5A_179/2011•Non-entry for insufficient and abusive federal appeal
5A_179/2011Tribunal fédéral / IIe division civile10 mars 2011Inadmissible
Extrait par Omnilex
The Federal Supreme Court did not enter into the appeal against the Zurich supervisory decision concerning a debt-collection office costs order. It held that the filing failed to address the cantonal reasoning in a comprehensible way and did not meet the statutory substantiation requirements; it also considered the appeal abusive as a delaying tactic. The request for suspensive effect became moot. Because the appeal was hopeless, free legal aid was refused. The appellant was ordered to pay court costs of CHF 50.
Art. 42 Abs. 1-2 and Art. 106 Abs. 2 BGG; requirements of reasoning in a federal appeal and consequences of non-compliance; the appellant must address the contested decision's reasoning and, where constitutional rights are invoked, set out specifically and in detail which rights were violated and how. A filing that does not engage with the decisive considerations and is unintelligible does not satisfy the substantiation requirement. Where an appeal is manifestly insufficiently reasoned and abusive, non-entry follows under Art. 108 Abs. 1 lit. b and c BGG; the request for suspensive effect then becomes moot. Free legal aid is excluded if the appeal lacks prospects of success (Art. 64 Abs. 1 BGG).
{T 0/2}
5A_179/2011
Urteil vom 10. März 2011
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Betreibungsamt Y.________.
Gegenstand
Kostenverfügung,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 15. Februar 2011 des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen).
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 15. Februar 2011 des Obergerichts des Kantons Zürich, das (als obere SchK-Aufsichtsbehörde) eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen einen Nichteintretensentscheid der unteren Aufsichtsbehörde (betreffend Kostenverfügung des Betreibungsamtes Y.________) abgewiesen hat,
in die Gesuche um aufschiebende Wirkung und um unentgeltliche Rechtspflege,
in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, beim mit "Kostenrechnung und Verfügung Nr. xxxx" betitelten Schreiben des Stadtammann- und Betreibungsamtes Y.________ vom 18. November 2011 handle es sich nicht nur um eine Rechnung, sondern überdies um die vom Beschwerdeführer vermisste Verfügung nach Art. 17 Abs. 1 SchKG, der Beschwerdeführer werde darin zur Überweisung von Fr. 18.-- an das Betreibungsamt aufgefordert, das Schreiben enthalte überdies eine Begründung sowie eine Rechtsmittelbelehrung, es gebe keine andere Verfügung, die dem Beschwerdeführer vom Betreibungsamt hätte zugesandt werden können,
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287 f.),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden Erwägungen des Obergerichts eingeht,
dass seine Vorbringen vielmehr wirr und unverständlich sind,
dass der Beschwerdeführer erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der obergerichtlichen Erwägungen aufzeigt, inwiefern das Urteil des Obergerichts vom 15. Februar 2011 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass der Beschwerdeführer ausserdem einmal mehr auschliesslich zum Zweck der Verzögerung der Zwangsvollstreckung und damit missbräuchlich prozessiert (Art. 42 Abs. 7 BGG),
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende und ausserdem missbräuchliche - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG nicht einzutreten ist, womit das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird,
dass dem Beschwerdeführer in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 50.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Y.________ und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. März 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann
Extrait par Omnilex
Whether the federal appeal was sufficiently reasoned and non-abusive.
The appeal did not meet the statutory reasoning requirements and was also abusive; the Court therefore did not enter into it.
The appellant failed to engage with the cantonal reasoning in a comprehensible way and did not show any violation of federal or constitutional law. The filing was incoherent and aimed at delaying enforcement.
Whether the request for suspensive effect should be granted.
The request became moot once the appeal was declared inadmissible.
No substantive appeal proceedings remained after the non-entry decision.
Whether free legal aid should be granted.
Free legal aid was denied because the appeal had no prospects of success.
Given the obvious lack of sufficient reasoning and the abusive character of the appeal, success was excluded.
How the court costs should be allocated.
Court costs were imposed on the appellant.
The appellant was the losing party in the non-entry proceedings.
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