Oberlandesgericht Hamm — 5 U 35/16 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2016-06-13

Aktenzeichen: 5 U 35/16

ECLI: ECLI:DE:OLGHAM:2016:0613.5U35.16.00

Dokumenttyp: Beschluss

Spruchkörper: 5. Zivilsenat

Tenor

Der Senat weist die Parteien darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung des Beklagten gegen das am 9. Februar 2016 verkündete Urteil der 18. Zivilkammer des Landgerichts Essen durch einstimmigen Beschluss gem. § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen.

Der Beklagte erhält gem. § 522 II 2 ZPO Gelegenheit, binnen 3 Wochen ab Zustellung dieses Beschlusses zu der beabsichtigten Zurückweisung der Berufung Stellung zu nehmen.