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5A_790/2012 ΓÇó Non-entry on appeal against procedural order on legal aid
5A_790/2012Tribunal fédéral / IIe division civile30 oct. 2012Dismissed
The Federal Supreme Court dealt with an appeal against a cantonal procedural order that had extended deadlines in a request for legal aid in a divorce appeal. It held that the challenged measure was an interim decision and that the appellant did not demonstrate any irreparable legal disadvantage. The appeal was therefore inadmissible. Because the appeal lacked prospects of success, legal aid for the federal proceedings was refused. Court costs of CHF 300 were imposed on the appellant.
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; Anfechtung prozessleitender Verfügungen als Zwischenentscheide: Gegen kantonale prozessleitende Anordnungen ist die Beschwerde an das Bundesgericht nur zulässig, wenn ein nicht wieder gutzumachender Nachteil rechtlicher Natur dargetan wird; die blosse Durchführung des Verfahrens genügt nicht. Wird ein solcher Nachteil nicht substanziiert aufgezeigt, ist auf die Beschwerde nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten. Aussichtslosigkeit schliesst die unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 64 Abs. 1 BGG aus; die Kostenfolge richtet sich nach Art. 66 Abs. 1 BGG.
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5A_790/2012
Urteil vom 30. Oktober 2012
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Obergericht des Kantons Zürich,
I. Zivilkammer, Postfach 2401, 8021 Zürich, Beschwerdegegner.
Gegenstand
Unentgeltliche Rechtspflege, Frist zur Einreichung von Unterlagen (Ehescheidung),
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen die Verfügung vom 6. September 2012 des Obergerichts des Kantons Zürich (I. Zivilkammer).
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG (Postaufgabe: 29. Oktober 2012) gegen die Verfügung vom 6. September 2012 des Obergerichts des Kantons Zürich, das dem Beschwerdeführer (im Rahmen eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege für eine Berufung gegen ein Teilurteil betreffend Ehescheidung) Fristen zur Einreichung von Unterlagen letztmals bis zum 13. bzw. 24. September 2012 erstreckt hat,
in das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege,
in Erwägung,
dass sich die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen eine prozessleitende Verfügung und damit gegen einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG richtet,
dass Beschwerden gegen solche Entscheide (vom hier nicht gegebenen Fall des Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG abgesehen) nur zulässig sind, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur (BGE 133 III 629 E. 2.3 und 2.3.1 S. 632) bewirken können (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG),
dass vorliegend vom Beschwerdeführer (entgegen BGE 133 III 629 E. 2.3.1 S. 632 und E. 2.4.2 S. 633) nicht dargetan wird, inwiefern durch die Durchführung des Verfahrens ein Nachteil drohen könnte, der sich im weiteren Verfahren nicht mehr oder nicht mehr vollständig beheben liesse,
dass somit auf die - nicht gegen einen selbstständig anfechtbaren Zwischenentscheid gerichtete und damit offensichtlich unzulässige - Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten ist,
dass dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 30. Oktober 2012
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Hohl
Der Gerichtsschreiber: Füllemann