Oberlandesgericht Düsseldorf — I-20 U 70/05 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2005-06-21

Aktenzeichen: I-20 U 70/05

ECLI: ECLI:DE:OLGD:2005:0621.I20U70.05.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 20. Zivilsenat

Tenor

Auf die Berufung des Antragstellers wird das Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Krefeld vom 06.04.2005 abgeän-dert.

Der Antragsgegnerin wird bei Vermeidung eines vom Gericht für je-den Fall der künftigen Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungs-geldes bis 250.000 €, ersatzweise Ordnungshaft, oder eine Ord-nungshaft bis zu sechs Monaten, zu vollziehen an dem Geschäfts-führer, untersagt, im geschäftlichen Verkehr für „PMT Quattro PRO“-Geräte zu werben:

1. „Was ist Magnetfeldtherapie?

Eine fortschrittliche Heilmethode, die zu den anerkannte-

sten Therapieformen weltweit gehört.“,

2. „Die tägliche Erfahrung zahlreicher Speziallisten und wis-

senschaftliche Arbeiten belegen die Wirksamkeit der Me-

thode.“,

3. „Eine Vielzahl von Studien, geleitet von verschiedensten

Wissenschaftlern, hat die biologische Wirkung der pulsie-

renden Magnetfelder bei bestimmter Frequenz und Inten-

sität immer wieder nachgewiesen.“,

4. „Durch die Verbesserung des Stoffwechsels und die dar-

auf folgende Wiederherstellung des Gleichgewichts bei der

Zellmembrane entstehen im Organismus vielfältige Reak-

tionen, die positiv und beschleunigend auf die Heilung

zahlreicher Krankheiten wirken.“,

5. „... wirkungsvollen therapeutischen Methode ...“,

6. „... können Sie mit PMT quattro PRO Knochenbildung

schneller einleiten und Knochenbrüche heilen schneller.“,

7. „... Behandlungsprogramme der verschiedenen Krankhei-

ten gewährleisten in kürzester Zeit optimale Resultate.“,

8. „Mit PMT quattro PRO können Sie auf gezielte Weise eine

schnelle und komplette Heilung des Patienten bewirken.“,

9. „Stark entzündungs- und ödemhemmende Wirkung.“,

10. „Kurzzeitbehebung des Schmerzes.“,

11. „Die Heilung der Weichgewebe und der Knochen wird

beschleunigt.“,

12. „Neubildung der Sehnen.“,

13. „Intensive Stimulierung des Immunsystems.“,

14. „Durch die automatische Skansion ... kann eine beacht-

liche Verbesserung des allgemeinen psychophysischen

Gleichgewichts erzielt werden.“,

15. „... die automatische Skansion ... stellt eine weitere neue

Chance dar, um Krankheitsfälle wie Asthenie zu lösen

oder Sportler hinsichtlich einer wichtigen athletischen Lei-

stung vorzubereiten.“,

16. „Bei den älteren Patienten erzielt man im allgemeinen gute

Ergebnisse bei Arthrose, Osteoporose wie auch bei den

Stoffwechsel-Krankheiten.“,

17. „Entzündungshemmende Wirkung.“,

18. „Stimulation des Immunsystems.“,

19. „Beschleunigung des Heilungsprozesses bei Knochen-

brüchen.“,

20. „Besseres Rehabilitationsvermögen im Falle von Krank-

heiten oder Verletzungen.“,

21. „Beschleunigung der Oberflächen-Heilprozesse.“,

22. „Stark ödemhemmende Wirkung durch Anregung der

Lymphdrainage und des lokalen Blutkreislaufs.“,

23. „Dauerhafte entzündungshemmende Wirkung.“,

24. „Stark schmerzlindernde Wirkung.“,

25. mit den Anwendungsgebieten:

25.1 „- Knochen- und Gelenkkrankheiten,

Brüche, Sehnenentzündungen, Arthriten ...“,

25.2. „- Traumatologie

Zerrungen, Risse, Kontosionen ...“,

25.3. „- Behandlung alterierter Systemzustände

Altersdiabetes, Asthenien, Stoffwechselkrankheiten ...“,

25.4. „- Hautverletzungen

Verbrennungen, Geschwüre, Wunden ...“,

25.5. „- Behandlung von Entzündungen

Miositis, Sinusitis, Sehnenentzündungen ...“,

25.6 „- Klassische Schmerzzustände

Klassische Kopfschmerzen und Muskelverspannungen,

Neuralgien, Lumbo-Ischialgien ...“,

25.7. „Sehnenentzündungen, Muskelzerrungen ...“,

25.8 „Verstauchungen, Arthrose des Knies ...“,

25.9 „Arthrose der Hüfte ...“,

25.10 „Periarthritis des Schulterblattes ...“,

25.11 „Cervikalarthrose, klassische Cephalgie ...“. ,

wenn dies wie in dem dem Urteil in Ablichtung angehefteten Pros-pekt geschieht.

Die Kosten des Verfahrens werden der Antragsgegnerin auferlegt.