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Family members for exempt wage under Art. 93 SchKG

BGE 27 I 104Recueil officiel du Tribunal fédéral (ATF) / Volume I1 sept. 1900Dismissed

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Résumé

Lehrlingspatronat Zürich challenged the non-attachability of Fritz Enz's monthly wage of CHF 100 in debt enforcement. The lower authorities had taken into account his mother and two sisters when fixing the exempt amount. The Federal Supreme Court held that, for Art. 93 SchKG, persons whom the debtor actually supports and whom he is legally or at least morally obliged to support may be treated as family. The complaint was therefore dismissed.

Regest

Art. 93 SchKG; determination of the exempt portion of wages; concept of the debtor's family. In assessing the minimum wage exempt from attachment, account may be taken not only of the debtor himself but also of persons whom he in fact maintains and whom he is legally, or at least morally, bound to support. Whether the wage is necessary for the maintenance of such persons is primarily a question of appreciation of the facts, which the Federal Supreme Court reviews only within narrow limits (consid. 1). The special nature of the claim enforced is irrelevant to the question of wage exemption if no specific legal consequence is attached thereto.

Texte intégral

  1. Entscheid vom 2. Februar 1901 in Sachen Lehrlingspatronat Zürich. Lohnpfändung. Wer gehört zur Familie des Betriebenen im Sinne des Art. 93 Sch.- u. Konk.-Ges.? In einer Betreibung, die das Lehrlingspatronat Zürich gegen Fritz Enz, Commis, in Zürich I, für eine Forderung von 9 Fr. 60 Cts. angehoben hatte, erklärte das Betreibungsamt Zürich I mit Verfügung vom 1. September 1900 den monat lichen Lohn von 100 Fr., welchen der Betriebene als Angestellter bei der eidgenössischen Bank in Zürich bezieht, als unpfändbar. Dabei stützte sich das Amt auf folgende thatsächlichen Verhält nisse: Der Schuldner lebt in einer Haushaltung mit seiner 55jährigen Mutter und zwei Schwestern, wovon die ältere monat lich 15 Fr. verdient, während die jüngere noch die Schule besucht. Der Vater ist verstorben und Vermögen keines vorhanden. Die Mutter, welche früher den Beruf einer Lohnwäscherin ausgeübt hatte, verdient jetzt nichts mehr, sondern besorgt die Führung des Haushaltes. Die betreibende Gläubigerin verlangte auf dem Wege der Be schwerde, es sei eine Quote des schuldnerischen Lohnes als pfänd bar zu erklären. Sie wurde mit ihren Begehren von den beiden kantonalen Instanzen abgewiesen. Diese Behörden gingen davon aus, daß bei der Festsetzung der unpfändbaren Lohnquote die Unterstützungsbedürftigkeit sowohl der Mutter als der Geschwister in Betracht zu ziehen sei; auch zur Unterstützung der letztern der Schuldner nach herrschender Sitte gehalten. II. Das Lehrlingspatronat erklärte gegen das oberinstanzliche Erkenntnis rechtzeitig den Weiterzug an das Bundesgericht. Die Schuldbetreibungs und Konkurskammer zieht in Erwägung: Mit Grund haben die kantonalen Instanzen angenommen, daß bei der Festsetzung des unpfändbaren Lohnbetrages des Schuld ners auf das Rücksicht zu nehmen sei, was dieser für seine Mutter und Geschwister infolge ihrer Unterstützungsbedürftigkeit thatsächlich verwendet und was zu verwenden er auch rechtlich oder hinsichtlich der Geschwister doch wenigstens moralisch, ver pflichtet ist. Unter diesen Voraussetzungen müssen in der That die Mutter und auch die Geschwister als zur Familie des Schuldners im Sinne des Art. 93 Betr. Ges. gehörig betrachtet werden. Die Frage aber, inwieweit der Lohn des Betriebenen für ihn und die genannten Personen zum Unterhalte nötig sei, ist wesentlich eine solche der Würdigung der thatsächlichen Ver hältnisse und daher das Bundesgericht zu ihrer Überprüfung nicht kompetent. Bei ihrer Lösung ist eine rechtlich unzutreffende Auffassung des gesetzlichen Begriffes des dem Schuldner und seiner Familie unumgänglich notwendigen nicht unterlaufen. Der vom Rekurrenten angerufene Entscheid der untern Instanz in Sachen Bickel deckt sich in seinen thatsächlichen Voraussetzungen mit denjenigen des vorliegenden Falles keineswegs und kann des halb nicht zum Vergleiche beigezogen werden. Übrigens ist er ohne verbindliche Kraft für die nunmehrige Entscheidung. Auf die be sondere Natur der betriebenen Forderung ( Rückerstattung frei williger Beiträge wegen Nichterfüllung der an ihre Hingabe ge knüpften Bedingungen ) hat die Rekurrentin selbst nicht abge stellt. Dieses Moment wäre denn auch für die Frage der Unpfändbarkeit des schuldnerischen Lohnes ohne Bedeutung. Demnach hat die Schuldbetreibungs und Konkurskammer erkannt: Der Rekurs wird abgewiesen.

Mots-clés

debt enforcementwage attachmentfamily supportminimum subsistencemoral dutynon-attachable income