333
Rechte des Kindes. Uebereinkommen
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Entwurfes
27 Stimmen (Einstimmigkeit)
B. Seeschiffahrtsgesetz B. Loi sur la navigation maritime
Gesamtberatung - Traitement global du projet
Titel und Ingress, Ziff. I, II Titre et préambule, ch. I, II
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Entwurfes
31 Stimmen (Einstimmigkeit)
qu'il a déjà été tenu compte de l'exigence formulée par le can- ton du Jura, en ce sens que le Conseil fédéral a signé ladite Convention le 10 avril 1991 et qu'il soumettra aux Chambres en 1992 un message en vue de la ratification de celle-ci.
En outre, le Conseil national a transmis une motion chargeant le Conseil fédéral de soumettre au Parlement les révisions lé- gislatives nécessaires à la ratification sans réserve de cette Convention. La Commission du Conseil des Etats propose certes de transformer cette motion en un postulat des deux Chambres. Cependant, suite a déjà été donnée à la demande du canton du Jura.
Antrag der Kommission Abschreiben der Initiative Proposition de la commission Classer l'initiative
An den Nationalrat - Au Conseil national
91.308
Standesinitiative Jura Ratifizierung des Uno-Uebereinkommens über die Rechte des Kindes Initiative du canton du Jura Ratification de la Convention de l'ONU sur les droits de l'enfant
Fortsetzung - Suite
Siehe Seite 62 hiervor - Voir page 62 ci-devant
Herr Zimmerli unterbreitet im Namen der Kommission den fol- genden schriftlichen Bericht:
Am 16. August 1991 reichte der Regierungsrat des Kantons Jura im Auftrag des jurassischen Kantonsparlamentes ge- stützt auf Artikel 93 Absatz 2 der Bundesverfassung eine Stan- desinitiative ein, welche verlangt, dass die Schweiz das Uno- Uebereinkommen vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes ratifiziert.
Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates, welcher dieses Geschäft zur Beratung zugewiesen wurde, prüfte die Standesinitiative am 4. Dezember 1991 sowie am 15. April 1992. Sie hält fest, dass das vom Kanton Jura vorgebrachte Anliegen bereits aufgegriffen wurde: Der Bundesrat hat am 10. April 1991 das Uebereinkommen unterzeichnet und wird den eidgenössischen Räten 1992 eine Botschaft für dessen Ratifizierung unterbreiten.
Sodann hat der Nationalrat eine Motion überwiesen, wonach der Bundesrat beauftragt wird, dem Parlament die notwendi- gen Gesetzesrevisionen vorzulegen, die eine vorbehaltlose Ratifizierung erlauben. Die Kommission des Ständerates be- antragt zwar, diese Motion in ein Postulat beider Räte umzu- wandeln. Dennoch ist das Anliegen der jurassischen Standes- initiative verwirklicht.
M. Zimmerli présente au nom de la commission le rapport écrit suivant:
Le 16 août 1991, à la demande du Parlement cantonal juras- sien, le Gouvernement du canton du Jura a déposé, en se fon- dant sur l'article 93, 2e alinéa, de la Constitution fédérale, une initiative demandant que la Suisse ratifie la Convention de l'ONU sur les droits de l'enfant du 20 novembre 1989.
Chargée de l'examen préalable de cet objet, la Commission des affaires juridiques du Conseil des Etats a donné un préavis le 4 décembre 1991 ainsi que le 15 avril 1992. Elle constate
Ad 90.263
Motion des Nationalrates (Kommission) Rechte des Kindes. Ratifikation der Konvention Motion du Conseil national (commission) Droits de l'enfant. Ratification de la convention
Fortsetzung - Suite
Siehe Seite 60 hiervor - Voir page 60 ci-devant
Herr Zimmerli unterbreitet im Namen der Kommission den fol- genden schriftlichen Bericht:
Am 4. Oktober 1991 hat der Nationalrat mit offensichtlicher Mehrheit auf Antrag seiner Petitions- und Gewährleistungs- kommission eine Motion überwiesen. Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates, welcher dieses Geschäft zur Vorprüfung zugewiesen wurde, hält dazu folgendes fest: 1. Ausgangslage
Das Uebereinkommen über die Rechte des Kindes enthält ei- nen detaillierten Katalog von Rechten, welche dem Kind in den verschiedensten Lebensbereichen zustehen. Das Ueberein- kommen wurde am 20. November 1989 von der Generalver- sammlung der Vereinten Nationen verabschiedet und trat am 2. September 1990 in Kraft. Es ist bereits von mehr als 130 Staaten unterzeichnet und von deren 70 ratifiziert worden. Der Bundesrat hat am 10. April 1991 beschlossen, das Ueberein- kommen zu unterzeichnen. Dieser Entscheid entspreche der schweizerischen Politik zugunsten der Menschenrechte und sei ein Akt internationaler Solidarität, welcher einen besseren rechtlichen Schutz der Kinder dieser Welt anstrebt und damit die Bemühungen der Schweiz zugunsten der Kinder im Be- reich der Entwicklungszusammenarbeit und der humanitären Hilfe ergänzt.
Ziel des Uebereinkommens ist es, dem Kind auf universeller Ebene Schutz und eine seinen Bedürfnissen entsprechende Unterstützung zu gewährleisten. Das Uebereinkommen ga- rantiert die bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozia- len und kulturellen Rechte des Kindes und verpflichtet die Ver- tragsstaaten zu spezifischen Massnahmen, um die praktische Umsetzung dieser Rechte zu konkretisieren.
Die Kommission begrüsst den Entscheid des Bundesrates, das Uebereinkommen über die Rechte des Kindes zu unter-
Droits de l'enfant. Convention
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E
2 juin 1992
zeichnen, und erwartet eine rasche Ratifizierung desselben. Sie weist darauf hin, dass die Bestimmungen des Ueberein- kommens mit der schweizerischen Rechtsordnung zum grössten Teil vereinbar sind. Unstimmigkeiten bestehen je- doch insbesondere im Zusammenhang mit dem fehlenden Recht auf Familiennachzug für bestimmte Kategorien von Aus- ländern. Entgegen der vom Bundesrat vertretenen Meinung, wonach diesen Problemen mit einer auslegenden Erklärung oder mit einem Vorbehalt begegnet werden könnte, war die Kommission ursprünglich wie schon der Nationalrat der Auf- fassung, dass den eidgenössischen Räten im Sinne der schweizerischen Rechtsauffassung und -tradition die notwen- digen Gesetzesrevisionen vorzulegen sind, die eine vorbehalt- lose Ratifizierung des Uebereinkommens erlauben.
Anlässlich der Frühjahrssession 1992 wies Bundespräsident Felber aber im Ständerat darauf hin, dass der Bundesrat noch keine Gelegenheit gehabt hatte, zur Motion förmlich Stellung zu nehmen, jedoch die Umwandlung in ein Postulat bean- trage. In der Folge wurde das Geschäft zur neuerlichen Bera- tung an die Kommission zurückgewiesen. Diese gab vorerst dem Bundesrat Gelegenheit zur Stellungnahme, worauf der Vorsteher des EDA die Haltung des Bundesrates wie folgt dar- legte:
«In seiner Antwort vom 30. Januar 1991 auf eine Motion (Lon- get-)Bäumlin (90.928), die vom Bundesrat die Vorlage eines Beitritts zum Uebereinkommen über die Rechte des Kindes ohne Vorbehalte verlangt, legte der Bundesrat seine grund- sätzlich positive Haltung gegenüber dem Uebereinkommen ausführlich dar. Unterdessen, am 1. Mai 1991, hat die Schweiz das Uebereinkommen denn auch unterzeichnet, und der Bun- desrat hat die Vorlage einer Botschaft zum Beitritt nach der Botschaft zur Rassendiskriminierung, welche nun am 2. März verabschiedet wurde, in Aussicht gestellt.
Der Bundesrat hat in seiner Antwort weiter festgestellt, dass die schweizerische Rechtsordnung den Anforderungen des Uebereinkommens, das einen Katalog von Rechten des Kin- des in den verschiedensten Lebensbereichen enthält, im we- sentlichen entspricht, aber in einzelnen Punkten Probleme aufwirft.
Diese Bereiche werden im Hinblick auf den Beitritt zum Ueber- einkommen näherer Prüfung bedürfen. Stellt der Bundesrat dann tatsächlich Unvereinbarkeiten zwischen dem - teilweise auslegungsbedürftigen - Text des Uebereinkommens und dem internen Recht fest, müsste er nach Ueberweisung der vorliegenden Motion die entsprechenden Anpassungen des internen Rechts vorschlagen, damit das Uebereinkommen ohne Vorbehalte genehmigt werden könnte. Das entspre- chende Gesetzgebungsverfahren würde allerdings einige Zeit in Anspruch nehmen; für einige problematische Bereiche wä- ren sogar die Kantone für die Anpassung zuständig. Dies hätte zur Folge, dass der Beitritt der Schweiz zum Uebereinkommen über die Rechte des Kindes unter Umständen zumindest um einige Zeit hinausgeschoben würde. Dies widerspräche der Absicht des Bundesrates, welcher eine rasche Ratifizierung wünscht
Im Interesse eines raschen Beitritts könnte es immerhin ange- bracht sein, einen Beitritt mit Vorbehalten zu einzelnen Punk- ten vorzuschlagen. Entsprechende Aenderungen der internen Gesetzgebung, welche den Rückzug der angebrachten Vor- behalte erlauben, können auch nach der Ratifizierung des Uebereinkommens vorgelegt werden.
Entsprechend der Stellungnahme des Bundesrates zur er- wähnten Motion (Longet-)Bäumlin beantragen wir Ihnen des- halb, dem Ständerat die Umwandlung der Motion des Natio- nalrates in ein Postulat vorzuschlagen.»
Die Kommission beschloss daraufhin einstimmig (10 zu 0 Stimmen, ohne Enthaltungen), der Umwandlung der Motion in ein Postulat zuzustimmen, um den raschen Beitritt der Schweiz zu diesem Uebereinkommen nicht zu gefährden. Sie weist jedoch nachdrücklich darauf hin, dass sie auch tatsäch- lich eine rasche Ratifikation bzw. in nächster Zeit die Botschaft des Bundesrates erwartet. Erklärtes Ziel der Schweiz muss es sodann sein, das Uebereinkommen mit möglichst wenigen Vorbehalten zu ratifizieren und allfällige Vorbehalte in der Folge möglichst rasch wieder zurückzuziehen.
M. Zimmerli présente au nom de la commission le rapport écrit suivant:
Le 4 octobre 1991, à une majorité évidente, le Conseil national a transmis une motion proposée par sa Commission des péti- tions et de l'examen des constitutions cantonales.
La Commission des affaires juridiques du Conseil des Etats, chargée de l'examen préliminaire de cet objet, retient ce qui suit:
La Convention relative aux droits de l'enfant comprend un catalogue détaillé des droits de l'enfant dans divers domaines. Adoptée le 20 novembre 1989 par l'Assemblée générale des Nations Unies, elle est entrée en vigueur le 2 septembre 1990. Elle a été signée par plus de 130 Etats, dont 70 l'ont ratifiée. Le Conseil fédéral a décidé le 10 avril 1991 de signer la conven- tion, estimant que cette décision s'inscrit dans le cadre de la politique de la Suisse en faveur des droits de l'homme; en ef- fet, elle représente un acte de solidarité avec la communauté internationale, acte qui vise à instaurer une meilleure protec- tion juridique de l'enfant dans le monde et complète les efforts que la Suisse déploie en faveur des enfants dans les domai- nes de la coopération au développement et de l'aide humani- taire.
Cette convention a pour but d'assurer à l'enfant, sur le plan universel, une protection et un soutien appropriés à ses be- soins spécifiques. Elle garantit les droits civils, politiques, éco- nomiques, sociaux et culturels de l'enfant et impose aux Etats parties l'obligation de prendre des mesures spécifiques pour que ces droits soient effectivement respectés.
La commission approuve la décision du Conseil fédéral de si- gner la Convention relative aux droits de l'enfant et demande qu'elle soit promptement ratifiée. Elle fait observer que les dis- positions de la convention sont dans une large mesure com- patibles avec l'ordre juridique suisse.
Il existe cependant des contradictions, notamment l'absence de droit au regroupement familial pour certaines catégories d'étrangers. Contrairement à l'opinion exprimée par le Conseil fédéral qui pense pouvoir faire face à ces problèmes par une déclaration interprétative ou une réserve, la commission pen- sait à l'origine, tout comme le Conseil national, qu'il fallait pré- senter aux Chambres fédérales, en vertu de la conception et de la tradition juridique suisses, les modifications législatives nécessaires pour que l'on puisse ratifier la convention sans ré- serve.
A l'occasion de la session de printemps 1992, M. Felber, prési- dent de la Confédération, a cependant souligné devant le Conseil des Etats que le Conseil fédéral n'avait pas encore eu l'occasion de donner son avis sur cette motion mais qu'il de- mandait sa transformation en postulat. Par la suite, l'objet a été renvoyé à la commission pour une nouvelle discussion. Elle a d'abord donné au Conseil fédéral l'occasion d'exprimer un avis, que le chef du DFAE a exposé en ces termes.
«Dans la réponse qu'il a donnée le 30 janvier 1991 à la motion (Longet-)Bäumlin (90.928), qui demande que le Conseil fédé- ral présente un projet d'adhésion à la Convention sur les droits de l'enfant sans réserve, le Conseil fédéral a exposé dans les détails sa position foncièrement favorable envers la conven- tion. Depuis lors, la Suisse a signé l'accord, le 1er mai 1991, et le Conseil fédéral a prévu de présenter un message à ce pro- pos après le message sur la discrimination raciale, qui a été approuvé le 2 mars.
Le Conseil fédéral a constaté en outre, dans sa réponse, que le droit suisse obéit pour l'essentiel aux exigences de la conven- tion, qui contient un catalogue des droits de l'enfant dans les domaines de vie les plus divers, mais que des problèmes ap- paraissent sur quelques points.
Ceux-ci devront être examinés de plus près dans la perspec- tive d'une adhésion à la convention. Au cas où le Conseil fédé- ral constaterait de réelles incompatibilités entre le texte de la convention, qui doit être interprété dans une certaine mesure, et notre législation, il devrait proposer d'adapter celle-ci en conséquence, une fois la motion transmise, pour que la
Rechte des Kindes. Uebereinkommen
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convention puisse être approuvée sans réserve. La procédure législative prendrait inévitablement un certain temps; l'adapta- tion de certains domaines posant problème relève même de la compétence des cantons. En suivant cette voie, on retarderait sensiblement la date de l'adhésion de la Suisse à la Conven- tion sur les droits de l'enfant, à l'encontre des objectifs du Conseil fédéral, désireux de la ratifier rapidement.
Pour devenir partie à la convention dans de brefs délais, il convient sans doute de proposer une adhésion assortie de quelques réserves. Il sera toujours possible après la ratifica- tion d'entreprendre les modifications nécessaires de notre lé- gislation, afin de retirer ces réserves.
Dans la ligne de l'avis du Conseil fédéral concernant la motion (Longet-)Bäumlin, nous vous recommandons donc de propo- ser au Conseil des Etats de transformer la motion du Conseil national en postulat. »
A la suite de cette prise de position, la commission a approuvé à l'unanimité (10 voix contre zéro, sans abstention) la transfor- mation de la motion en postulat, afin de ne pas faire obstacle à une adhésion rapide de la Suisse à la convention. Elle tient ce- pendant à souligner qu'elle attend du Conseil fédéral qu'il rati- fie réellement la convention rapidement ou qu'il présente un message prochainement. Le but déclaré de la Suisse doit être de ratifier la convention en faisant le moins de réserves possi- ble et de retirer au plus tôt celles qu'elle serait éventuellement contrainte de faire.
Antrag der Kommission
Die Kommission beantragt, die Motion als Postulat zu überwei- sen.
Proposition de la commission
La commission propose de transmettre cette motion sous forme de postulat.
Initiative 91.308
Zimmerli, Berichterstatter: Die Standesinitiative des Kantons Jura ist erfüllt. Sie war es bereits in der Frühjahrssession. Wir haben sie aber aus Gründen der Symmetrie seinerzeit zurück- genommen, um noch einmal über die Motion des Nationalra- tes zu diskutieren.
Aber wie auch immer: Weil der Bundesrat am 10. April 1991 das Uebereinkommen unterzeichnet hat und eine Vorlage vor- bereitet, ist das Anliegen erfüllt. Diese Standesinitiative kann abgeschrieben werden, wie wir dies in unserem Bericht aus- geführt haben.
Abgeschrieben - Classé
Motion Ad 90.263
Zimmerli, Berichterstatter: Wir haben hier in der Märzsession beschlossen, das Geschäft an die Kommission zurückzuwei- sen, damit diese den Vertreter des Bundesrates in besagter Sache noch anhöre. Das hat Ihre Kommission getan. Wir ha- ben uns davon überzeugen lassen, dass eine rasche Ratifizie- rung nur möglich ist, wenn wir einige wenige Vorbehalte in Kauf nehmen. Die Details dazu finden Sie im schriftlichen Be- richt, auf den ich verweise.
Die Kommission empfiehlt Ihnen einstimmig - mit 10 zu 0 Stimmen -, die Motion als Postulat zu überweisen.
Ueberwiesen als Postulat - Transmis comme postulat
Schluss der Sitzung um 11.15 Uhr La séance est levée à 11 h 15
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Motion des Nationalrates (Kommission) Rechte des Kindes. Ratifikation der Konvention Motion du Conseil national (commission) Droits de l'enfant. Ratification de la convention
In
Dans
In
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Jahr
1992
Année
Anno
Band
III
Volume
Volume
Session
Sommersession
Session
Session d'été
Sessione
Sessione estiva
Rat
Ständerat
Conseil
Conseil des Etats
Consiglio
Consiglio degli Stati
Sitzung
02
Séance
Seduta
Geschäftsnummer
Ad 90.263
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Numero dell'oggetto
Datum 02.06.1992 - 08:00
Date
Data
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