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6B_621/2008 ΓÇó Appeal inadmissible for insufficient reasoning
6B_621/2008Tribunal fédéral / Division pénale27 sept. 2008Inadmissible
The Federal Supreme Court did not enter into the criminal appeal because the appellant failed to address the cantonal court's reasons concerning lateness and lack of jurisdiction, so the filing did not meet the federal reasoning requirements. The request for legal aid was denied as hopeless, and court costs of CHF 800 were charged to the appellant. The request for suspensive effect became moot.
Art. 42 Abs. 2, Art. 106 Abs. 2 and Art. 108 BGG; requirements of substantiated reasoning for a federal appeal. An appeal must specifically engage with the decisive grounds of the challenged decision and, where necessary, set out the infringement of constitutional rights with precise argumentation. If the appellant merely repeats prior submissions or omits discussion of the operative reasoning, the appeal is inadmissible and may be disposed of in summary procedure under Art. 108 BGG. A request for legal aid under Art. 64 BGG must be refused when the appeal has no prospects of success. Court costs are ordinarily borne by the unsuccessful party under Art. 66 Abs. 1 BGG.
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6B_621/2008 /hum
Urteil vom 27. September 2008
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Eröffnung einer Untersuchung gegen Behördenmitglieder und Beamte,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 27. Juni 2008.
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Im angefochtenen Entscheid trat die Vorinstanz auf den Rekurs des Beschwerdeführers nicht ein, weil das Rechtsmittel, soweit es sich gegen den Beschluss der Anklagekammer über die Eröffnung einer Strafuntersuchung gegen Behördenmitglieder und Beamte richtete, verspätet war. Soweit sich der Rekurs nicht gegen den erwähnten Beschluss der Anklagekammer richtete, trat die Vorinstanz mangels Zuständigkeit darauf nicht ein. Der Beschwerdeführer befasst sich vor Bundesgericht mit den Fragen der Fristwahrung im kantonalen Rekursverfahren und der Zuständigkeit der Vorinstanz nicht. Folglich genügt die Beschwerde den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Darauf ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. September 2008
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Schneider Arquint Hill