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Non-entry due to insufficient substantiation of appeal

8C_973/2008Tribunal fédéral / IVe division de droit public23 janv. 2009Inadmissible

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Résumé

The appellant challenged a cantonal unemployment-insurance judgment before the Federal Supreme Court. The court held that the complaint did not satisfy the statutory reasoning requirements because it failed to engage with the decisive grounds of the cantonal decision or to show a legal violation or manifestly incorrect fact finding. A grace period to remedy the defect was unavailable because the rules on curing defects apply only to missing enclosures, not to deficient reasoning. The court therefore issued a non-entry decision in summary procedure and waived court costs, rendering the request for free legal aid moot.

Regest

Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; Art. 97 Abs. 1 BGG; Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG; unzulässige Beschwerde bei ungenügender Begründung. Das Rechtsmittel muss die Begehren und eine sachbezogene, gedrängte Begründung enthalten, aus der hervorgeht, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es genügt nicht, den angefochtenen Entscheid bloss zu kritisieren oder unsubstantiierte Einwände zu erheben; erforderlich ist die Auseinandersetzung mit den tragenden Erwägungen der Vorinstanz. Die Rüge einer qualifiziert fehlerhaften Sachverhaltsfeststellung ist zu substanziieren. Eine Nachfrist zur Verbesserung kommt für eine mangelhafte Begründung nicht in Betracht; die Nachreichung betrifft nur fehlende Beilagen. Bei fehlender Gültigkeit des Rechtsmittels ist im vereinfachten Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten (vgl. consid. 2).

Texte intégral

{T 0/2}
8C_973/2008

Urteil vom 23. Januar 2009
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger als Einzelrichterin,
Gerichtsschreiber Batz.

Parteien
V.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich, Arbeitslosenversicherung, Stampfenbachstrasse 32, 8001 Zürich,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Arbeitslosenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. September 2008.

Nach Einsicht
in die dem Bundesgericht von V.________ am 24. November 2008 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. September 2008 eingereichte Beschwerde,
in die nach Erlass der Verfügung vom 25. November 2008 betreffend fehlende Beilagen bzw. der Mitteilung vom 25. November 2008 betreffend gesetzliche Formerfordernisse von Beschwerden am 1. Dezember 2008 erfolgte Nachreichung des vorinstanzlichen Entscheides,
in die nach Erlass der Verfügung vom 2. Dezember 2008 betreffend Kostenvorschuss dem Bundesgericht von V.________ am 15. Dezember 2008 zugestellte Eingabe,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten hat, wobei im Rahmen der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG); die Vorbringen müssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird (BGE 131 II 449 E. 1.3 S. 452; 123 V 335 E. 1 S. 337 f. mit Hinweisen; vgl. nunmehr auch BGE 134 II 244 mit weiteren Hinweisen),
dass sich der Beschwerdeführer in seinen Eingaben an das Bundesgericht - trotz der Mitteilung des Gerichts vom 25. November 2008 betreffend Gültigkeitsanforderungen an Rechtsschriften - nicht in hinreichender Weise mit den entscheidenden Erwägungen der Vorinstanz auseinandersetzt, indem er namentlich weder rügt noch aufzeigt, inwiefern das kantonale Gericht eine Rechtsverletzung bzw. eine qualifiziert fehlerhafte Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG begangen haben sollte, woran auch die in unsubstanziierter Weise vorgebrachten Einwendungen bezüglich der RAV-Beraterin nichts ändern,
dass mithin kein gültiges Rechtsmittel vorliegt, obwohl der vorinstanzliche Entscheid nachgereicht worden ist,
dass das Ansetzen einer Nachfrist zur Verbesserung der mangelhaften Rechtsschrift im Sinne von Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG - im Gegensatz zur Nachreichung der fehlenden Beilagen (Art. 42 Abs. 5 und 6 BGG; vgl. BGE 130 I 312 E. 1.3.1 S. 320; 123 II 359 E. 6b/bb S. 369, 118 Ib 134 E. 2; je mit Hinweis) - ausser Betracht fällt (BGE 134 II 244 E. 2.4.2 S. 247 f.),
dass von der Erhebung von Gerichtskosten abgesehen wird, weshalb sich das sinngemässe Begehren um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung als gegenstandslos erweist,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt die Einzelrichterin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Staatssekretariat für Wirtschaft schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Januar 2009
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Leuzinger Batz

Mots-clés

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