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CH_VB_001Ch Vb5 oct. 1983Ouvrir la source →
Interpellation Junod 1418 N 5 octobre 1983 Aber es ist nicht besonders verdienstvoll, nur das zu fördern, was bereits anerkannt ist. Genial ist nämlich nicht der Künst- ler, der so gestaltet, wie es heute bereits à la mode ist, sondern der, der so gestaltet, wie es einmal Mode werden könnte, und wie es einmal sein wird. Wir müssen es der Pro Helvetia gestatten, dass sie nebst dem Traditionellen auch dem Experiment und dem Avant- gardistischen eine Chance gibt. Herr Junod, das wollen Sie doch auch verstehen; das möchte ich Ihnen als «travailleur gouvernemental» ins Stammbuch schreiben. Nur eine breite Förderung bietet Gewähr, auch solchem zum Durchbruch zu verhelfen, was zwar heute noch nicht als wertbeständig anerkannt wird, aber den Kern des Wertbeständigen in sich birgt. Und das ist auch mit der Grund dafür, dass der Staat sich nicht einmischen und nicht selbst diese Triage vorneh- men will, sondern dass er diese Triage den Kulturschaffen- den und den ihnen nahestehenden Organisationen über- lässt. Mit einer solchen Einstellung wollen Sie an das Verhältnis zwischen Staat und Kultur herantreten und über die Kredite, die wir für die Pro Helvetia anbegehren, Ihr Urteil finden. Nehmen Sie auch hier zur Kenntnis, dass der Bundesrat sich mit diesen Krediten an seine eigenen Vorgaben in den Finanzperspektiven gehalten hat und damit die Finanzsitua- tion des Bundes berücksichtigt. Die Pro Helvetia bean- sprucht 77 Millionen Franken, aber wir beantragen ihnen nur 61,5 Millionen. Schliesslich verweise ich Sie auch darauf, was der Bundes- rat in seinen Richtlinien für die laufende Legislaturperiode geschrieben hat. Was dort steht, hat heute noch Gültigkeit; Sie haben es damals zustimmend zur Kenntnis genommen: «Der dadurch veränderte Stellenwert des Kulturellen hat dazu geführt, dass die Kultur auch im Rahmen der allgemei- nen Politik einen wesentlich wichtigeren Platz einnimmt als früher. Wenn in einem Land keine eigenen kulturell sinnvol- len Inhalte entstehen und das Leben einigermassen ausfül- len, werden zweifellos von aussen andere Inhalte einströ- men, welche die Grundwerte gefährden können. Es wäre daher auch für unser Land verhängnisvoll, die politische Kraft kultureller Entwicklung zu verkennen.» Nun zu einigen Fragen, die in der Debatte aufgeworfen worden sind. Herr Cavadini und Herr Ziegler, Sie haben den Film angesprochen. Ich darf betonen, dass mit Ausnahme der Filmwochen im Ausland der Film nicht von Pro Helvetia unterstützt wird, sondern eine direkte Kulturförderung durch unser Bundesamt für Kulturpflege geniesst. Ich habe aber gute Kunde für die Filmschaffenden. Der momentane Kredit beträgt ungefähr 4,6 Millionen. Er wird ab dem Jahr 1985 nach unserem Finanzplan auf 7,5 Millionen ansteigen. Was das Orchestre de la Suisse romande anbelangt, Herr Cavadini, bezieht dieses keine Beiträge von Pro Helvetia, es wird aber von der SRG gestützt. Wir sind gerne bereit, die SRG zu ermuntern, dies auch weiterhin zu tun. Herr Müller, die Kompensation, die wir in unserer Botschaft angeführt haben, um auf den beantragten Betrag zu kom- men, stimmt. Ich musste auf diese Kompensation in der bundesrätlichen Beratung eingehen. Sie sehen daraus, wie ich für die Kulturbeiträge eingestanden bin. Sie dürfen versi- chert sein, dass die Kompensation nicht bei anderen Kultur- beiträgen, sondern ganz anderenorts vorgenommen werden wird. Ich nehme auch die Anregung entgegen, dass wir im kultu- rellen Bereich für unsere Gastarbeiter etwas tun sollten. Auch den Kulturaustausch mit der Dritten Welt haben Sie, Herr Ziegler und auch Frau Morf, angezogen. In diesem Bereiche bin ich mir bewusst, dass ein Mehreres getan werden sollte, aber wir müssen uns an die Mittel halten, die uns zur Verfügung stehen. Nur müssen wir uns in diesem Bereich vor einem hüten: Wir müssen wirklichen Kulturaus- tausch pflegen; wir wollen die weniger entwickelten Länder ernst nehmen, sie so nehmen, wie sie sind, und uns davor hüten, Kulturexport in diese Länder zu betreiben. Wir wollen Kulturaustausch, und wir wollen auch, dass diese Länder in unserem Land sich selbst darstellen können. Das ist es, was ich unter Kulturaustausch verstehe. Ich glaube, die erwähn- ten Herren werden mir beistimmen. Herr Alfons Müller, ich hätte Ihnen gerne zu Ihrem heutigen 60. Geburtstag noch ein besonderes Geschenk gemacht, aber ich darf immerhin versichern, dass die Pro Helvetia im Rahmen der generellen Erhöhung auch die Beiträge für die Erwachsenenbildung erhöhen wird. Herr Ziegler, Sie haben sich beklagt, dass die französischen Autoren zu wenig gefördert werden. Ich darf Ihnen sagen, dass wir auch französische Verleger und Autoren fördern, wenn vielleicht auch nicht gerade Ihre Bücher, denn Sie haben ja andere Mittel, diese zu Kassenschlagern zu machen. (Heiterkeit) Frau Morf, ich darf Ihnen Dank sagen für Ihre Unterstützung. Sie konnten aus eigener Erfahrung als Mitglied der Pro Helvetia sprechen. Sie haben ein Thema aufgegriffen, das tatsächlich noch des Studiums bedarf, nämlich die Aufga- benteilung zwischen der Pro Helvetia und dem Bundesamt für Kulturpflege, das ja seinerseits direkt Kulturbeiträge ver- gibt. Und ich stimme Ihnen zu, dass wir die Pro Helvetia nicht einfach zum Geldbriefträger machen dürfen. Ich glaube, es wird eher Aufgabe des Bundesamtes für Kultur sein, die jährlich wiederkehrenden Beiträge an die kulturel- len Organisationen auszubezahlen und nicht der Pro Hel- vetia. Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière Detailberatung - Discussion par articles Titel und Ingress, Art. 1 und 2 Titre et préambule, art. 1 et 2 Angenommen - Adopté Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Beschlussentwurfes 81 Stimmen (Einstimmigkeit) An den Ständerat - Au Conseil des Etats #ST# 81.907 Interpellation Junod Verhältnis Kantone-Bund. Bundesbeiträge an Universitäten Rapport cantons-Confédération. Subventions fédérales en faveur des universités Diskussion - Discussion Siehe Seite 550 hiervor - Voir page 550 ci-devant M. Junod: L'interpellation que j'ai déposée en décembre 1981 n'a reçu réponse qu'une année plus tard, en décembre 1982. Non satisfait de la réponse du Conseil fédéral, j'ai demandé la discussion. Celle-ci n'intervient qu'aujourd'hui, compte tenu de la sur- charge des ordres du jour et des aléas qui caractérisent le traitement des interventions individuelles des députés. Et probablement que si je ne m'apprêtais pas à quitter prochai- nement cette Chambre, la discussion risquerait-elle encore d'être renvoyée aux calendes grecques. Le temps qui s'est écoulé entre le dépôt de mon interpella- tion et la discussion que nous avons maintenant pourrait laisser l'impression que ce débat est dépassé, que tout est rentré dans l'ordre et que tout baigne dans l'huile entre cantons universitaires et Confédération.
Interpellation Junod 1420N 5 octobre 1983 encore d'autosatisfaction, mettant à l'index les cantons uni- versitaires coupables de tous les maux. Mon souci n'est pas de rechercher ici des coupables. Il s'agit avant tout de permettre aux cantons de pouvoir faire enten- dre leur voix, de manière que la Délégation des finances puisse se faire une idée plus objective des problèmes sou- levés, lorsque ces cantons sont directement mis en cause. En utilisant la méthode Coué, c'est-à-dire en disant et en répétant que tout va bien dans le meilleur des mondes possible, on risque de passer à côté des vraies questions. On peut ainsi se demander si les contrôles - qui doivent encore une fois être faits le plus sérieusement possible - ne cachent pas le plus souvent des excès de zèle, une inquisi- tion tracassière, et une obsession quasi maladive de trouver des économies qui, en définitive, sont des éconorries de bouts de chandelles. Cette attitude pourrait bien finir - comme le rappelait récemment un responsable de la politi- que universitaire suisse - par perturber les relations entre la Confédération et les cantons. En conclusion, c'est précisément pour éviter que le climat ne se détériore davantage, mais bien pour qu'il s'améliore, que je me suis permis d'attirer l'attention du représentant du Conseil fédéral sur ces quelques aspects. Je ne doute pas que nous y parviendrons, compte tenu de l'engagement personnel du chef du Département fédéral de l'intérieur. L'enjeu posé par notre politique universitaire, l'effort consi- dérable demandé aux collectivités publiques, don 1 : nous venons de parler ce matin et dont vous parlerez sans doute en décembre, ne laisse pas d'autre possibilité aux cantons universitaires et à la Confédération que de collabore' étroi- tement et très franchement entre eux. Bundesrat Egli: Die Interpellation von Herrn Junod datiert vom 17.Dezember 1981 und die schriftliche Antwort des Bundesrates vom 6. Dezember 1982. Seither sind in bezug auf Hochschulförderungsbeiträge einige Dinge über die Bühne gegangen. Das haben Sie selbst festgestellt, Herr Junod. Das Problem, das Sie aufgeworfen haben, muss in einen etwas grösseren Zusammenhang gestellt werden. Das Hochschulförderungsgesetz sieht zwei Arten von Bundes- beiträgen vor: erstens Betriebsbeiträge (das sind die Grund- beiträge), und zweitens Sachinvestitionsbeiträge. Wir haben heute früh davon gesprochen. Keine Schwierigkeiten in der Abwicklung haben wir bei den Grundbeiträgen. Ich claube, darin gehen wir einig. Bei den Sachinvestitionen sind gewisse Schwierigkeiten aufgetreten. Hier muss unterschie- den werden zwischen der Beitragszusicherung und der Bei- tragsauszahlung. Obwohl auch bei der Beitragszusicherung in neuester Zeit gewisse Kapazitätsprobleme auftraten - wir haben heute morgen ebenfalls davon gesprochen -, bezieht sich Ihre Frage, Herr Junod, auf die Beitragsrechnung und nicht auf die Beitragsauszahlung, denn wir bezahlen den Kantonen A-Konto-Beiträge während des Jahres oder wäh- rend der laufenden Periode. Es gibt sogar Fälle, wo Kantone zurückbezahlen müssen, weil zuviele A-Konto-Zahlungen geleistet worden sind. Ich stehe nicht an, zuzugeben, dass hier Engpässe bestan- den und dass das Departement ins Hintertreffen geraten ist. Dies war auch der Grund, weshalb ich bei meinem Amtsan- tritt dieser Sache meine grösste Aufmerksamkeit geschenkt habe. Bereits mein Vorgänger hatte eine Arbeitsgruppe ein- gesetzt, um diese Rückstände aufzuarbeiten; sie bestand aus Leuten des Finanzdepartementes bzw. der Finanzkon- trolle aus dem Amt für Bundesbauten und aus dem Bundes- amt für Bildung und Wissenschaft. Diese Arbeitsgruppe hat so gearbeitet, dass ich sie im Sommer auflösen konnte. Wir dürfen erwarten, dass wir bis Ende des Jahres mit diesen Abrechnungsfällen ein gutes Stück weiter sind. Unabhängig davon hatte ich dieses Frühjahr mit den Erzie- hungsdirektoren der Universitätskantone eine Aussprache geführt, und ich glaube, wir waren uns dort einigermassen einig. Es hat sich in der Folge allerdings gezeigt, dass dieser Rückstand nicht nur auf unsere Ämter und auf mein Depar- tement zurückzuführen ist, sondern dass vor allem auch bei den Organen der Hochschulkonferenz selbst Engpässe entstanden sind. Die Richtigkeit dieser Feststellung hat mir denn auch der Präsident der Hochschulkonferenz persön- lich bestätigt. Ausserdem gibt es natürlich Fälle, wo über die Beitragsbe- rechtigung zwischen Kanton und Bund noch Meinungsver- schiedenheiten bestehen. In einen solchen Fall ist leider auch Ihr Kanton, Herr Junod, verwickelt. In diesem Fall warten wir zurzeit noch auf einen Zusatzbericht des Kan- tons, den wir von Ihnen verlangt haben. Sobald dieser bei uns eingetroffen sein wird, werden wir mit beidseits gutem Willen schnell zu einer Lösung kommen, davon bin ich überzeugt, nicht zuletzt auch dank unseren guten Beziehun- gen, die ich mit der Waadtländer Regierung nicht nur seit dem Comptoir habe, sondern auch kraft unserer Nachbar- schaft zwischen der Eidgenössischen Technischen Hoch- schule in Ecublens und der Hochschule Lausanne-Dorigny unterhalten darf. Damit ist das Problem aber nicht gelöst. Die Verzögerungen sind nicht nur auf Engpässe und Verschleppungen zurück- zuführen, sondern vielmehr auf die Schwerfälligkeit des ganzen Verfahrens. Hier, Herr Junod, muss ich Ihnen recht geben: Das Verfahren ist zu kompliziert. Deshalb habe ich denn auch den Erziehungsdirektoren versprochen, das ganze Verfahren zu überprüfen und eine Neuordnung her- beizuführen. Ich habe zu diesem Zweck eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Es ist insbesondere zu prüfen, ob es genügt, die bestehenden Richtlinien zu ändern, oder ob eine Verord- nungsänderung oder eventuell sogar gesetzliche Änderun- gen vorgenommen werden müssen. Ich darf in den näch- sten Tagen bereits die ersten Ergebnisse der Arbeit dieser Arbeitsgruppe zur Kenntnis nehmen. Es geht nämlich nicht nur darum, das Verfahren zu beschleunigen, vielmehr sollte es nicht mehr vorkommen, dass zwischen den zugesicherten und den abgerechneten Beträgen grosse Differenzen entstehen, denn dies erschwert den budgetierenden Stellen in den Kantonen, ihren eigenen Beschlussfassungsprozess und die Bereitstellung der Mittel. Wir dürfen also hoffen, bald ein neues, geeigneteres Verfah- ren zu haben und dass sich dieses rasch einspielen wird. Zum Fall des Kantons Waadt, Herr Junod: Es geht hier um einige Positionen der Abrechnung, deren Subventionsbe- rechtigung streitig ist. Das EDI ist nicht berechtigt, hier eigenmächtig zu entscheiden. Sie wissen, dass sämtliche Auszahlungen von der Finanzkontrolle überprüft werden müssen. Bei allen Subventionsabrechnungen stehen wir immer zwischen zwei Kräftefeldern: das eine ist der Wunsch, den Kantonen möglichst weit entgegenzukommen, das andere das Prinzip des sparsamen Umganges mit Bun- desmitteln, worüber, wie Sie wissen, die Finanzkontrolle mit Argusaugen wacht. Ihr Fall ist zurzeit beim Departement anhängig, nachdem Sie gegen den Entscheid des Bundesamtes für Bildung und Wissenschaft Beschwerde geführt haben. Ich darf Ihnen zusichern, dass ich mich höchstpersönlich Ihres Falles annehme, und dass wir ihn auf eine möglichst wenig büro- kratische Art und Weise einem guten Ende zuführen werden. M. Riesen-Fribourg: Je ne voudrais pas laisser passer ce débat sans intervenir, non pas au nom de la Délégation des finances, que je n'ai pas eu le temps de consulter, mais en me référant aux expériences que j'ai pu faire en tant que membre de cette commission. Ce sont des expériences que mes collègues ont aussi eu l'occasion de faire et je suis certain qu'ils approuveront les commentaires et mises au point qu'appelle l'intervention de M. Junod.
Nous déclarons avec netteté que les attributions de l'Of- fice fédéral de la science et de la recherche en matière de constructions étaient insuffisantes en l'occurrence.
C'est précisément en raison de l'insuffisance des attribu- tions dudit office qu'il a été nécessaire de faire appel d'une manière accrue à l'Office fédéral des constructions. De l'avis de M. Junod, le recours à cette double procédure a eu pour
Oktober 1983 N 1421 Parlamentarische Initiative conséquences des pertes de temps et d'argent. Je ne suis pas d'accord avec lui sur ce point. Cette double procédure a au contraire permis de réaliser des économies.
La Délégation des finances n'est pas informée unilatéra- lement par le Contrôle fédéral des finances. Ce dernier a un rôle spécifique: celui de chien de garde, si je peux m'expri- mer ainsi, et ce n'est pas à nous de lui en vouloir d'exercer ce rôle à la perfection.
Le souci de la Délégation des finances était non pas de faire des excès de zèle mais simplement de faire face aux responsabilités qui étaient les siennes. M. Cavadini: Les déclarations faites au cours de ce débat m'obligent à vous apporter le témoignage d'un utilisateur, si je puis m'exprimer ainsi. Je tiens à préciser clairement à l'intention de notre conseil qu'il ne s'agit pas d'un différend qui opposerait le seul canton de Vaud et ses services universitaires au Départe- ment fédéral de l'intérieur mais que les relations de tous les cantons universitaires avec l'administration fédérale sont souvent insatisfaisantes. On a dit ce matin, et le chef du Département de l'intérieur a bien voulu nous en donner l'assurance, qu'il ne s'agit pas de subordination d'une insti- tution à une autre institution; il s'agit bien plutôt d'un dialogue entre institutions complémentaires chargées d'une tâche commune. Cantons et Confédération ont ici les mêmes responsabilités et nous devons absolument éviter les impasses dont a parlé M. Junod. Je répète d'une façon plus schématique ce qu'il a dit: la procédure est d'une lourdeur insupportable. Les cantons élaborent un projet, qui est examiné par le Bureau des constructions universitaires. Le projet est ensuite transmis au Département fédéral de l'intérieur et l'Office des cons- tructions est associé à son examen. Enfin, le Contrôle des finances peut intervenir pour modifier ou orienter le projet d'une manière différente, si bien qu'entre le projet initiale- ment mis sur pied par le canton et celui qui sera réalisé finalement, il y a la même identité qu'entre une sauterelle et un chameau. Les directives du printemps 1982 sont considérées comme intolérables par les cantons universitaires, qui ne les ont pas acceptées. Je vous citerai deux exemples. S'agissant des bibliothèques, seuls sont subventionnés l'achat des livres et leur reliure mais les frais de catalogage ne le sont pas. On accorde des subventions pour la construction d'un bâti- ment, mais non pour celle des places de parc et des chemins qui y conduisent. Nous ne prétendons pas avoir raison par rapport à la Confé- dération. Nous disons simplement que ces choses-là doi- vent être discutées dans un esprit ouvert et constructif. Ces directives sont-elles applicables, Monsieur le Conseiller fédéral, ou seront-elles révisées d'entente avec les cantons? Quant à nous, nous souhaitons qu'elles soient revues et que le climat soit assaini. Nous ne mettons pas en doute, et nous le répétons ici, tout l'engagement que le Département fédé- ral de l'intérieur met dans le dialogue universitaire. Nous stigmatisons en revanche la lourdeur d'un fonctionnement que nous ne sommes pas disposés à supporter toujours. Präsident: Das Wort wird nicht mehr verlangt. Der Interpel- lant kann erklären, ob er von der Antwort des Bundesrates befriedigt ist. M. Junod: J'ai voulu, par mon interpellation, attirer l'atten- tion du Conseil fédéral sur un climat qui n'est pas satisfai- sant. Cela étant, je devrais répondre que je ne suis pas satisfait de la réponse du Conseil fédéral mais étant donné que je veux quitter ce conseil sur une note d'espoir et compte tenu des déclarations qu'a faites tout à l'heure M. Egli, conseiller fédéral, je lui fais confiance et me déclare donc satisfait de sa réponse. #ST# 80.221 Parlamentarische Initiative. Institut für Konfliktforschung (Ott) Initiative parlementaire. Institut pour l'étude des conflits (Ott) Wortlaut der Initiative Mit dieser Initiative schlage ich dem Nationalrat in der Form der allgemeinen Anregung vor, dass der Bund ein Institut für Konfliktforschung, Sicherheitspolitik und föderalistische Konfliktlösung errichte. Das Institut soll in Forschung und Lehre unabhängig sein, soll aber deren Ergebnisse der Öffentlichkeit und insbesondere den Behörden des Bundes zugänglich machen. Es soll beitragen zur Koordination bereits bestehender Bestrebungen auf dem Gebiete der Konfliktforschung in unserem Lande. Die Forschungen des Instituts sollen dem Studium der vita- len Überlebensprobleme der heutigen Menschheit, insbe- sondere im Bereiche der Friedenssicherung, gewidmet sein. Sie sollen sich nicht nur mit Fragen unserer eigenen natio- nalen Sicherheit, sondern auch und vorrangig mit den Mög- lichkeiten eines aktiven schweizerischen Beitrages zur inter- nationalen Friedenserhaltung befassen. Ein besonderes Augenmerk soll dabei den Möglichkeiten einer föderalisti- schen Lösung der weltweit vorhandenen, die Stabilität der Weltlage gefährdenden Minderheitenprobleme gelten. Texte de l'initiative Par la présente initiative rédigée en termes généraux, je propose au Conseil national d'autoriser la Confédération à créer un institut pour l'étude des conflits, la politique de sécurité et la solution des conflits par des méthodes fédéra- listes. L'institut doit jouir de la liberté de recherche et d'enseignement, mais doit tenir les résultats de ses travaux à la disposition du public et notamment des autorités fédé- rales. Il doit contribuer à coordonner les efforts qui sont déjà entrepris dans notre pays en matière d'étude des conflits. L'institut axera ses recherches sur les problèmes vitaux concernant la survie de l'humanité, notamment sur ceux qui touchent à la sauvegarde de la paix. Ces recherches ne doivent pas seulement avoir trait à notre sécurité nationale, mais également, et même de façon prioritaire, aux possibi- lités qui s'offrent à la Suisse de contribuer activement à la garantie de la paix mondiale. Il conviendra d'accorder une attention particulière à une solution fédéraliste des pro- blèmes de minorité qui existent dans le monde entier et qui menacent la stabilité sur le plan international. Herr Linder unterbreitet namens der Kommission den fol- genden schriftlichen Bericht: Wir unterbreiten Ihnen hiermit gemäss Artikel 27 Absatz 5 des Geschäftsreglementes den Bericht der vorberatenden Kommission über die von Nationalrat Ott am 4. März 1980 eingereichte parlamentarische Initiative. Die Initiative ist als allgemeine Anregung (Art. 21sexies Abs. 1 GVG) formuliert und verlangt, der Bund solle ein Institut für Konfliktfor- schung, Sicherheitspolitik und föderalistische Konfliktlö- sung errichten. Die Forschungen des Institutes sollen dem Studium der vitalen Überlebensprobleme der heutigen Menschheit, insbesondere im Bereiche der Friedenssiche- rung, gewidmet sein. Die Kommission hörte an einer ersten Sitzung vom S.November 1980 den Initianten sowie den Direktor des Bundesamtes für Bildung und Wissenschaft an, der insbe- sondere über das Nationale Forschungsprogramm «Sicher- heitspolitik» informierte. Um sich über laufende For- schungsvorhaben im Bereich der Konfliktforschung ins Bild zu setzen und um die Meinung verschiedener Wissenschaf- terund Praktiker zum Vorschlag des Initianten kennenzuler- 179-N
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Interpellation Junod Verhältnis Kantone-Bund. Bundesbeiträge an Universitäten Interpellation Junod Rapport cantons-Confédération. Subventions fédérales en faveur des universités In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1983 Année Anno Band IV Volume Volume Session Herbstsession Session Session d'automne Sessione Sessione autunnale Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale Sitzung 13 Séance Seduta Geschäftsnummer 81.907 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 05.10.1983 - 15:00 Date Data Seite 1418-1421 Page Pagina Ref. No 20 011 810 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.
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