Oberlandesgericht Köln — 6 U 26/06 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2006-07-14

Aktenzeichen: 6 U 26/06

ECLI: ECLI:DE:OLGK:2006:0714.6U26.06.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 6. Zivilsenat

Normen: MarkenG §§ 14, 15; UWG § 4 Nr. 10; BGB § 12

Tenor

Die Berufung der Klägerin gegen das am 29. Dezember 2005 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 31 O 704/05 – wird zurückgewiesen.

Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Die Klägerin kann jedoch die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung

Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet.

Die Revision wird nicht zugelassen.