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4A_552/2010 ΓÇó No entry for insufficiently reasoned appeal
4A_552/2010Tribunal fédéral / Ire division civile15 oct. 2010Dismissed
In a lease dispute, the Federal Supreme Court was seized with an appeal against a Zurich cantonal non-entry decision. The appellant’s filing of 10 September 2010 failed to comply with the duty to explain, with reference to the contested reasoning, which rights had been violated; constitutional complaints were not specifically raised and substantiated. The Court therefore did not enter into the appeal. Given the circumstances, it waived court costs.
Art. 42 Abs. 2, Art. 106 Abs. 2, Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; requirements of the reasoning of a federal appeal and review of constitutional rights: the appellant must, by reference to the contested decision, precisely indicate the infringements alleged and, where constitutional rights are invoked, set out the complaint expressly and in detail. The Federal Supreme Court does not examine constitutional violations ex officio. If the submission manifestly fails to satisfy these requirements, the appeal is inadmissible without further examination (consid. 1). Under Art. 66 Abs. 1 second sentence BGG, costs may exceptionally be waived in the circumstances.
{T 0/2}
4A_552/2010
Urteil vom 15. Oktober 2010
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Erbengemeinschaft Y.________, nämlich:
Gegenstand
Mietvertrag,
Beschwerde gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 26. August 2010.
In Erwägung,
dass das Bezirksgericht Andelfingen die Beschwerdeführerin mit Urteil vom 21. Januar 2010 zur Zahlung von Fr. 38'135.10 nebst Zins und von Fr. 9'724.35 nebst Zins an die Beschwerdegegner verpflichtete;
dass das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschlüssen vom 5. Juli 2010 auf die von der Beschwerdeführerin gegen das Urteil des Bezirksgerichts erhobene Berufung nicht eintrat sowie die Berufung der Beschwerdegegner abwies;
dass die Beschwerdeführerin an das Kassationsgericht des Kantons Zürich gelangte, das mit Zirkulationsbeschluss vom 26. August 2010 das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters für das Kassationsverfahren abwies und auf die Nichtigkeitsbeschwerde nicht eintrat;
dass die Beschwerdeführerin eine vom 10. September 2010 datierte Eingabe einreichte, aus der sich ergibt, dass sie den Entscheid des Kassationsgerichts mit Beschwerde anfechten will;
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass die Eingabe vom 10. September 2010 diese Anforderungen offensichtliche nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG);
dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kassationsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. Oktober 2010
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Klett Huguenin