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5D_163/2013 ΓÇó Subsidiary constitutional complaint inadmissible for insufficient reasoning
5D_163/2013Tribunal fédéral / IIe division civile19 août 2013Inadmissible
The Federal Supreme Court held that the subsidiary constitutional complaint against a Zurich High Court order was inadmissible because the appellant did not sufficiently address the cantonal reasoning and did not substantiate any constitutional violation. The filing was also deemed abusive and dilatory. As a result, the court did not enter into the complaint, the request for suspensive effect became moot, legal aid was refused due to lack of prospects of success, and CHF 500 in costs were charged to the appellant.
Art. 117 in conjunction with Art. 106(2) and Art. 116 BGG; admissibility of subsidiary constitutional complaint. The complainant must, in a manner directed to the grounds of the cantonal decision, clearly and specifically show which constitutional rights were violated and how; mere disagreement with the outcome or recourse to generic allegations is insufficient. If the pleading fails to meet these substantiation requirements, the Federal Supreme Court does not enter into the matter under Art. 108(1)(b) BGG. Abusive, purely dilatory submissions may additionally justify non-entry under Art. 108(1)(c) BGG (consid. 1). Legal aid under Art. 64(1) BGG is excluded where the complaint is hopeless.
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5D_163/2013
Urteil vom 19. August 2013
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Z.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hansjürg Lenhard,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Fristerstreckung, Verfahrenssistierung (Kollokation),
Verfassungsbeschwerde gegen die Verfügung vom 8. August 2013 des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer).
Nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen die Verfügung vom 8. August 2013 des Obergerichts des Kantons Zürich, das sowohl ein Fristerstreckungs- wie auch ein Sistierungsgesuch der Beschwerdeführerin (in einem Berufungsverfahren betreffend Kollokation) abgewiesen hat,
in die Gesuche der Beschwerdeführerin um aufschiebende Wirkung und unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren,
in Erwägung,
dass gegen die in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangene Verfügung des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe der Beschwerdeführerin als solche entgegengenommen worden ist,
dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass das Obergericht erwog, die Beschwerdeführerin verlange zwar eine Fristerstreckung für die Bezahlung der Prozesskaution bis zum Verkauf einer Liegenschaft, indessen nenne sie erneut keinen konkreten Termin, ebenso wenig seien nähere Angaben zum behaupteten Liegenschaftsverkauf ersichtlich, mit Bezug auf die Verfahrenssistierung sei sodann nicht ersichtlich, inwiefern sich die (mit dem andern von der Beschwerdeführerin angestrengten Verfahren verfolgten) Ziele, nämlich die Erreichung einer Kollokation der Forderung (en) in der ersten Klasse auf das vorliegende Verfahren auswirken könnten,
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass sie erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch die Verfügung des Obergerichts vom 8. August 2013 verletzt sein sollen,
dass die Beschwerdeführerin ausserdem einmal mehr allein zum Zweck der Verzögerung des Verfahrens und damit missbräuchlich prozessiert (Art. 42 Abs. 7 BGG),
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende und überdies missbräuchliche - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art 108 Abs. 1 lit. b und c BGG nicht einzutreten ist,
dass mit dem Beschwerdeentscheid das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird,
dass der Beschwerdeführerin in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,
dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen,
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. August 2013
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Füllemann