OGH 6Ob136/18w

• Dokumenttyp: Entscheidungstext
• Entscheidungsdatum: 26.09.2018
• ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2018:0060OB00136.18W.0926.000

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Schramm als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Gitschthaler, Univ.Prof. Dr. Kodek, Dr. Nowotny sowie die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Faber als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Mag. A***** D*****, vertreten durch Mag. Peter Freiberger, Rechtsanwalt in Mürzzuschlag, gegen die beklagten Parteien 1. R***** OG, , 2. M GmbH, , 3. M B***** GmbH, *****, zweit- und drittbeklagte Partei vertreten durch die erstbeklagte Partei, wegen Unterlassung, über die Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Wien als Berufungsgericht vom 23. April 2018, GZ 11 R 44/18y19, mit dem das Urteil des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien vom 24. Jänner 2018, GZ 57 Cg 56/17z13, abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Die Zurückziehung der Revision dient zur Kenntnis.

Der Akt wird dem Erstgericht zurückgestellt.

Begründung:

Begründung

Der Kläger hat mit Schriftsatz vom 4. 9. 2018 seine Revision zurückgezogen. Gemäß § 484 iVm § 513 ZPO ist die Zurückziehung des Rechtsmittels bis zur Entscheidung über dieses zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS-Justiz RS0110466 [T9]; jüngst 2 Ob 131/18f).

Eine Kostenentscheidung ist nicht zu treffen (8 Ob 92/12f).