Ständerat approved Art. 2(2) on Bretton Woods accession

20020566Jurisprudence administrative des autorités fédérales (JAAC)25 sept. 1991Confirmed

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Résumé

The Council of States considered the divergence on Article 2(2) of the federal bill concerning Switzerland's participation in the Bretton Woods institutions. Acting on the commission's proposal, it decided to adhere to the National Council's version. The proposal was adopted without reported substantive debate in the record excerpt.

Regest

Art. 2 Abs. 2 of the federal bill on Switzerland's participation in the Bretton Woods institutions; divergence procedure between the chambers. Where the chamber of first referral has adopted a provision and the second chamber, on proposal of its commission, decides to adhere to that version, the divergent provision is confirmed without modification. The decision is a parliamentary resolution on legislative concordance; no separate substantive judicial examination is involved.

Texte intégral

Institutions de Bretton Woods. Adhésion

772

E

25 septembre 1991

Siebente Sitzung - Septième séance

Mittwoch, 25. September 1991, Vormittag Mercredi 25 septembre 1991, matin

08.00 h

Vorsitz - Présidence: Herr Hänsenberger

Präsident: Die beiden Büros haben sich damit einverstanden erklärt, dass in beiden Kammern ein Vertreter der Jugendli- chen, die die heutige Jugendsession im Bundeshaus organi- siert haben, das Wort erhält.

Bei uns spricht Herr Dominik Büchel, Mitglied der Arbeits- gruppe zur Vorbereitung der Jugendsession, Oekonom aus Basel.

Dominik Büchel: «Bezaubert nicht gerade am meisten an der Jugend, dass sie nicht bei Vernunft ist?» Falls Erasmus von Rotterdam recht hat, werden wir Sie heute alle bezaubern! Heute findet also diese Jugendsession statt. Wir danken Ih- nen, dass wir hier noch zwei, drei Worte dazu sagen können. Wären wir rational Denkende, hätten wir von Anfang an ge- sagt: Ach, das bringt doch nichts, eine Jugendsession: eine Goodwill-Veranstaltung, die Jugend vorzeigen usw. Nach der Frauensession hätten wir uns den Schneid wohl endgültig ab- kaufen lassen - wären wir vernünftig gewesen. Das waren wir aber nicht. So diskutierten wir weiter, entwarfen und verwarfen Konzepte, organisierten, versuchten uns selber zu organisie- ren und legten dabei Tausende von Zugkilometern zurück. Auf das Ergebnis sind wir nun selber gespannt.

Wir, die Organisierenden, haben uns Mühe gegeben und er- warten nun unvernünftigerweise ein Echo, ein Echo in einem Land, in dem die schweigenden Mehr- und Minderheiten wie Schallschlucker funktionieren und Abnormales, Ausserge- wöhnliches, Unvernünftiges schnell, schnell zum Vertönen bringen.

Wir glauben - ach, werden Sie jetzt sagen, wie unvernünftig, glauben macht selig, Wissen allein führt zur Macht -, wir glau- ben aber trotzdem, dass auch anderes möglich ist, dass die Jugend, eine der mehr oder minder schweigenden «-heiten» in diesem Lande, sich regt, auch auf politischer Ebene, wenn Möglichkeiten dazu gegeben sind.

Nun wollen wir aber die Unvernunft auf die Spitze treiben und hoffen tatsächlich, dass wir mit der heute stattfindenden Ju- gendsession etwas erreichen können, das nicht immer in greifbarer Nähe liegt, nämlich Sie.

Kommen Sie doch bitte um die Mittagszeit in die Eingangs- halle des Bundeshauses. Da gibt es was zu futtern und jede Menge interessante Gesprächspartner und Konversationsbe- treiberinnen, nämlich Jugendliche aus dem Land, das Sie von hier aus mitlenken. Daraus ergibt sich für Sie schon fast so et- was wie eine vaterländische Pflicht, nach der Vormittagssit- zung im Bundeshaus zu bleiben und am Nachmittag ab 14 Uhr die Plenumssitzung der Jugendsession von den Tribü- nen des Nationalratssaales aus mitzuverfolgen. Selbstver- ständlich sind Sie auch um 17.45 Uhr herzlich zum Apéro in den Wandelhallen eingeladen. Wenn Sie junge Leute in blauen T-Shirts durch dunkle Gänge hetzen sehen, können Sie auch diese noch fragen. Das sind die Organisierenden.

Da wäre noch etwas: Sehen Sie, wir möchten gerne, dass nach dieser Jugendsession, die die erste ist, weitere folgen. Von einigen von Ihnen wissen wir, dass Sie das unterstützen, von anderen wissen wir, dass sie eher dagegen sind. Und bei einigen vermuten wir auch, dass Sie weder das eine noch das andere, sondern vor allem Ihre Ruhe wollen. Wir haben uns schon einige Gedanken dazu gemacht, wie es weitergehen könnte. Aber Definitives lässt sich wohl erst nach der Auswer- tung der heutigen Erfahrungen sagen.

Unsere Bitte an Sie: Dass Sie, wenn unsere Vorschläge schlussendlich bei Ihnen landen, diese beachten, diskutieren,

durchkauen, mit in den Zug und nach Hause nehmen, kurzum so tun, als ob sie nicht von uns kämen, sondern von einer Ver- sicherung, von den Arbeitgebern, von den Gewerkschaften, vom Bauernverband, aus den Berggebieten, von einem Elek- trizitätswerk oder von sonst woher. Unsere Lobby müssen Sie alle sein.

Bundesrat Cotti hat da kürzlich auf einer schrägen Wiese am Vierwaldstättersee gesagt,, dass die Jugend aufmüpfig sein solle, dass die Schweiz die Träume der Jugendlichen benö- tige. Damit entfernt er sich ja nicht allzusehr von Erasmus. Hat etwa der Humanismus doch noch Chancen in der Politik?

Nun ist es aber gut zu wissen, dass Erasmus den Liebreiz der unvernünftigen Jugend in seiner Satire «Das Lob der Torheit» beschrieben hat. Und die Satiriker sind bekanntlich die Avant- garde der Subversion. Keine Angst! Wir sind für einmal ver- nünftig genug einzusehen, dass hier Bewegung ohne Ihre Er- laubnis nicht möglich ist, denn die Verhältnisse, die sind halt SO.

Wir sind bereit, mit Ihnen über diese Bewegung zu reden. Des- halb sind wir schliesslich hier. Und Sie? Packen wir es hier und heute an. Einverstanden?

Präsident: Ich danke Ihnen, Herr Büchel.

Ich fordere die Mitglieder des Rates auf, am Mittagessen teilzu- nehmen und sich, soweit möglich, heute nachmittag auch auf die Tribüne des Nationalratssaales zu begeben und der Ju- gendsession beizuwohnen.

91.035

Institutionen von Bretton Woods. Beitritt Institutions de Bretton Woods. Adhésion

Differenzen - Divergences

Siehe Seite 527 hiervor - Voir page 527 ci-devant Beschluss des Nationalrates vom 17. September 1991 Décision du Conseil national du 17 septembre 1991

B. Bundesgesetz über die Mitwirkung der Schweiz an den Institutionen von Bretton Woods B. Loi fédérale concernant la participation de la Suisse aux institutions de Bretton Woods

Art. 2 Abs. 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Art. 2 al. 2 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national

Angenommen - Adopté

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

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Jahr

1991

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Anno

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IV

Volume

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Session

Herbstsession

Session

Session d'automne

Sessione

Sessione autunnale

Rat

Ständerat

Conseil

Conseil des Etats

Consiglio

Consiglio degli Stati

Sitzung

07

Séance

Seduta

Geschäftsnummer 91.035

Numéro d'objet

Numero dell'oggetto

Datum 25.09.1991 - 08:00

Date

Data

Seite

772-772

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