Subsidiary constitutional complaint inadmissible for insufficient reasoning

5D_134/2011Tribunal fédéral / IIe division civile10 août 2011Inadmissible

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Résumé

The Federal Supreme Court treated the filing as a subsidiary constitutional complaint because the value in dispute did not reach the ordinary threshold. The appellant did not engage with the cantonal court's reasons and did not, as required, clearly and specifically show any violation of constitutional rights. The complaint was therefore not entered into in simplified procedure. Court costs of CHF 300 were imposed on the appellant.

Regest

Art. 113 ff., Art. 116, Art. 117 in conjunction with Art. 106 Abs. 2 and Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; subsidiary constitutional complaint: admissibility and reasoning requirements. In the subsidiary constitutional complaint, the appellant must, by reference to the reasoning of the challenged decision, expressly and precisely allege and substantiate violations of constitutional rights; a mere disagreement with the result or an unsubstantiated submission is insufficient. If the complaint fails to meet these requirements, the Federal Supreme Court does not enter into the matter in simplified procedure (consid. 1).

Texte intégral

{T 0/2}
5D_134/2011

Urteil vom 10. August 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Y.________ und Z.________,
vertreten durch Fürsprecher Johann Schneider,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Nachbarrecht etc.

Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 14. Juli 2011 des Obergerichts des Kantons Bern (Zivilabteilung, 1. Zivilkammer).

Nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 14. Juli 2011 des Obergerichts des Kantons Bern, das auf eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen einen (im Kompetenzverfahren mit Streitwert unter Fr. 8'000.--- ergangenen) erstinstanzlichen Entscheid betreffend Sachenrecht nicht eingetreten ist,

in Erwägung,
dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist,
dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass das Obergericht im Entscheid vom 14. Juli 2011 erwog, trotz Aufforderung zur Verbesserung (Art. 132 Abs. 1 und 2 ZPO) habe der Beschwerdeführer seine Beschwerde auch innerhalb der ihm angesetzten Frist nicht verbessert, die Beschwerde enthalte weder Anträge noch eine rechtsgenügliche Begründung, weshalb auf die Beschwerde, die den Anforderungen an die Schriftlichkeit nicht genüge, nicht einzutreten sei und der Beschwerdeführer kostenpflichtig werde,
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht auf die obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass er erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den erwähnten Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den Entscheid des Obergerichts vom 14. Juli 2011 verletzt sein sollen,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. August 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: Füllemann

Mots-clés

subsidiary constitutional complaintinadmissibilityreasoning requirementnon-entrycourt costsproperty law