Distribution of auction proceeds for co-owned mortgaged landGénéré par IA

Schuldbetreibungs-und Konkur8reoht. N° 4. fondes a en conclure: en toute securite que leur inaction ne risque paS d'entralner la radiation de leur inscription, all;trement dit qu'ils' sont toujours au benefice de leur garantie.Or s'il en est ainsi, il faut admettre qu'une pro- cedure d'epuration au sujet de laquelle les avis et somma- tions. requis n'ont pas et6 publies selon la prescription de l'art. 3 de l'ordonnance est irrem6d.iablement vici6e des son origine et que les radiations auxquelles elle a pu donner lieu doivent etre tenues pour nulles et de nul effet. La Ohambre des pourauites et dea faillitea prononoo: La reoours est admis et la decision attaqu6e reform6e en ce sens que la radiation de l'inscription qui garantissait le droit de propriet6 de la recourante est !' tnnul6e. 4. Auszug aus dem Entseheid vom . . Februar 1943 i. S. SehlegeL Kompetenzqualität. Zu den dem Schuldner und seiner Familie für zwei Mona notwendigen Nahrungsmitteln im Sinne des Art. 92 Ziff. I) SchKG. können auch lebende Kleintiere wie Kaninchen gehören (Änderung der Rechtsprechung). lnaawsabilit6. Certains animaux vivants, tels que des la.pins, par exemple, peuvent ru;re ranges parmi las denrees alimentaires c necessaires au debiteur et a. Ba. familIe pour deux mois., eonformement a. l'art. 92 eh. 5 LP (changement de jurispru- denee). Impignorabilita. Certi anima.li vivi, eome, a.d esempio, conigIi, possono essere considerati qua.Ii c provviste di vitto ... necessa.rie a.l debitore ed alla. sua. famiglia per due mesi" a' sensi dell'art. 92 eüre. 5 LEF (eambiamento della. giurisprudenza.). Tatbeatand : Das. Betreibungsamt Sargans erklärte in einer Betreibung gegen Anton Schlegel-PMner dessen 32 Kaninchen für unpfändbar. Auf Beschwerde des Gläubigers wies die untere kantonale Aufsichtsbehörde das Betreibungsamt an, die Schuldbetreibungs-und Konkursrecht. N0 4. 11 Kaninchen im Rahmen von Art. 92 Ziff. 5 SchKG zu pfänden. Die obere Aufsichtsbehörde, an die der Schuldner rekurrierte, sprach den Kaninchen die Kompetenzqualität nach Ziff. 4 oder 5 dieses Artikels ab. Das Bundesgericht hiess die Weiterziehung des Schuld- ners dahin gut, dass es den angefoohtenen Entscheid aufhob und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vor- instanz zurückwies, im Sinne folgender Erwägungen : Die Vorinstanz macht unter Hinweis auf BGE 42 III 396 geltend, die Kaninchen könnten nicht unter den Begriff der dem Schuldner und seiner Familie für zwei Monate notwendigen Nahrungs-und Feuerungsmittel gemäss Art. 92 Ziff. 5 SchKG gefasst werden, ansonst auf diesem Umwege die Ziff.4 desselben Artikels illusorisch werde, deren abschllessende Aufzählung der für die Ernährung der Schuldnerfamilie unentbehrlichen Tiere die Kaninchen nicht enthalte. Allein diese Auslegung verkennt den grundlegenden Unterschied zwischen den beiden Ziffern: Das in Ziff. 4 genannte Gross-und Kleinvieh ist offenbar wegen des von ihm abgeworfenen laufenden Ertrages unpf"andbar, also in seiner Eigenschaft als Pro- .iuktionsmittel (Kapital) ; seiner Unpfändbarkeit ist denn auch keine zeitliche Grenze gesetzt. Nahrungsmittel im Sinne der Ziff. 5 dagegen sind Ess-und Trinkwaren, die lec;1iglich zum unmittelbaren Verbrauch bestimmt sind ; unpfändbar ist hievon nur, was zur Ernährung der Schuldnerfamilie für 2 Monate erforderlich ist. Es ist nicht einzusehen, weshalb tierische Produkte nicht unter diesen Begriff fallen sollten, sind sie doch nach landläufiger Auf- fassung für die menschliche Ernährung nicht minder wichtig als pflanzliche. Auch lebende Tiere, zum mindesten Kleintiere wie Kaninchen, kommen in Betracht, sofern sie binnen der 2 Monate schlachtreif werden, was nach den Akten des vorliegenden Falles wenigstens für 12 Tiere zuzutreffen scheint. Gegebenenfalls hätte es auch

Schuldbetreibungs-und Konkursrecht. N° 11. keinen vernünftigen SInn, dem Schuldner mit der Begrün- dung die einfachere und billigere Selbstversorgung mit FlEPsch zu verunmöglichen, er könne sich auf dem Markt aus den Barmitteln oder Forderungen eindecken, die ihm gemäss Art. 92 Ziff. 5 SchKG (in der Neufassung nach Art. 23 der Verordnung über vorübergehende Milderungen der Zwangsvollstreckung vom 24. Januar 1941) zur An- schaffung von Nahrungsmitteln für 2 Monate zu belassen seien. -Die Sache ist deshalb an die Vorinstanz zur Entscheidung darüber zurückzuweisen, inwieweit die Kaninchen zur Ernährung des Schuldners und seiner Familie für 2 Monate erforderlich und daher als unpfändbar zu erklären sind. 5. Entscheid vom 15. Februar 1943 i. S. Frltz Blaser Cle A.-G. V 'Ulertung eim;r im Mngentum Mehrerer lItihenden Liegenackaft. Fur den a eU?-e Antenshy'pothek ennfallenden Teil des Steige- rungsprelses 1st (bereIts m den SteIgerungsbedingungen) Bar- zahlung zu verlangen. (Erw. 4). Neuer Grundsatz. Von. dem für den betreffenden Rang erzielten Erlös aus der Lingt;nschaft entfällt auf die Anteilshypothek nur der dem Mitelgentumsrecht entsprechende Bruchteil. (Erw. 1 und 2). Das rechtskräftige Lastenverzeichnis ist die massgebende Grund- lage des VerteilungspIa.nes. (Erw. 3). Art. 646 Aha. 3 ZGB, Art. 73, b am Ende und 112 VZG, Art. 36 der Anleitung zur VZG. Rbdisation d'un immeuble en coproprieU. On enigera (clans les conditions de vente deja) que la panie du prIX deo vente. afferente a. l'hypotheque grevant une part de copronete SOlt paY comptant. Principe nouveau (consid. 4). La creanCler hypothooaIre ne peut pretendre, sur le produit de la vente obtenu pour Ie rang considere, qu'a. la quote-part , correspondante au droit da copropriete greve (consid. 1 et 2). L etat des charges passe en force fait regIe pour 1e tableau de distribution (consid. 3). Art .. 646 al. 3 ce, art. 73 binfine et 112 ORI, art. 36 des Instrue- tlons relatives a l'ORI. Rnizzazione. d'un fondo in CO'ffPPf'oprieta. Gla. ene e ndizion.i di V6?;1dita si esigera. ehe la parte deI prezzo vendlta ;relatIva alIlpoteca su una quota di compropriet8. Sla :paga.t m connanti. Nuovo principio (eonsid. 4). II credltore lpotecarlO puo pretendere, sul ricavo della vendita Schuldbetreibungs-und Konkursrecht. N° o.

ottenuto pel grado in questione, soltanto la quota corrispon- dente al diritto di compropriet8. gravato (consid. 1 e 2). L'elenco degli oneri diventato definitivo fa regola per 10 stato di riparto (consid. 3). Art. 646 ep. 3 ce, art. 73 binfine e 112 RRF, art. 36 delle Istru- zioni per la realizzazione forzata di fondi. A. -Die im Miteigentum der Frau Marie Westen- Bohrer und zwölf weiterer Personen stehenden Liegen- schaften Nr. 512, 1149 und 1252 der Sektion A des Grund- buchs von Neu-Allschwil gelangten auf Begehren der Basellandschaftlichen Hypothekenbank am 12. Oktober 1942 zur Grundpfandverwertung. Die erwähnte Bank war in dem unangefochtenen Lastenverzeichnis aufgenom- men als Gläubigerin der I. Hypothek auf den drei Liegen- schaften mit einem Kapitalbetrag von Fr. 28,575.-und Zinsen von Fr. 1390.-auf den Tag der Steigerung. Lediglich den 1/6-Anteil des Miteigentümers Kar! Bohrer- Moser an den drei Liegenschaften belastet die II. Hypo- thek der Rekurrentin, die mit einer Kapitalforoerung von Fr. 3720. -und Zinsen von Fr. 625.-auf den Steige- rungstag aufgenommen war. Die Kapitalforderungen bei- der Hypotheken waren nach dem Lastenverzeichnis dem Ersteigerer zu überbinden, die Zinsforderungen dagegen bar zu bezahlen. B. -Joseph Stöcklin ersteigerte die drei Liegenschaften für Fr. 35,500.-. Er nahm bei der Basellandschaftlichen Hypothekenbank ein neues Darlehen auf und leistete Barzahlung. Nach der Abrechnung des Betreibungsamtes bleibt über den Betrag der Forderungen der I. Hypothek ein Barbetrag von Fr. 6119.97 verfügbar. Davon wies es im Verteilungsplan 1/6 Fr. 1020.-als auf den Anteil des Karl Bohrer-Moser entfallend der Rekurrentin zu und bescheinigte ihr einen Pfandausfall für Fr. 3325.-. O. Da.rüber beschwerte sich die Rekurrentin mit den Begehrell f entsprechend dem Lastenverzeichnis sei ihre ga.me Ka.pitalforderung von Fr. 3720.-dem Ersteigerer auf Ailrt'Ichnung an den Steigerungspreis zu überbinden, und lerner sei ihr in bar zuzuweisen der Betrag ihrer