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5D_48/2007 ΓÇó Non-entry for insufficiently reasoned constitutional complaint
5D_48/2007Tribunal fédéral / IIe division civile4 juin 2007Dismissed
The Federal Supreme Court dealt with a subsidiary constitutional complaint against a Zurich cantonal decision in a definitive debt-enforcement lifting matter. It held that the complaint did not meet the strict reasoning requirements because it failed to address the decisive appellate reasoning and did not clearly show any constitutional violation. The Court therefore did not enter into the complaint in simplified procedure and ordered the complainant to pay a court fee of CHF 500.
Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 und Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; Begründungsanforderungen der subsidiären Verfassungsbeschwerde: Die Beschwerde muss anhand der tragenden Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert aufzeigen, welche verfassungsmässigen Rechte inwiefern verletzt sein sollen. Bloss appellatorische Kritik oder unzureichend substantiierte Vorbringen genügen nicht; fehlt es an einer solchen verfassungsbezogenen Begründung, tritt das Bundesgericht im vereinfachten Verfahren nicht ein. Die Kostenfolgen richten sich nach Art. 66 Abs. 1 BGG.
{T 0/2}
5D_48/2007/bnm
Verfügung vom 4. Juni 2007
Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Gemeinde A.________, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen, Frau Y.________,
Beschwerdegegnerin,
Obergericht des Kantons Zürich (III. Zivilkammer),
Postfach, 8023 Zürich.
Gegenstand
Rechtsöffnung.
Verfassungsbeschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 21. März 2007 des Obergerichts des Kantons Zürich.
Der Präsident hat nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 21. März 2007 des Obergerichts des Kantons Zürich, das auf eine Nichtigkeitsbeschwerde des Beschwerdeführers gegen die Abweisung eines (von der Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer gestellten) Gesuchs um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung für Fr. 22'547.-- nicht eingetreten ist,
in Erwägung,
dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist,
dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. (entsprechend den altrechtlichen Anforderungen des Art. 90 Abs. 1 lit. b OG: Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4207ff., Ziff. 4.1.2.4 zu Art. 39 Entwurf, S. 4294) anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261f.), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass das Obergericht im angefochtenen Beschluss erwog, das Rechtsöffnungsbegehren der Beschwerdegegnerin sei vom Rechtsöffnungsrichter abgewiesen worden, der Beschwerdeführer habe also im erstinstanzlichen Verfahren vollständig obsiegt und sei daher nicht formell beschwert und damit nicht zur Nichtigkeitsbeschwerde legitimiert,
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass er erst recht nicht nach den erwähnten gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen darlegt, inwiefern der Beschluss vom 21. März 2007 verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,
verfügt:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. Juni 2007
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: