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Federal appeal inadmissible for insufficient reasoning

5A_518/2010Tribunal fédéral / IIe division civile15 juil. 2010Inadmissible

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Résumé Omnilex

The appellant challenged an Obergericht decision that had not entered into her late cantonal appeal against a refusal of definitive debt enforcement. The Federal Supreme Court held that the complaint was inadmissible insofar as it also targeted the first-instance order, because only final cantonal decisions may be reviewed. It further held that the filing failed to engage with the Obergericht's reasoning and did not satisfy the statutory motivation requirements, including for constitutional claims. The appeal was therefore not entertained in simplified procedure, and costs of CHF 500 were imposed on the appellant.

Regeste Omnilex

Art. 42 Abs. 1 und 2, Art. 75 Abs. 1, Art. 106 Abs. 2 und Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; Beschwerdebegründung an einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid: Das Bundesgericht tritt auf eine Beschwerde nur ein, wenn sie sich in gedrängter Form mit den tragenden Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt und klar aufzeigt, welche Bundesrechts- oder Verfassungsnormen verletzt sein sollen. Pauschale Behauptungen genügen nicht; insbesondere ist eine bloße, nicht substanziierte Rüge der Nichtberücksichtigung von Gerichtsferien unzureichend. Richtet sich die Beschwerde auch gegen einen erstinstanzlichen Entscheid, ist sie insoweit mangels Anfechtbarkeit eines nicht letztinstanzlichen Entscheids unzulässig. In den Fällen von Art. 108 Abs. 1 BGG erfolgt der Nichteintretensentscheid im vereinfachten Verfahren durch die Abteilungspräsidentin.

Texte intégral

{T 0/2}
5A_518/2010

Urteil vom 15. Juli 2010
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Y.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Z.________ sel.,
vertreten durch W.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung.

Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 7. Juni 2010 des Obergerichts des Kantons Thurgau.

Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 7. Juni 2010 des Obergerichts des Kantons Thurgau, das auf einen verspäteten Rekurs der Beschwerdeführerin gegen eine - ihre Rechtsöffnungsgesuche über insgesamt Fr. 30'487.60 (nebst Zins) abweisende - Verfügung des Vizegerichtspräsidiums Frauenfeld nicht eingetreten ist,

in Erwägung,
dass die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG, die sich nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide richten kann (Art. 75 Abs. 1 BGG), zum Vornherein unzulässig ist, soweit die Beschwerdeführerin auch die erstinstanzliche Verfügung anficht,
dass sodann das Obergericht im Beschluss vom 7. Juni 2010 erwog, die erstinstanzliche Verfügung sei von der Beschwerdeführerin am 5. Mai 2010 entgegengenommen worden, die (20-tägige) Rekursfrist habe somit am 6. Mai 2010 zu laufen begonnen und am Dienstag, den 25. Mai 2010 geendet, ihren Rekurs habe die Beschwerdeführerin jedoch (gemäss Poststempel) erst am 26. Mai 2010 (Mittwoch) und damit verspätet bei der Post aufgegeben, weshalb darauf nicht einzutreten sei,
dass die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287f.),
dass sich im vorliegenden Fall die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise mit den entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen auseinandersetzt,
dass es insbesondere nicht genügt, pauschal die Nichtberücksichtigung der Gerichtsferien zu behaupten,
dass die Beschwerdeführerin erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der obergerichtlichen Erwägungen aufzeigt, inwiefern der angefochtene Beschluss des Obergerichts vom 7. Juni 2010 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der W.________, dem Obergericht des Kantons Thurgau und dem Betreibungsamt A.________ schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. Juli 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Füllemann

Mots-clés

debt enforcementdefinitive debt enforcementnon-entryreasoning requirementsadmissibilityfinal cantonal decisioncourt costssimplified procedure

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Questions juridiques clés extraites par Omnilex

Question juridique clé

Whether the federal appeal was admissible against the cantonal decision and the challenged first-instance order.

Solution extraite

The complaint was inadmissible insofar as it also attacked the first-instance order, because the Federal Supreme Court may review only final cantonal decisions.

Motifs extraits

The appellant did not limit her challenge to the appellate cantonal decision; to that extent, the appeal failed the requirement of finality under the Federal Supreme Court Act.

Question juridique clé

Whether the federal complaint sufficiently challenged the Obergericht's non-entry ruling.

Solution extraite

The complaint did not meet the statutory reasoning requirements and therefore no entry could be made into the appeal.

Motifs extraits

The filing did not address the decisive reasons of the Obergericht in a comprehensible and specific manner, and a blanket assertion about court vacations was insufficient; constitutional grievances also had to be clearly and detailedly substantiated.

Question juridique clé

Who bears the court costs of the federal proceedings.

Solution extraite

The appellant had to bear the court costs.

Motifs extraits

Costs follow the losing party under the Federal Supreme Court Act.

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