rückkehr befürchte sie, von ihrem Ehemann schlecht behandelt zu werden. Ihre Eltern seien bereits verstorben.

Am 18.09.2015 wurde der BF vom XXXX ein Ausweis gemäß § 2 Prostitutionsverordnung ausgestellt.

In der Einvernahme beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) am 02.08.2016 brachte die BF eingangs u.a. vor, dass sie an Hepatitis B leide und täglich Medikamente nehmen müsse, jedoch einvernahmefähig sei. Sie sei chinesische Staatsbürgerin, ihre Eltern seien bereits verstorben; sie hätten in der Landwirtschaft gearbeitet. Die BF sei im Herkunftsstaat in der Gemeinde XXXX in der Stadt XXXX wohnhaft gewesen. Zu ihren Verwandten in China habe sie keinen Kontakt. Ihre Eheschließung sei nur traditionell erfolgt und nicht offiziell registriert. Ihr Ehemann sei in ihrem Herkunftsort aufhältig. Kinder habe sie nicht. Sie habe zwei Jahre lang im Herkunftsort die Schule besucht, danach als Erntehelferin in der Landwirtschaft und dann fallweise als Putzfrau bis zur Ausreise 2015 gearbeitet. Am 17.06.2015 sei sie per Flugzeug nach Wien gereist, danach habe der Schlepper ihr den Reisepass abgenommen. Sie habe keine Verwandten in Österreich oder der EU. In Österreich lebe sie alleine. Sie arbeite als "Sexarbeiterin", verdiene monatlich ca. 1.000.- Euro und besitze eine grüne Gesundheitskarte. Einem Verein oder einer sonstigen Organisation gehöre sie nicht an. Sie habe keinen fixen Wohnsitz. Im Herkunftsort habe sie gemeinsam mit ihrem Ehegatten gewohnt. Ihr Ehemann sei beschäftigungslos sowie drogen- und spielsüchtig. Er finanziere sein Leben mit dem Spielen. Die BF habe ihren Lebensunterhalt als Erntehelferin und Putzfrau bestritten. Zu ihren Fluchtgründen brachte sie vor: "Mein Ehemann ist spiel- und drogensüchtig. Ich habe nicht viel verdient, mein Mann schickte mich immer irgendwo hin um Geld auszuborgen. Das so geliehene Geld konnte er aber nie zurückerstatten. Wenn ich kein Geld mehr beschaffen konnte hat er mich geschlagen. Deshalb bin ich aus China ausgereist." Befragt, ob sie weitere Fluchtgründe habe, gab sie an:

"Nein. Ich habe mir nur so viel Geld ausgeborgt, das wir nicht zurückzahlen können. Die Gläubiger kommen oft und wollen ihr Geld zurück." Auf Nachfragen gab die BF an, dass die Spiel- und Drogensucht ihres Gatten etwa zwei Jahre nach ihrer Heirat angefangen habe, wobei sie den genauen Zeitpunkt nicht mehr wisse. Ihr gemeinsames Einkommen in China habe ca. 800 – 900,- RMB pro Monat betragen. Für die Schleppung habe die BF ca. 50.000,- RMB bezahlt. Sie habe sich das Geld von ihrem Nachbarn ausgeborgt. Die Spiel- und Drogensucht ihres Gatten habe die BF durch ihr geringfügiges Einkommen und das Ausborgen von Geldbeträgen finanziert. Auf den Vorhalt, dass ihr Mann sie geschlagen und sie sich jederzeit von ihm scheiden lassen hätte können, gab die BF an:

"Er wollte die Scheidung nicht. Das war auch der Grund warum ich schlussendlich geflohen bin." Die Frage, ob sie in China jemals durch jemanden bedroht worden sei, verneinte die BF. Den Vorhalt, dass sie rein wirtschaftliche und persönliche Probleme für Ihre Flucht anführe, bestätigte die BF. Die Frage, ob es ein konkretes Ereignis, das sie dazu veranlasst habe, aus China auszureisen, gegeben habe, verneinte die BF. Auf die Frage, was sie bei einer Rückkehr nach China befürchte, gab sie an: "Ich kann nicht nach China zurückfahren, da ich in China nicht mehr mit meinem Mann zusammenleben möchte. Ich habe jetzt Hepatitis B, das ich in Österreich behandeln lassen muss." Auf Vorhalt, das es auch in China medizinische Versorgung gebe, erklärte sie: "Ich habe erst in Österreich entdeckt, das ich Hepatitis B habe. Ich weiß nicht, ob das in China behandelt werden kann. Ich habe gehört, dass Hepatitis B in China nicht gut behandelt werden kann."

1.2. Mit dem nunmehr angefochtenen oben angeführten Bescheid des Bundesamtes wurde der Antrag auf internationalen Schutz der BF gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat VR China (Spruchpunkt II.) abgewiesen. Gemäß § 57 AsylG wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt und gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG gegen die BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen, wobei gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt wurde, dass die Abschiebung der BF gemäß § 46 FPG in die VR China zulässig sei (Spruchpunkt III.). Weiters wurde unter Spruchpunkt IV. ausgeführt, dass die Frist für die freiwillige Ausreise der BF gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage. Begründend wurde dazu im Wesentlichen ausgeführt, dass die BF China ausschließlich aus persönlichen und wirtschaftlichen Gründen (Armut und häusliche Gewalt) verlassen habe. Asylrelevante Gründe habe sie nicht glaubhaft machen können; dies setze eine gegen die Asylwerberin gerichtete Verfolgung oder begründete Furcht vor Verfolgung voraus. Die BF leide an Hepatitis B, sei aber arbeitsfähig und arbeitswillig, verfüge in China über familiäre Beziehungen und auf Grund ihrer Schulausbildung bzw. beruflichen Tätigkeit auch über freundschaftliche Beziehungen. Die Versorgung mit Grundnahrungsmitteln sei in China grundsätzlich gewährleistet. Mit Hilfe der eigenen Arbeitsleistung und der Unterstützung von Angehörigen und Bekannten sei es der BF zuzumuten, sich zukünftig den Lebensunterhalt zu sichern. Weiters wurde ausgeführt, dass die von der BF beim BFA vorgebrachten Übergriffe durch ihren Gatten auch in China eine strafbare Handlung darstellten und verfolgt würden, sofern diese zur Anzeige gebracht würden. Es wäre der BF möglich und zumutbar gewesen, sich an die Sicherheitsdienststellen zu wenden, auch wenn der Staat nicht die Möglichkeit habe, jeden nur denkbaren Übergriff Dritter präventiv zu verhindern. Es wäre der BF zudem möglich gewesen, sich in einem anderen Teil ihrer Stadt bzw. ihres Herkunftsstaates zu begeben, wovon sie keinen Gebrauch gemacht habe. Von einer asylrelevanten Verfolgung der BF sei nicht auszugehen. Mangels einer akuten Gefährdungslage für die BF und angesichts des Umstandes, dass sich auch aus der allgemeinen Situation in ihrem Heimatstaat eine solche nicht ableiten lasse, sei nicht davon auszugehen, dass die erwachsene und arbeitsfähige BF, die den Großteil ihres Lebens im Herkunftsstaat verbracht habe und dort über soziale Anknüpfungspunkte verfüge, im Fall der Abschiebung in eine aussichtslose Situation geraten würde. Es sei davon auszugehen, dass sie ihren Lebensunterhalt nach Rückkehr in zumutbarer Weise durch berufliche Tätigkeiten bestreiten könne, wobei die Versorgung mit Grundnahrungsmitteln in China grundsätzlich gewährleistet sei. Hinsichtlich ihrer Erkrankung an Hepatitis B werde auf die Judikatur des EGMR hingewiesen, wonach Art. 3 EMRK kein Bleiberecht wegen gewissen sozialen, medizinischen oder sonstigen unterstützenden Leistungen, welche der Herkunftsstaat im Gegensatz zum Aufenthaltsstaat nicht biete, begründe. Eine allenfalls eintretende Verschlechterung ihrer Lebensqualität bzw. ihres Gesundheitszustandes, welche die Schwelle des Art. 3 EMRK nicht erreiche, sei von der BF demnach hinzunehmen. Eine der BF allenfalls aus einer Behandlung in China erwachsende finanzielle Belastung stelle keinen außerordentlichen Umstand im Sinne des Art. 3 EMRK dar. Neben den Behandlungsmöglichkeiten gebe es in China auch finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten und sei im Notfall jedenfalls eine kostenlose medizinische Versorgung gegeben.

Mit Verfahrensanordnung vom 26.08.2016 wurde der BF gemäß § 52 Abs. 1 BFA-VG ein Rechtsberater amtswegig zur Seite gestellt.

1.3. Gegen den Bescheid wurde seitens des Vertreters der BF binnen offener Frist Beschwerde erhoben. Darin wurde der gegenständliche Bescheid zur Gänze angefochten und inhaltlich unrichtige Feststellungen, Mangelhaftigkeit des Verfahrens und unrichtige rechtliche Beurteilung geltend gemacht. Begründend wurde im Wesentlichen das Vorbringen der BF wiederholt und dazu weiter ausgeführt, dass die kommunistischen Behörden der BF nicht hätten helfen können, da häusliche Gewalt in China als "Familienangelegenheit" angesehen werde. Da ihr auch eine innerstaatliche Fluchtalternative nicht zur Verfügung gestanden sei, habe die BF daher nach Österreich flüchten müssen. Die Erklärungen des Bundesamtes dazu, dass die Fluchtgründe der BF nicht asylrelevant im Sinne der GFK wären, seien jedoch in keiner Weise nachvollziehbar und bestehe die Beweiswürdigung fast ausschließlich aus Zitaten aus dem Protokoll und Textbausteinen. Einen erkennbaren Begründungswert hätten die Vorwürfe des Bundesamtes daher nicht, insbesondere weil es scheinbar einen großen Teil der Aussagen der BF nicht zur Kenntnis nehme, sondern nur selektiv in tendenziöser Weise die Aussagen herausklaube, die der Argumentation des Bundesamtes zuträglich erscheinen würden. Aus dem Protokoll der Einvernahme vor dem Bundesamt gehe eindeutig hervor, dass die Behörden der BF gegenüber schutzunwillig oder schutzunfähig gewesen seien; damit habe sich die Behörde überhaupt nicht auseinander gesetzt, abgesehen von unkonkretisierten Anmerkungen über die Funktionsfähigkeit der Polizei und es liege daher im angefochtenen Bescheid ein wesentlicher Begründungsmangel vor. Jemand wie die BF habe keinen Schutz durch die Behörden zu erhoffen und müsste im Gegenteil befürchten, ihrem Ehegatten ausgeliefert zu sein. Außerdem nehme das Bundesamt scheinbar auch seine eigenen Länderberichte nicht zur Kenntnis, aus denen hervorgehe, dass eine "kleine" Person, wie die BF keinerlei Aussicht habe, von den kommunistischen Behörden Gerechtigkeit oder Schutz zu bekommen, zumal die Länderberichte zeigten, dass diese Behörden nicht unabhängig seien und in Fällen wie denen der BF keine Schutzwilligkeit und –fähigkeit vorhanden sei. Dazu wurden auszugsweise die Länderberichte des Bundesamts wiedergegeben, wonach etwa nur ein sehr unzulängliches Beschwerdesystem bestehe, um sich gegen den Missbrauch durch Behörden zu schützen, und ein Umzug in einen anderen Landesteil Chinas durch die restriktive Registrierungspraxis nur schwer möglich sei, wobei es insbesondere für Personen aus ländlichen Gebieten schwierig sei, legal in die Stadt zu übersiedeln. Das gesetzmäßige Handeln staatlicher Organe sei in der Praxis nicht immer gewährleistet. Korruption sei weit verbreitet. Bei einer sorgfältigen Betrachtung der Situation in der VR China und der persönlichen Situation der BF hätte festgestellt werden müssen, dass sie bei einer Abschiebung in realistischer Gefahr wäre, in eine existenzbedrohende Lage zu geraten. Der behördlichen Ermittlungspflicht sei nicht adäquat Rechnung getragen worden. Die Bewertung der Glaubwürdigkeit der Fluchtgründe der BF sei ebenso falsch wie die Bewertung ihrer Gefährdung im Fall einer Rückkehr. Festzustellen wäre gewesen, dass die BF bereits große Anstrengungen hinsichtlich der Integration unternommen habe. Sie könne sich bereits auf Deutsch verständigen und habe sich ein umfangreiches Netz an sozialen Kontakten aufgebaut. Überdies sei sie arbeitswillig wie arbeitsfähig und würde im Fall der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung keine Belastung für eine Gebietskörperschaft darstellen. Der bloße Verweis auf die Aufenthaltsdauer könne diese Tatsachen nicht entkräften und könne jedenfalls alleine kein überzeugender Grund für eine Ablehnung der Schutzwürdigkeit des Privat- und Familienlebens sein. Abschließend wurde ua. eine mündliche Beschwerdeverhandlung beantragt.

1.4. Zu der am 21.02.2017 beim Bundesverwaltungsgericht unter Beziehung einer Dolmetscherin für Mandarin stattgefundenen mündlichen Verhandlung erschien die BF ohne ihren bevollmächtigten Vertreter und nahm ein Vertreter des Bundesamtes in entschuldigter Weise ebenfalls nicht teil.

Als die BF zu ihren Fluchtgründen befragt wurde, nahm die Verhandlung im Wesentlichen folgenden Verlauf:

[ ]

R: Warum haben Sie China verlassen? BF: Weil mein Lebenspartner nicht gut ist.

R: Können Sie das konkretisieren was Sie damit meinen? BF: Er ist sehr faul und geht spielen. Damit meine ich Glücksspiele um Geld. Und er wollte Geld von mir haben. Wenn ich ihm nichts gebe, schlägt er mich.

R: Was war Ihr Lebensgefährte von Beruf? BF: Er ist arbeitslos.

R: Ist er arbeitslos, seitdem Sie ihn gekannt haben? BF: Nein, er ist nach unserem Zusammenleben arbeitslos geworden.

R: Wann ist er arbeitslos geworden? BF: Seit 2002. Er war Bauer auf dem Land.

R: Wie wird man als Bauer auf dem Land arbeitslos? BF: Er wurde faul und hat nichts mehr getan.

R: Er hat auch einen eigenen Grund gehabt? BF: Ja.

R: Was haben Ihre Eltern gemacht, waren die auch Bauern? BF: Ja.

R: Haben die auch einen eigenen Grund gehabt? BF: Ja.

R: Was ist mit dem Grund passiert? BF: Der steht leer.

R: Der gehört also Ihnen, wenn Sie die einzige Tochter sind? BF: Ja.

R: Wie groß ist der Grund? BF: Genau kann ich es nicht sagen.

R: Wieso nicht? BF: Ich kann es von den Augen her nicht schätzen.

R: Sie wissen also nicht, wie groß Ihr eigener Grund ist? BF: Ja.

R: Ungefähr? BF: Er ist nicht zusammenhängend.

R: Wiederholung der Frage. BF: Ich weiß die Einheit nicht. So über 100 m2.

R: Warum mussten Sie da solange nachdenken? BF: Ich kenne mich nicht aus.

R: Was hat Ihr Lebensgefährte angebaut, als er noch gearbeitet hat?

BF: Nach Saisonen hat er angebaut. Reis, Gemüse, Erdäpfel, Süßkartoffeln.

R: Haben Sie Kontakt zu Ihrem Lebensgefährten? BF: Nein.

R: Seit wann haben Sie keinen Kontakt mehr? BF: Seitdem ich in Österreich bin.

R: Wie heißt Ihr Lebensgefährte? BF: Er heißtXXXX. Er wurde XXXX geboren.

R: Was ist mit seinen Eltern? BF: Sie Leben dort im gleichen Dorf. Aber nicht im gleichen Haus.

R: Die haben ein eigenes Haus? Einen eigenen Grund? BF: Ja.

R: Wie kommt es, dass Ihr Lebensgefährte und seine Eltern unterschiedliche Landgrundstücke haben? BF: Das wurde eingeteilt.

R: Wer hat das eingeteilt? BF: Das ist von der Familie eingeteilt worden. Er baut auf gewissen Feldern an und seine Eltern auf anderen.

R: Was haben die Eltern dazu gesagt, dass er seit 2002 die Felder nicht betreut hat? BF: Er hört seinen Eltern nicht zu, im Gegenteil, er schlägt sie.

R: Die Eltern wehren sich nicht? BF: Nein, sie trauen sich nicht.

R: Wieso schlägt er seine Eltern? BF: Er ist sehr gewaltsam.

R: Hat Ihr Lebensgefährte Probleme mit der Polizei gehabt? BF: Nein.

R: Wovon hat Ihr Lebensgefährte dann ab 2002 gelebt? BF: Als ich noch bei Ihm gelebt habe, habe ich gearbeitet und etwas verdient. Und er hat Geld von mir verlangt. Er hat um Geld gespielt, manchmal hat er gewonnen und manchmal verloren.

R: Hat er öfter gewonnen oder öfter verloren? BF: Er hat öfter verloren.

R: Wieso haben Sie ihn nicht einfach verlassen? BF: Er war damit nicht einverstanden.

R: Und? BF: Er konnte keine andere Frau finden.

R: Was hat das mit Ihnen zu tun? BF: Ich konnte ihn nicht verlassen, er hat mich wieder gefunden.

R: Was meinen Sie damit? BF: Einmal wollte ich heimlich das Haus verlassen und er hat es bemerkt.

R: Wie hat er das gemerkt? BF: Ich habe auf einen Bus gewartet und er hat es gesehen.

R: Sie haben gesagt, Sie haben außerhalb des Dorfes gearbeitet? BF:

Ich habe nicht immer gearbeitet, und wenn ich nicht gearbeitet habe, dann war ich Zuhause.

R: Wenn Sie gearbeitet haben, haben Sie das Dorf verlassen? Vermutlich mit dem Bus, ist das richtig? BF: Ja.

R: Das heißt, Sie hätten einfach nicht mehr zurückkommen können von Ihrer Arbeit? BF: Ich habe nicht daran gedacht.

R: Aber Sie haben gedacht, China zu verlassen? Wie passt das zusammen? BF: Ich habe nur gedacht, überall, wo ich in China sein würde, würde ich von ihm entdeckt werden.

R: Wie hätte es Ihm gelingen sollen, Sie in China zu finden? China ist sehr groß. BF: Ich wusste nicht, wohin ich innerhalb von China gehen sollte.

R: Z.b. zu Ihren Tanten oder in die Stadt XXXX? BF: Er wird mich sicher finden können, er hat ja Bekannte in der Stadt.

R: Wissen Sie wie viele Einwohner XXXX hat? BF: Das weiß ich nicht.

R: Waren Sie schon einmal in XXXX? BF: Ja, ich habe dort gearbeitet.

R: Was schätzen Sie, wie viele Einwohner XXXX hat? BF: XXXX ist groß.

R: Eine Million, 500.000, zwei Millionen? BF: Einige tausend Einwohner.

R: Laut Wikipedia wohnen in XXXX in der Stadt, XXXXEinwohner. Im ganzen Gebiet XXXX XXXX BF: Das weiß ich nicht.

R: Wie hätte er Sie finden sollen? BF: Ich kann nicht sicher in die Stadt gehen. Ich war auch nur am Stadtrand.

R: Wieso können Sie nicht in die Stadt gehen? BF: Ich habe keine Verwandte dort.

R: Sie haben ja auch in XXXX arbeiten können. BF: Ich habe ja auch keine Bekannte dort.

R: Und, was wollen Sie mir damit sagen? BF: Ich habe keine Bekannte in der Stadt und gehe sicher nicht hin. Ich werde mich unsicher fühlen.

R: Wieso unsicher? BF: Ich habe keine Bekannte und niemand kann mir helfen.

R: Sie haben auch in XXXX arbeiten können, da kennen Sie über Ihre

Arbeit schon Leute. BF: Ich kann keine Arbeit finden.

R: Sie haben vorhin erzählt, dass Sie in XXXX gearbeitet haben. Und jetzt sagen Sie mir, Sie können in XXXX keine Arbeit finden. Wie passt das zusammen? BF: Ich habe gesagt, ich habe nur am Stadtrand gearbeitet von XXXX. Die Arbeit war nicht in der Stadt.

R: Ihnen ist es gelungen, ohne Bekannte in Österreich zu leben. Und das sogar ohne staatliche Unterstützung. Wieso sollte Ihnen das in China nicht gelingen, wo Sie schon gearbeitet haben und sich selbst erhaltet haben. BF: Ich habe gehört, Österreich ist so gut, deswegen bin ich gekommen.

R: Wiederholung der Frage. BF: Ich habe gehört, in Österreich findet man leicht einen Job.

R: Das beantwortet aber auch meine Frage nicht. Sie haben in China eine Arbeit gehabt. Warum sollten Sie in China nicht anderswo eine Arbeit finden? BF: Ich möchte nicht in China bleiben. Ich möchte meinen Lebensgefährten verlassen.

R: Wer hindert Sie daran in China ihren Lebensgefährten zu verlassen? BF: Ich kann ihn in China nicht verlassen. Er wird mich finden.

R: Wie soll ihm das gelingen? BF: Ich habe ja außerhalb des Dorfes gearbeitet und er hat mich gefunden. Ich habe am Stadtrand gearbeitet und er hat mich gefunden. Er würde ganz genau wissen, wo ich mich befinden würde.

R: Was meinen Sie damit, dass er Sie gefunden hat, als Sie außerhalb des Dorfes gearbeitet haben. BF: Er weiß ganz genau, wo ich gearbeitet habe und würde mich daher dort finden.

R: Woher weiß er, woher Sie arbeiten? BF: Ich habe meine Arbeit durch die Vermittlung von einem Nachbar.

R: Und Ihr Nachbar hat Ihnen auch Ihre Arbeiten in Österreich vermittelt? BF: Nein. Derjenige der mich nach Österreich gebracht hat, hat gesagt dass es in Österreich viele Chinesen gibt und ich sie einfach nach Arbeit fragen soll.

R: Warum hätten Sie das gleiche nicht in China machen können, wo es noch mehr Chinesen gibt? BF: Mein Ziel ist es, meinen Lebensgefährten zu verlassen.

R: Wieso haben Sie Ihren Lebensgefährten verlassen? BF: Er ist faul und tut nichts und will von mir leben. Und das will ich nicht.

R: Gibt es sonst noch Gründe, warum Sie ihn verlassen haben? BF: Ich will ihn nicht noch mehr Geld geben. Wenn ich einmal kein Geld hätte, müsste ich mir Geld ausborgen und diese Schulden selber zurückzahlen.

R: Haben Sie sich Geld ausborgen müssen? BF: Ja.

R: Von wem? BF: Vom Nachbarn.

R: Der Nachbar der Sie zum Arbeiten vermittelt hat? BF: Ja.

R: Was haben Sie mit dem Geld gemacht? BF: Er hat damit gespielt.

R: Was ist, wenn Sie einfach in das Haus Ihrer Eltern ziehen würden?

BF: Das Haus ist sehr alt, es ist nicht mehr bewohnbar.

R: Was ist, wenn Sie das Haus und das Grundstück Ihrer Eltern verkaufen würden, und in eine andere Stadt ziehen? BF: Ich finde keine Käufer, niemand will es kaufen.

R: Haben Sie es versucht? BF: Nein, niemand will es haben.

R: Und wenn Sie nach XXXX ziehen würden und eine Wohnung mieten würden? BF: XXXX ist sehr teuer, ich könnte mir das nicht leisten.

R: Und im Vorort von XXXX? Oder Stadtrand? BF: Ich kann mir die Miete auch nicht leisten.

R: Wie viel haben Sie ihren Schlepper bezahlt? BF: 50.000 RMB.

R: Wie haben Sie sich das leisten können? BF: Ich habe teilweise von meinen Ersparnissen bezahlt, und teilweise von meinem Nachbarn das Geld ausgeborgt. Dies war der bereits erwähnte Nachbar, und er tat dies weil ich ihm sehr leidgetan habe.

R: Wann sind Ihre Eltern gestorben? BF: Meine Mutter ist bei meiner Geburt verstorben und mein Vater ist 2013 verstorben.

R: Wo hat Ihr Vater gelebt, als er gestorben ist? BF: In seinem Haus.

R: Wieso hat Ihr Vater darin leben können und Sie können es nicht?

BF: Das Haus ist sehr alt und nicht mehr vollständig.

R: Was meinen Sie mit nichtmehr vollständig? BF: Die Inneneinrichtung ist sehr schlecht.

R: Was meinen Sie damit? BF: Es ist ein Holzhaus, es ist fast kaputt.

R: Was meinen Sie mit kaputt? BF: Das Haus ist sehr sehr alt und nicht bewohnbar.

R: Aber offenbar hat Ihr Vater bis 2013 dort wohnen können? BF: Er hatte keine andere Wahl gehabt.

R: Und Sie? BF: Ich habe dort nicht gewohnt, ich habe bei meinem Lebensgefährten gewohnt.

R: Sie haben gesagt, Ihr Lebensgefährte hat Sie auch geschlagen. Wie oft ungefähr? BF: Auch bei der Arbeit, hat er mich geschlagen.

R: Wie konnte er Sie bei der Arbeit schlagen, wenn Sie nicht zuhause gearbeitet haben? BF: Er ist einfach gekommen.

R: Können Sie mir die Situation genau schildern? BF: Ich habe mich bei dem Streit zuhause gewehrt. Ich war bei der Arbeit, er ist gekommen und hat mich von hinten geschlagen.

R: Wo war die Arbeit, was haben Sie da gemacht? BF: Ich habe in einer Fabrik gearbeitet.

R: Was haben Sie dort gemacht, wo befand sich diese? BF: Die Fabrik war am Stadtrand. Er hat mich geschlagen, und viele haben es gesehen.

R: Was war das für eine Fabrik, wie viele Mitarbeiter hat sie, was haben Sie dort gemacht? BF: Es war eine kleine Textilfabrik mit über 10 Mitarbeitern. Ich habe bei den Textilien nachdem sie genäht wurden, abstehende Fäden entfernt.

R: Was haben die Mitarbeiter gemacht, haben sie zugeschaut? BF: Sie haben uns getrennt.

R: Wie oft ungefähr, hat ihr Mann Sie geschlagen? BF: Es ist oft passiert, wenn er beim Glücksspiel verloren hatte. Dann ist er nachhause gekommen und hat von mir Geld verlangt. Und wenn ich ihm kein Geld gegeben habe, hat er angefangen mich zu schlagen.

R: Wie oft im Schnitt war das? BF: Oft.

R: Können Sie das etwas genauer sagen? BF: Ca. zwei/drei Mal pro Monat.

R: Das passierte seitdem Ihr Lebensgefährte nicht mehr gearbeitet hat? BF: Ja.

R: Ist es schlimmer geworden oder war es phasenweise unterschiedlich? BF: Es war unterschiedlich. Manchmal hat er mich geschlagen, wo ich gar nicht damit gerechnet habe.

R: Hat er Ihnen dabei auch Verletzungen zugefügt. BF: Zum Beispiel hat er mich mit einer Schüssel am Kopf verletzt, die er nach mir geworfen hat.

R: Waren Sie dann auch im Krankenhaus? BF: Nicht im Spital, sondern in einer Klinik. Sie haben mich dort verbunden. Genäht wurde ich nicht.

R: War das der schlimmste Vorfall? BF: Ja, das war der schlimmste Vorfall.

R: Wieso sind Sie nicht zur Polizei gegangen? BF: Ich war nicht bei der Polizei.

R: Wieso nicht? BF: Die Polizei wird sich nicht darum kümmern.

R: Wieso glauben Sie das? BF: Die Polizei wird zwar kommen, aber wenn sie geht, werde ich immer noch mit ihm zusammen leben.

R: Wie würde sich ihre Situation bei einer Rückkehr ins Herkunftsland gestalten? Hätten Sie dabei mit Problemen zu rechnen, wenn ja, welche? Was befürchten Sie bei einer Rückkehr nach China?

BF: Ich fürchte, dass ich nirgendwo in China leben kann.

R: Wieso befürchten Sie das? BF: Mein Hepatitis B wird in China nicht behandelt.

R: Wiederholung der Frage. BF: Ich will nicht nach China zurück. Hier ist es besser.

R: Wiederholung der Frage. BF: Wenn er mich wieder gefunden hat, ich kann mir nicht vorstellen, was passieren würde.

R: Und wenn er Sie nicht findet? BF: Ich habe Bekannte, und die werden es ihm sicher sagen.

R: Was für Bekannte meinen Sie nun wieder? BF: Zum Beispiel die Nachbarn.

R: Der Nachbar, der Ihnen Geld geborgt hat? BF: Ja, die Leute kennen mich dort.

R: Und wenn Sie wo wohnen würden, wo Sie die Leute nicht kennen würden? BF: Ich habe Hepatitis B und muss hier bleiben und behandelt werden.

R: Es gibt in China Hepatitis B Behandlungen. BF: Ich habe kein Geld.

R: Sie können arbeiten. BF: Mit meinem Geld kann ich mir die Behandlung dort nicht leisten.

R: Welche Medikamente nehmen Sie? BF: Ich nehme nur ein Medikament.

R: Ist dies Viread? BF: Ja, es beginnt mit V.

R: Wie viele Tabletten nehmen Sie da? BF: Eine pro Tag.

R: Ich habe hier Ermittlungen zur Staatendokumentation zu Hepatitis B (Anfrage Beantwortung vom 20.07.2016) demnach ist Hepatitis B in China behandelbar. Die Anfrage bezieht sich in weiterer Folge auf die Stadt XXXX, die sich zwar in einer anderen Provinz, aber in der Nähe der Provinz XXXX befindet. Und dort kosten die Tabletten, die Sie beziehen 1500 RMB pro Packung mit je 30 Tabletten. Im Übrigen können Sie sich in die Krankenversicherung eintragen lassen, die jährlich 4373,52 RMB beträgt, woraufhin Sie 85 % der medizinischen Kosten rückerstattet bekommen.

Was sagen Sie dazu? BF: Ich glaube es nicht.

R: Gibt es außer Ihrer Krankheit noch Gründe, die Sie daran hindern nach China zurückzukehren? BF: Ja, mein Lebensgefährte. Sonst nichts.

R: Was spricht dagegen, wenn Sie ihren Wohnsitz in China verlegen, beispielsweise nach XXXX und sich so dem Einfluss ihres Lebensgefährten entziehen? BF: Früher oder später wird er davon erfahren?

R: Und selbst wenn er davon erfahren würde, könnten Sie sich an die Polizei wenden. BF: Die Polizei kommt nur einmal und das Problem bleibt da.

R: Was befürchten Sie, dass Ihr Lebensgefährte machen würde, wenn Sie woanders leben würden? BF: Er wird mich finden und Geld verlangen.

R: Daraufhin sagen Sie Nein, rufen die Polizei, und was ist dann?

BF: Wenn die Polizei uns verlässt, wird er mich wieder schlagen.

R: Wenn Sie woanders wohnen, wird ihn die Polizei wahrscheinlich mitnehmen, weil er in ihrer Wohnung nichts verloren hat. BF: Die Polizei wird ihn sicher nicht mitnehmen.

R: Er ist nicht ihr Ehemann. BF: Er würde es vor der Polizei behaupten. Jeder weiß, dass ich seine Frau bin.

R: Sie sind aber nicht verheiratet, wie soll es dann jeder wissen?

BF: Weil wir zusammen leben, das heißt ich bin seine Frau, auch ohne Urkunde.

R: Wenn Sie wegziehen würden, würde Sie auch nicht zusammen leben.

BF: Er wird mich finden.

R: Abgesehen von Ihren Problemen mit Ihren Lebensgefährten und Hepatitis B, gibt es noch andere Gründe die Sie daran hindern ins Herkunftsland zurück zu kehren? BF: Nur diese zwei Gründe.

R: Wollen Sie noch etwas vorbringen zu Ihren Fluchtgründen? BF: Ich möchte hier bleiben und meine medizinische Behandlung hier fortsetzen.

[ ]

Zu ihren privaten Verhältnissen in Österreich brachte die BF in der Verhandlung im Wesentlichen vor, dass sie hier keine Familienangehörigen, Verwandten oder Personen, zu denen ein intensive Bindung bestehe, habe. Sie beziehe keine Grundversorgung und arbeite im Rotlichtmilieu. Sie habe eine entsprechende Untersuchungskarte. Wenn sie im Nachtclub keine Arbeit habe, gehe sie in unterschiedlichen Restaurants putzen. Sie verdiene monatlich um die 300,- bis 400,- Euro. Wenn ein "Club" sie für eine Nacht benötige, könne sie dort auch schlafen. Sie habe keine Wohnung gemietet, sondern schlafe an verschiedenen Plätzen. Sie habe für die Post eine Obdachlosen-Abgabestelle. Sie verfüge über keine Deutschkenntnisse und habe bisher auch keinen Deutschkurs besucht. Sie sei auch nicht in Vereinen oder gemeinnützig aktiv. Sie sei kinderlos. Im Herkunftsland würde sich ihr Gatte aufhalten. Sie seien lediglich traditionell verheiratet. Ihre Ehe sei in China nicht registriert. Auf Nachfragen gab sie weiter an, dass sie 2000 geheiratet hätte. Unter "Heiraten" verstehe sie den Zeitpunkt, an dem sie zu ihrem Lebensgefährten in dessen Haus gezogen sei. Ihre Eltern seien verstorben. Das Elternhaus würde nach dem Tod der Eltern leer stehen und sei "alt". Geschwister habe sie keine. Eine Tante väterlicherseits lebe in der Stadt XXXX in der Provinz XXXX, eine Tante mütterlicherseits lebe in der Provinz XXXX. Die BF habe in China im Dorf XXXX gewohnt, welches zur Stadt XXXX gehöre. Dazu befragt, wieviele Leute dort wohnen, gab die BF vorerst an, dass es dort "nicht viele Leute" gebe, auf weiteres Nachfragen gab sie an:

"Einige, unter 100 Einwohnern." Auf Vorhalt, dass es sich bei XXXX laut Wikipedia um einen Kreis der der bezirksfreien Stadt XXXX handle, in dem 880.000 Menschen wohnen würden, und ob ihr Dorf wie dieser Kreis heiße, gab die BF wiederum an, dass sie im Dorf XXXX [phonetisch] gewohnt hätte. Die BF habe in China als Putzfrau bei Familien und Fabriken gearbeitet und davon leben können. Sie habe außerhalb ihres Dorfes gearbeitet. Die BF habe keine chinesischen Personaldokumente. Für ihre Schleppung habe sie 50.000,- RMB bezahlt.

Zu gesundheitlichen Problemen befragt gab die BF in der Verhandlung im Wesentlichen an, dass sie wegen ihrer Hepatitis B Erkrankung alle drei Monate zu Untersuchungen gehen müsse. Sie müsse Medikamente einnehmen und bei den Untersuchungen werde ihr Blut abgenommen. Ob die Erkrankung akut sei, wisse sie nicht. Die BF legte dazu eine Ambulanzkarte des XXXX vor, wonach Sie für den 28.03.2017 zu einem Kontrolltermin bestellt werde. Weiters ein Konsiliarbefund vom September 2015 sowie einen Auszug vom 07.01.2016 aus dem Patientenblatt des XXXX, wonach die BF an einer chronischen Hepatitis B leide und seit Oktober 2015 eine Therapie mit Viread aus sozialer Indikation durchgeführt werde.

Mit der BF wurden im Anschluss Länderberichte zu der Situation in der VR China erörtert. Der BF wurde dazu für eine schriftliche Stellungnahme eine Frist von 2 Wochen eingeräumt.

Von der BF wurde

1.5. In einer Stellungnahme vom 07.03.2017 wiederholte der Vertreter der BF, dass die Situation von Personen, die von häuslicher Gewalt betroffen seien sowie menschenrechtswidrige Behandlung seitens der kommunistischen Behörden befürchten würden, unverändert sei. Ferner wurde erneut behauptet, dass die BF Gefahr laufe, mangels familiärer oder sozialer Anknüpfungspunkte in China im Fall der Rückkehr in eine existenzbedrohende Notlage zu geraten, und deshalb subsidiärer Schutz zuzuerkennen sei. Die BF sei bereits vor zwei Jahren in Österreich eingereist und fühle sich nach wie vor im Herkunftsstaat verfolgt. Sie habe große Anstrengungen zur Anpassung an die österreichische Gesellschaft unternommen, habe sich bemüht, die deutsche Sprache noch besser zu erlernen, und wünsche sich, ihren eigenen Lebensunterhalt zu erwirtschaften. Sie sei unbescholten. Es wurde ersucht, der BF die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen bzw. allenfalls subsidiären Schutz zu gewähren oder im Hinblick auf ihre Integration in Österreich eine Rückkehrentscheidung auf Dauer für unzulässig zu erklären.

II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:

1. Feststellungen:

1.1. Zur Person und zum individuellen Vorbringen der BF

Aufgrund der der Entscheidung zugrunde liegenden Akten des Bundesamtes sowie des Bundesverwaltungsgerichtes steht nachstehender entscheidungswesentlicher Sachverhalt als erwiesen fest:

Die BF ist Staatsangehörige der Volksrepublik China, gehört der Volksgruppe der Han an und ist konfessionslos. Ihre Identität kann nicht festgestellt werden. Der genaue Ort ihres letzten ordentlichen Wohnsitzes in der VR China kann nicht festgestellt werden. Ihre diesbezüglichen Angaben, wonach sie in einem zur bezirksfreien Stadt XXXX gehörigen Dorf gewohnt habe, werden der Entscheidung zugrunde gelegt.

Festgestellt wird, dass die BF in der Lage war, durch eigene Erwerbstätigkeit in China ihren Unterhalt zu sichern und sich darüber hinaus Geld anzusparen.

Die BF leidet an chronischer Hepatitis B und erhält diesbezüglich seit Oktober 2015 eine medikamentöse Therapie. Sie ist arbeitsfähig. Ihr gehört im Herkunftsstaat ein kleines landwirtschaftliches Grundstück, auf dem sich auch das leerstehende Elternhaus befindet.

Ihre Eltern sind bereits verstorben. Im Herkunftsland halten sich ihr bisheriger Lebensgefährte, welcher ebenfalls eine Landwirtschaft besitzt, eine verheiratete Tante väterlicherseits sowie eine Tante mütterlicherseits auf.

Es kann nicht festgestellt werden, dass die BF infolge von häuslicher Gewalt seitens ihres Lebensgefährten China verlassen hat.

Die unbescholtene BF hält sich seit etwas mehr als einem Jahr im Bundesgebiet auf. Sie verfügt über keine Deutschkenntnisse. Sie bezieht in Österreich keine Grundversorgung und lebt von ihren Einkünften als "Sexarbeiterin" oder Putzfrau in Höhe von ca. 300-400 Euro monatlich. In Österreich halten sich keine Familienangehörige oder Verwandte auf. Sie verfügt hier auch über keinen Freundes- bzw. Bekanntenkreis. Sie ist auch nicht Mitglied in einem Verein oder in einer Organisation tätig und absolviert auch keine Ausbildungen.

1.2. Zur entscheidungsrelevanten Situation in der Volksrepublik China

Zur Situation im Herkunftsland wird von den zutreffenden Feststellungen des Bundesamtes im angefochtenen Bescheid ausgegangen, die sich auf das Länderinformationsblatt der Staatendokumentation zu China vom 20.08.2015 (Update 30.10.2015) stützen. Aus den Länderfeststellungen ergibt sich im Wesentlichen, dass keine bürgerkriegsähnlichen Zustände oder Kampfhandlungen in China bestehen und es auch sonst zu keinen nennenswerten sicherheitsrelevanten Vorfällen gekommen ist. Auch herrscht in der VR China kein Klima ständiger latenter Bedrohung, struktureller Gewalt und unmittelbaren Einschränkungen, durch welche die Einwohner einer erhöhten Wahrscheinlichkeit von Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sind. Obwohl Korruption in China auch bei Behörden und Gerichtete verbreitet ist, lässt sich daraus nicht ableiten, dass der Schutz vor Übergriffen durch kriminelle Personen grundsätzlich nicht gewährleistet wäre und in China hinsichtlich krimineller Aktivitäten ein unverhältnismäßig hohes Sicherheitsrisiko bestehen würde. Auch sonst geht nicht hervor, dass die BF, die nicht politisch aktiv bzw. auffällig war, ohne Bekenntnis ist und der Volksgruppe der Han angehört, angesichts der allgemeinen Verhältnisse Verfolgung befürchten müsste. Auch im Hinblick auf die allgemeine Versorgungslage ergibt sich kein Anhaltspunkt, wonach die BF im Herkunftsland in eine ausweglose Situation (Verpflegung/Unterkunft) geraten würde. Auch besteht kein Hinweis darauf, dass Personen in China allein deshalb politisch oder strafrechtlich verfolgt werden, weil sie im Ausland einen Asylantrag gestellt haben.

Die Situation im Herkunftsland hat sich seit dem Zeitpunkt der angefochtenen Entscheidung in den gegenständlich relevanten Punkten nicht entscheidungswesentlich verändert, sodass ein neuerlicher Vorhalt im Beschwerdeverfahren unterbleiben konnte (vgl. dazu etwa USDOS - US Department of State, Country Report on Human Rights Practices 2015 – China, 13.04.2016).

Zusätzlich wird festgestellt:

Häusliche Gewalt stellt in China immer noch ein weitverbreitetes Problem dar. Laut Berichten würde es zumindest in einem Viertel aller Familien zu häuslicher Gewalt kommen, wobei über 85 % der Opfer Frauen seien. Die Regierung unterhält Zufluchtsstätten für Opfer von häuslicher Gewalt und einige Gerichte erlassen Schutzmaßnahmen, darunter auch Näherungsverbote. Dennoch erreichen die Schutzmaßnahmen nicht immer die Opfer. Staatliche Sicherheitskräfte ignorieren oft häusliche Gewalt. Im Jahr 2014 wurden mehr als 3.700 Rechtshilfe-Organisationen eingerichtet, die Hilfe für 352.000 Frauen leisteten. Hierbei ist es aber auch immer wieder zu Schikanen durch Sicherheitskräfte und zu staatlichen Druck zugunsten von ausschließlich regierungsfinanzierten Organisationen gekommen. Tendenziell sind Fälle von häuslicher Gewalt in den ländlichen Regionen verbreiteter, betreffen aber auch gebildete Bevölkerungsschichten im urbanen Bereich. Die Organisation "All China Women’s Federation" (ACWF) berichtete, dass etwa ein Viertel der 400.000 registrierten Ehescheidungen auf häusliche Gewalt zurückzuführen seien. Zufluchtsstätten sind oft inadäquat ausgestattet, benötigen umfangreiche Nachweise oder bleiben unbenutzt. Die meisten werden vom Staat mit Beteiligung von NGOs betrieben. 2012 stellte die Regierung 680.000 Büroräumlichkeiten in Regierungsgebäuden für Frauenbetreuungsstätten zur Verfügung. Am 27.12.2015 hat der Nationale Volkskongress das erste gesamtstaatliche Gesetz über häusliche und familiäre Gewalt erlassen, das effiziente rechtliche Mechanismen zum Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt vorsieht. Das Gesetz ist im März 2016 mit 38 Paragraphen in Kraft getreten. Das Gesetz definiert häusliche Gewalt als physische und mentale Gewalt zwischen Familienangehörigen und Personen, die in einer Lebensgemeinschaft zusammenleben. Manche Experten beklagen, dass das Gesetz zu allgemein gehalten wäre und andere Arten der Gewalt, wie etwa sexuelle und ökonomische Gewalt, nicht berücksichtigen und keinen Schutz für gleichgeschlechtliche Paare vorsehen würde. Nach Ansicht von FrauenrechtsaktivistInnen stellt auch der Mangel an Beweisen – wie etwa Fotographien, Krankenhaus- und Polizeiaufzeichnungen, zeugenschaftliche Aussagen von Kindern - ein immer wiederkehrendes Hindernis bei der Verfolgung von Fällen häuslicher Gewalt dar.

Die Anerkennung von häuslicher Gewalt durch die Gerichte hat jedoch zugenommen. So hat laut Information aus Regierungskreisen das Oberste Volksgericht der VR China bereits im März 2015 Richtlinien zum Vorgehen in Fällen von häuslicher Gewalt zur Stärkung einer vereinheitlichten Rechtsanwendung herausgegeben. Im April 2015 hat das Volksgericht von Sichuan im Fall der Li Yan das Todesurteil gegen eine Frau, die ihren Mann getötet hat, mit Aufschub und damit in lebenslange Haft umgewandelt und dabei erstmals anerkannt, dass sie Opfer von häuslicher Gewalt war. Auch die öffentliche Unterstützung für den Kampf gegen häusliche Gewalt steigt. So hat eine Umfrage im Jahr 2013 ergeben, dass mehr als 85 Prozent der Befragten zusätzliche Gesetze gegen häusliche Gewalt für notwendig erachteten. In einem Präzedenzfall im Jahr 2013 wurde von einem Gericht häusliche Gewalt als Scheidungsgrund anerkannt, ein Näherungsverbot ausgesprochen und der Ex-Gatte zu Zahlung von Schmerzensgeld für die erlittene häusliche Gewalt während der Ehezeit verpflichtet.

Quellen:

USDOS - US Department of State, Country Report on Human Rights Practices 2015 – China, 13.04.2016, S. 50 – 52, https://www.state.gov/documents/organization/252967.pdf;
Standard.at - Erstes Gesetz gegen häusliche Gewalt in China, 01.03.2016,

http://derstandard.at/2000031996952/Chinas-Frauen-Neues-Gewaltschutzgesetz-neue-Repressionen-gegen-NGOs

Länderinformationsblatt der Staatendokumentation des BFA China, 20.08.2015 (Update 30.10.2015), S. 30-31;

Was die Bewegungsfreiheit in China betrifft, ist im Wesentlichen festzustellen, dass es zwar staatliche Einschränkungen hinsichtlich des freien Wechsels von Wohnsitz und Arbeitsplatz gibt, die Möglichkeiten für die meisten Bürger, im Inland ihren Wohnsitze und Arbeitsplatz zu wechseln, jedoch weiter zunehmen. Binnenmigration vom Land in die Stadt findet weiterhin statt, zumal das verfügbare Pro Kopf Einkommen in der Stadt in etwa drei Mal höher als am Land ausfällt. Millionen von chinesischen Binnenmigranten, sowohl Frauen als auch Männer, leben und arbeiten in Städten, für die sie keinen urbanen Hukou besitzen. Laut einer Statistik aus dem Jahr 2013 leben in China 289 Millionen Personen außerhalb ihres registrierten Wohnsitzes, davon arbeiten 245 Millionen außerhalb des Distriktes, wo sie offiziell registriert sind. Viele davon mussten in Hinblick auf Arbeitsbedingungen und arbeitsrechtlichen Bestimmungen Benachteiligungen hinnehmen.

Viele hatten mit ihren Familien Schwierigkeiten beim Zugang zu öffentlichen Bildungseinrichtungen und zur Sozialversicherung, da der Zugang an eine legale urbane Registrierung gebunden ist. Auch ist kaum ein Schutz gegen Ausbeutung durch den Arbeitgeber gegeben. Manche grösser Städte unterhalten Programme, um Arbeitsmigranten und deren Kinder freien und kostenlosen Zugang zu öffentlicher Bildung und anderen sozialen Dienstleistungen zu gewähren, doch Migranten berichteten an manchen Orten über Schwierigkeiten in Zusammenhang mit dem Genuss der Vergünstigungen aufgrund von beschwerlichen bürokratische Verfahren. Eine legale Ansiedlung von Landbewohnern in größere Städte hat sich bisher aufgrund des Hukou Systems als schwierig erwiesen. Seit einer Reform-Agenda durch den Staatsrat der Volksrepublik China im Juli 2014 richtet sich die Registrierung nunmehr nach dem ständigen Wohnsitz bzw. dem Ort der Erwerbstätigkeit und nicht mehr nach dem Geburtsort. Überhaupt ist nur noch eine einheitliche Registrierungsform (jumin hukou) sowohl für die Stadt- als auch die Landbevölkerung vorgesehen, um das soziale Gefälle zwischen Stadt und Land einzudämmen. Damit soll umsiedlungswilligen Landbewohnern der Anreiz geboten werden, sich in Städte mit geringeren oder mittleren Bevölkerungszahlen anzusiedeln. So sind Hemmnisse gegen die Ansiedlungen von Landbevölkerung in kleinen und mittleren Städten nicht mehr vorgesehen. Für große Städte bestehen Ausnahmeregelungen. Städte mit über 5 Millionen Einwohnern sollen eine restriktive Ansiedlungspolitik betreiben. Viele Städte weisen jährliche Quotenbeschränkungen für neue Niederlassungsbewilligungen auf, um die ein Wettbewerb zwischen den Binnen-Migranten besteht. Insbesondere für die Landbevölkerung ist es schwer, eine legale Niederlassungsbewilligung für ökonomisch gut entwickelte Städte zu erhalten.

Quellen:

USDOS - US Department of State, Country Report on Human Rights Practices 2015 – China, 13.04.2016, S. 39 – 40, https://www.state.gov/documents/organization/252967.pdf;
UK Home Office - Country Information and Guidance - China:

Background Information, including actors of protection and internal relocation, September 2015, S. 30 - 35, http://www.ecoi.net/file_upload/1226_1442394347_cig-china-background.pdf

In China gibt es kein System niedergelassener Ärzte. Die Krankenversorgung konzentriert sich daher auf die Krankenhäuser. In den großen Städten finden sich sehr große Klinikzentren mit modernster Ausstattung, wohingegen auf dem Land die Versorgung noch sehr einfach sein kann. Die Hygiene mag nicht europäischen Vorstellungen entsprechen. Ende Juni 2013 wurden in China 980.199 Gesundheitseinrichtungen gezählt, einschließlich 649.744 Dorfkliniken in ländlichen Gebieten, 25.108 Krankenhäusern (13.371 davon staatlich), 36.965 Gesundheitszentren, 34.198 Gemeinde-Gesundheitszentren, 3.129 Mutter- und Kind-Abteilungen,

3. 495 Zentren für Krankheitskontrolle und Prävention sowie 3.089 Sanitätsstationen. Die medizinische Grundversorgung ist für große Teile der chinesischen Bevölkerung nur unzureichend gewährleistet. Für wohlhabende Chinesen gibt es in Peking, Shanghai und anderen Großstädten an der Ostküste eine wachsende Zahl teurer Privatkliniken. Wer die steigenden Kosten für eine Behandlung nicht bezahlen kann, muss sich - wenn ihm das möglich ist - hoch verschulden. Stadtbewohnern und städtischen Arbeitnehmern steht ein medizinisches Grundversicherungsschema zur Verfügung. Die medizinische Versorgungskooperative in den ländlichen und städtischen Regionen stellt Chinas medizinisches Grundversicherungssystem dar. Abgedeckt werden somit städtische Arbeitnehmer, städtische Nicht-Arbeitnehmer, die Landbevölkerung sowie gefährdete Personengruppen in den Städten und auf dem Land. Die Medikamentenkosten von Arbeitnehmern können im Rahmen der Regularien des Provinzrates von der Grundversicherung gedeckt werden. Dies gilt jedoch nur, wenn der jeweilige Arbeitgeber die entsprechenden Grundversicherungsprämien leistet. Von dem neu eingeführten kooperativen medizinischen Versorgungssystem auf dem Lande wurden Ende 2013 nach Angaben des nationalen Büros für Statistik 99% der Landbevölkerung erfasst. Es handelt sich um eine Basisversorgung. Sie regelt die Teilerstattung von Kosten für die Behandlung (regional unterschiedlich definierter) schwerer Erkrankungen. Darüber hinaus gibt es für die Landbevölkerung bisher kein flächendeckendes Krankenversicherungssystem. Auch wer in einer städtischen Krankenversicherung versichert ist, muss einen großen Teil der Behandlungskosten selbst tragen, da die Erstattungsbeträge aus der Krankenversicherung in der Regel nicht mehr als 60% betragen. Die Krankenversicherung umfasst die medizinische Versicherung, Behinderten- und Pflegeversicherung, wobei die gängigste medizinische Versicherung zum einen die Versicherung von Krankheiten und zum anderen von Unfällen beinhaltet.

IOM bestätigte in einer Anfragebeantwortung zur Stadt XXXX, dass Hepatitis B in China grundsätzlich behandelbar ist. Das Medikament Viread ist in der Stadt XXXX (Provinz XXXX) erhältlich, allerdings nur in der Dosierung von 300mg. Eine Packung mit 30 Tabletten kostet etwa RMB 1500,-. Weiters bestehen in China zur Behandlung von Hepatitis B Nukleotidanalogon- bzw. Interferon- Therapien, wobei sich die jährlichen Behandlungskosten, je nachdem ob es sich um originale Medikamente oder Generika handelt zwischen RMB 4.000,- und – 14.000 bzw. 9.000 – 72.000 bewegen. Hinzu treten Kosten für periodische (Kontroll)Untersuchungen. Nicht stationäre Behandlungen würden laut IOM jährlich zumindest RMB 5.800,-, stationäre Behandlungen laut einer ungefähren Schätzung von zwei angefragten Krankenhäusern in XXXX zumindest um RMB 2.000,- mehr betragen. In China bestehen keine einheitlichen Krankenversicherungsregelungen, sondern variieren diese von Provinz zu Provinz. In XXXX wäre eine jährliche Beitragsgebühr von 4373,52 RMB zu entrichten, wobei 85% der Behandlungskosten vom Beginn des zweiten Monats nach Beitritt rückerstattet werden. Die Rückerstattung ist mit 10.000,- RMB innerhalb von 6 Monaten, 20.000 RMB innerhalb von zwei Jahren und darüber hinaus mit 100.000,- RMB gedeckelt. Das monatliche Mindesteinkommen betrug in XXXX 2014/2015 1350,- RMB. Für den Fall, dass sich Betroffene die Behandlungskosten nicht leisten können, steht nur die staatliche Grundversicherung zur Verfügung.

Anfragebeantwortung der Staatendokumentation – China Hepatitis B, 20.07.2016 mit Quelle: IOM, Information on treatment possibilities of Hepatitis B in the People’s Republic of China, Email vom 20.07.2016;
Länderinformationsblatt der Staatendokumentation des BFA China, 20.08.2015 (Update 30.10.2015), S. 37-38

XXXX ist eine bezirksfreie Stadt im äußersten Südosten der Provinz

XXXX mit laut Zensus 2010 insgesamt über XXXXEinwohnern. XXXX ist ein Kreis der gleichnamigen bezirksfreien Stadt. 1999 zählte er XXXX Einwohner. XXXX grenzt im Süden an die Provinz XXXX. XXXX und XXXX liegen nicht ganz 300 Kilometer Bahnstrecke auseinander.

Quellen:

Wikipedia:

XXXX 2. Beweiswürdigung:

2.1. Die Feststellungen zur Staatsangehörigkeit und Volksgruppenzugehörigkeit der BF gründen auf ihre diesbezüglich glaubwürdigen Angaben im Asylverfahren. Bereits das Bundesamt ging vom Feststehen der Staatsangehörigkeit der BF aus. Nach gegenwärtigem Kenntnisstand bestehen - auch im Hinblick auf ihre Sprach- und Landeskenntnisse - keine ausreichenden Anhaltspunkte dafür, ihre Angaben zu ihrer Staatsangehörigkeit in Zweifel zu ziehen.

Die Identität der BF konnte - wie auch schon beim Bundesamt - mangels entsprechender chinesischer Personaldokumente nicht festgestellt werden.

Auch der genaue Ort ihres letzten ordentlichen Wohnsitzes in der VR China konnte nicht zweifelsfrei festgestellt werden, da die BF ihre diesbezüglichen Angaben zum Namen ihres Heimatdorfes in der mündlichen Verhandlung auf Nachfragen und unter Vorhalt austauschte und zudem kaum Kenntnisse über die Bevölkerungszahlen in ihrer Heimatregion dartun konnte. Ihre diesbezüglichen Angaben wurden unabhängig davon der rechtlichen Beurteilung zugrunde gelegt.

Die Feststellung zur gesundheitlichen Situation der BF basiert auf den von ihr beigebrachten Krankenhausbefund vom 07.01.2016. Die Feststellungen über ihren Besitz und ihre sozialen bzw. familiären Anknüpfungspunkte und ihre Einkünfte in China fußen auf ihrem Vorbringen in der Verhandlung beim Bundesverwaltungsgericht, jene über ihre Lebensumstände in Österreich ebenfalls.

2.2. Der BF ist es nicht gelungen, ihr Fluchtvorbringen glaubhaft darzutun. So gab die BF im Wesentlichen an, dass sie von ihrem spielsüchtigen Lebensgefährten seit 2002 regelmäßig geschlagen wurde und deshalb das Herkunftsland verlassen habe. Die BF zeigte sich in diesem Zusammenhang aber völlig außerstande, ein stimmiges, substantiiertes und hinsichtlich der Schilderung persönlicher Erlebnisse hinreichend individualisiertes, über eine schablonenhafte Darstellung einer Rahmengeschichte hinausreichendes Vorbringen zu erstatten.

So konnte die BF auf Aufforderung hin, ihre Fluchtgründe zu schildern, von sich aus lediglich einsilbig und grob schematisch ihr Vorbringen schildern, wobei sich ihre Angaben selbst auf Nachfragen hin im Wesentlichen immer auf einen bis wenige Sätze beschränkten. In diesem Zusammenhang drängte sich der Verdacht auf, dass die BF noch in der Verhandlung ihre Antworten erfunden hat, da sie die Vorfälle offensichtlich weder erlebt noch ihre konstruierte Fluchtgeschichte im Vorhinein reiflich durchdacht hat.

Das Ausgeführte lässt sich etwa anhand des Versuches, die BF in der Verhandlung zu befragen, weshalb sie ihren Lebensgefährten nicht verlassen habe, exemplarisch verdeutlichen:

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