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Ein alleiniger Verwaltungsrat kann die von der Gesellschaft erteilten Vollmachten widerrufen, soweit kein unzulässiges Insichgeschäft oder vergleichbare Interessenkollision vorliegt und der Widerruf nach Treu und Glauben im Interesse der Gesellschaft erfolgt. Ein sofortiger Widerruf kann wirksam sein; dies gilt insbesondere, wenn nicht geltend gemacht wird, der Widerruf sei dem Bevollmächtigten erst nach seiner Handlung bekannt geworden oder zur Unzeit erfolgt.
“____ als Privatperson und Aktionärin der Berufungsklägerin in Gerichtsverfahren gegen die Berufungsklägerin vertreten hat (vgl. dazu bereits vorstehende Erwägung 3.1). Es liegt hier eine andere Konstellation vor, nämlich dass der Berufungsbeklagte in seiner Funktion als einziger Verwaltungsrat der Berufungsklägerin die von dieser an RA Dr. Troxler erteilten Vollmachten widerrufen hat. Dabei handelt es sich nicht um ein verbotenes Insichgeschäft und/oder um eine vergleichbare Interessenkollision, denn im vorliegenden Verfahren hat der Berufungsbeklagte einerseits von seinem Recht als Mehrheitsaktionär der Gesellschaft Gebrauch gemacht, die an der Generalversammlung vom 19. September 2020 gefassten Beschlüsse anzufechten und die Nichtigkeit derselben gerichtlich feststellen zu lassen. Als gewählter einziger Verwaltungsrat der Gesellschaft ist der Berufungsbeklagte andererseits berechtigt gewesen, in seiner Funktion als Verwaltungsrat die von der Gesellschaft an RA Dr. Troxler erteilten Vollmachten zu widerrufen, wobei davon auszugehen ist, dass er in Nachachtung von Art. 717 Abs. 1 OR sowie Art. 718a OR nach Treu und Glauben im Interesse der Gesellschaft gehandelt hat (dazu nachstehende Erwägung 3.6). Von einem unzulässigen Insichgeschäft oder einer vergleichbaren Interessenkollision kann deshalb nicht die Rede sein, auch wenn der sofort wirksame Vollmachtenwiderruf vom 12. Januar 2023 letztlich zur Folge hat, dass RA Dr. Troxler im vorliegendem Verfahren keine rechtswirksamen Handlungen namens und auftrags der Berufungsklägerin mehr vornehmen darf. Wie bereits erwähnt, wird vorliegend nicht geltend gemacht, dass der Vollmachtenwiderruf von RA Dr. Troxler nicht oder erst nach Einreichung der Berufung am 17. Januar 2023 zur Kenntnis genommen wurde und dass der Widerruf zur Unzeit erfolgt sei.”
Die Vertretungsbefugnis nach Art. 718a OR befreit nicht von zivil- oder allfälliger strafrechtlicher Verantwortlichkeit bei Pflichtverletzungen. Solche Verletzungen können zivilrechtliche und gegebenenfalls strafrechtliche Folgen haben; zivilrechtliche Ansprüche gegen pflichtwidrig handelnde Organe sind insbesondere durch die Verantwortlichkeitsklage geltend zu machen (nicht durch Anfechtungs- oder Nichtigkeitsklage).
“Art. 717 Abs. 1 OR hält den Grundsatz fest, dass die Mitglieder des Verwaltungsrates sowie Dritte, die mit der Geschäftsführung befasst sind, ihre Aufgaben mit aller Sorgfalt erfüllen und die Interessen der Gesellschaft in guten Treuen wahren müssen. Zudem statuiert Art. 718a OR, dass die zur Vertretung befugten Personen im Namen der Gesellschaft alle Rechtshandlungen vornehmen können, die der Zweck der Gesellschaft mit sich bringen kann. Eine Verletzung dieser Sorgfalts- und Treuepflichten gegenüber der Gesellschaft kann zivilrechtliche Folgen nach sich ziehen und allenfalls auch strafrechtlich relevantes Verhalten begründen. Im vorliegenden Verfahren geht es jedoch um die rechtliche Würdigung der Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage des Berufungsbeklagten nach Art. 706 ff. OR gegen die an der Generalversammlung vom 19. September 2020 gefassten Beschlüsse. Es geht nicht um die Beurteilung der Frage, ob der Berufungsbeklagte als zwischenzeitlich gewählter einziger Verwaltungsrat der Gesellschaft durch den Vollmachtenwiderruf gegenüber RA Dr. Troxler allenfalls seine Sorgfalts- bzw. Treuepflichten verletzt oder gegen die Interessen der Gesellschaft gehandelt haben könnte. Dafür stehen andere Rechtsbehelfe zur Verfügung, insbesondere die Verantwortlichkeitsklage gegen pflichtwidrig handelnde Verwaltungsratsmitglieder nach Art.”
“Art. 717 Abs. 1 OR hält den Grundsatz fest, dass die Mitglieder des Verwaltungsrates sowie Dritte, die mit der Geschäftsführung befasst sind, ihre Aufgaben mit aller Sorgfalt erfüllen und die Interessen der Gesellschaft in guten Treuen wahren müssen. Zudem statuiert Art. 718a OR, dass die zur Vertretung befugten Personen im Namen der Gesellschaft alle Rechtshandlungen vornehmen können, die der Zweck der Gesellschaft mit sich bringen kann. Eine Verletzung dieser Sorgfalts- und Treuepflichten gegenüber der Gesellschaft kann zivilrechtliche Folgen nach sich ziehen und allenfalls auch strafrechtlich relevantes Verhalten begründen. Im vorliegenden Verfahren geht es jedoch um die rechtliche Würdigung der Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage des Berufungsbeklagten nach Art. 706 ff. OR gegen die an der Generalversammlung vom 19. September 2020 gefassten Beschlüsse. Es geht nicht um die Beurteilung der Frage, ob der Berufungsbeklagte als zwischenzeitlich gewählter einziger Verwaltungsrat der Gesellschaft durch den Vollmachtenwiderruf gegenüber RA Dr. Troxler allenfalls seine Sorgfalts- bzw. Treuepflichten verletzt oder gegen die Interessen der Gesellschaft gehandelt haben könnte. Dafür stehen andere Rechtsbehelfe zur Verfügung, insbesondere die Verantwortlichkeitsklage gegen pflichtwidrig handelnde Verwaltungsratsmitglieder nach Art.”
Interne Beschränkungen der Vertretungsmacht (z. B. in einem Organisationsreglement) wirken gegenüber gutgläubigen Dritten grundsätzlich nicht. Fehlt die interne Vertretungsbefugnis einer Zeichnungsberechtigten gegen die Gesellschaft, führt dies nur dann zum Nichteintreten des Vertrags, wenn der Vertragspartner um diese fehlende Befugnis wusste oder wissen musste (Bösgläubigkeit).
“_____ AG ein Verwaltungsratsbeschluss erforderlich gewesen; in einer Klammer verweist sie sodann auf den entsprechenden Artikel des Organisa- tionsreglements der B'._____ AG, welches sie einreicht (act. 22 S. 1; act. 23/1). Gemäss dessen Art. 3.6.2 Abs. 1 Ziff. 10 obliegt "dem Verwaltungsrat" die Ge- nehmigung von Veränderungen im Konsolidierungskreis der B'._____ AG sowie von Transaktionen betreffend Beteiligungen an anderen Unternehmen. Dass eine solche Genehmigung durch den Verwaltungsrat naturgemäss nicht anders als durch eine Beschlussfassung erreicht werden kann, mag sich von selbst verste- hen; eine solche erfordert gemäss Art. 3.5.2 des Organisationsreglements die physische oder mittels Telekommunikation sichergestellte Anwesenheit der Mehr- heit der Mitglieder des Verwaltungsrates, wobei der Beschluss mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen zu fassen ist, wobei dem Präsidenten der Stichent- scheid zukommt. Aus der Sicht der die Aktien erwerbenden Gesuchstellerin ist je- doch Art. 718a Abs. 1 OR massgebend, wonach die zur Vertretung befugten Per- sonen im Namen der Gesellschaft alle Rechtshandlungen vornehmen können, die der Zweck der Gesellschaft mit sich bringen kann (sog. Vertretungsmacht, siehe Urteil des Bundesgerichts 4A_357/2007 vom 8. April 2008 E. 4.2). Praxisgemäss ist der Begriff des Gesellschaftszweckes weit auszulegen und sind Rechtshand- lungen nur mit grösster Zurückhaltung als zweckfremd zu qualifizieren (z.B. Urteil des Bundesgerichts 4A_55/2017 vom 16. Juni 2017 E. 5.2.1). Vom Gesellschafts- zweck abgedeckt sind sämtliche Handlungen, die aus objektiver Sicht dazu bei- tragen können, den Gesellschaftszweck zu erreichen, auch wenn dies im konkre- ten Fall tatsächlich nicht so sein sollte (Urteil des Bundesgerichts 4A_46/2016 vom 20. Juni 2012 E. 5.2). Es ist nur im Extremfall vom Fehlen einer solchen Ver- tretungsmacht eines Verwaltungsrates auszugehen (Urteil des Bundesgerichts 4A_147/2014 vom 19. November 2014 E. 3.1.1). Zwar kann die interne Vertre- tungsbefugnis weitergehend beschränkt sein, allerdings hat eine solche Be- schränkung gegenüber gutgläubigen Dritten keine Wirkung (Art.”
“Es ist nur im Extremfall vom Fehlen einer solchen Ver- tretungsmacht eines Verwaltungsrates auszugehen (Urteil des Bundesgerichts 4A_147/2014 vom 19. November 2014 E. 3.1.1). Zwar kann die interne Vertre- tungsbefugnis weitergehend beschränkt sein, allerdings hat eine solche Be- schränkung gegenüber gutgläubigen Dritten keine Wirkung (Art. 718a Abs. 2 OR). Ist also die Vertretungsbefugnis eines Verwaltungsrates – beispielsweise auf- grund interner Vorgaben in einem Organisationsreglement – beschränkt und um- fasst sie den Abschluss eines konkreten Rechtsgeschäfts nicht, führt dies nur - 9 - dann zum Nichtzustandekommen des Rechtsgeschäfts, wenn der Vertragspartner der Gesellschaft um diese fehlende Vertretungsbefugnis wusste oder darum wis- sen musste, wenn er also bösgläubig war (BGE 126 III 361 E. 3a). E._____, der den Aktienkaufvertrag vom 27. Januar 2023 seitens der Verkäuferin unterzeichnet hatte, war im damaligen Zeitpunkt Verwaltungsratspräsident der B'._____ AG mit Einzelzeichnungsberechtigung, womit ihm die umfassende Ver- tretungsmacht nach Art. 718a Abs. 1 OR zukam. Daran vermag im Übrigen auch die Verfügung des Bezirksgerichts Höfe vom 28. Juli 2023, welche sich zu einem”
“Es ist nur im Extremfall vom Fehlen einer solchen Ver- tretungsmacht eines Verwaltungsrates auszugehen (Urteil des Bundesgerichts 4A_147/2014 vom 19. November 2014 E. 3.1.1). Zwar kann die interne Vertre- tungsbefugnis weitergehend beschränkt sein, allerdings hat eine solche Be- schränkung gegenüber gutgläubigen Dritten keine Wirkung (Art. 718a Abs. 2 OR). Ist also die Vertretungsbefugnis eines Verwaltungsrates – beispielsweise auf- grund interner Vorgaben in einem Organisationsreglement – beschränkt und um- fasst sie den Abschluss eines konkreten Rechtsgeschäfts nicht, führt dies nur - 9 - dann zum Nichtzustandekommen des Rechtsgeschäfts, wenn der Vertragspartner der Gesellschaft um diese fehlende Vertretungsbefugnis wusste oder darum wis- sen musste, wenn er also bösgläubig war (BGE 126 III 361 E. 3a). E._____, der den Aktienkaufvertrag vom 27. Januar 2023 seitens der Verkäuferin unterzeichnet hatte, war im damaligen Zeitpunkt Verwaltungsratspräsident der B'._____ AG mit Einzelzeichnungsberechtigung, womit ihm die umfassende Ver- tretungsmacht nach Art. 718a Abs. 1 OR zukam. Daran vermag im Übrigen auch die Verfügung des Bezirksgerichts Höfe vom 28. Juli 2023, welche sich zu einem Sachverhalt äussert, der sich am 23. Mai 2023 und damit mehrere Monate nach Abschluss des Aktienkaufvertrags abgespielt hat (act. 19/B), nichts zu ändern. Beim von der Gesuchsgegnerin nun angerufenen Organisationsreglement handelt es sich um ein gesellschaftsinternes Dokument, dessen Inhalt bestenfalls geeig- net war, die Vertretungsbefugnis von E._____ zu beschränken. Konkrete Behaup- tungen und Hinweise, dass die Gesuchstellerin als Käuferin der Aktien von Ein- schränkungen der Befugnisse von E._____ gewusst hätte und daher entgegen der gesetzlichen Vermutung gemäss Art. 3 Abs. 1 ZGB bösgläubig gewesen wä- re, macht die Gesuchsgegnerin jedoch nicht; der Verweis auf das Organisations- reglement der B'._____ AG reicht hierfür nicht aus. Mithin ist glaubhaft, dass der Aktienkaufvertrag zwischen der B'._____ AG und der Gesuchstellerin bzw. das entsprechende Verpflichtungsgeschäft gültig abgeschlossen wurde.”
Das Wissen bzw. die passive Entgegennahme von Mitteilungen durch ein kollektiv zeichnungsberechtigtes Mitglied kann der Gesellschaft zugerechnet werden, wenn dadurch Organisationspflichten verletzt wurden oder wesentliche Informationen nicht an die Geschäftsführung/Verwaltung weitergeleitet wurden. In diesem Fall steht dem einzelnen Mitglied trotz bloss kollektiver aktiver Vertretungsbefugnis die passive Vertretungsmacht zu, sodass ihm zugegangene amtliche Schreiben rechtswirksam für die Gesellschaft entgegengenommen werden können; das spricht für eine mangelhafte Organisation oder die Missachtung interner Organisationsbestimmungen.
“Auf dem Meldeformular war vermerkt, dass dieses durch zwei Mitglieder des obersten Leitungs- oder Verwaltungsorgans bzw. durch ein Mitglied mit Einzelzeichnungsberechtigung zu unterzeichnen sei. Mit dem Schreiben wurde das Mitglied der Berufungsklägerin zudem darauf hingewiesen, dass das Handelsregisteramt bei unbenutztem Ablauf der Frist gegebenenfalls zur Einleitung eines amtlichen Auflösungsverfahrens mit Bussenfolge wegen Domizilverlusts verpflichtet sei. Das Schreiben des Handelsregisteramts vom 4. November 2020 wurde dem Mitglied der Berufungsklägerin am 6. November 2020 an seiner Privatadresse mit A-Post Plus zugestellt. Die passive Vertretungsmacht stand dem Mitglied der Berufungsklägerin trotz seiner bloss kollektiven aktiven Vertretungsmacht einzeln zu. Es konnte das Schreiben des Handelsregisteramts vom 4. November 2020 daher rechtsgültig für die Berufungsklägerin entgegennehmen (vgl. Riemer, in: Berner Kommentar, 1993, Art. 54/55 ZGB N 45; Watter, in: Basler Kommentar, 7. Auflage 2020, Art. 33 OR N 26; Watter, in: Basler Kommentar, 5. Auflage 2016, Art. 718 OR N 34 und Art. 718a OR N 24 in Verbindung mit Art. 899 OR N 3). Wenn derart wichtige Informationen wie diejenigen im Schreiben des Handelsregisteramts vom 4. November 2020 von einem im Handelsregister als (kollektiv) zeichnungsberechtigt eingetragenen Mitglied der Berufungsklägerin nicht an die Verwaltung gelangt ist, ist die Berufungsklägerin ungenügend organisiert gewesen oder sind bestehende Organisationsbestimmungen nicht beachtet worden. Das Wissen ihres Mitglieds ist daher der Berufungsklägerin zuzurechnen (vgl. zur Wissenszurechnung AGE ZB.2018.45 vom 13. Juni 2019 E. 6.3.2 und Riemer, a.a.O., Art. 54/55 ZGB N 49).”
Gegenüber gutgläubigen Dritten haben interne oder formelle Beschränkungen der Vertretungsbefugnis keine Wirkung; der gute Glaube des Dritten wird vermutet (Art. 3 Abs. 1 ZGB; Art. 718a Abs. 2 OR). Nach der Rechtsprechung ist die Zweckgrenze objektiv weit zu verstehen: sie erfasst alle Rechtshandlungen, die objektiv im Interesse des von der Gesellschaft verfolgten Zweckes liegen können und nicht offensichtlich ausgeschlossen sind.
“Der Verwaltungsrat vertritt die Gesellschaft nach aussen (Art. 718 Abs. 1 Satz 1 OR). Gemäss Art. 718a Abs. 1 OR können die zur Vertretung befugten Personen im Namen der Gesellschaft alle Rechtshandlungen vornehmen, die der Zweck der Gesellschaft mit sich bringen kann. Eine Beschränkung dieser Vertre- tungsbefugnis hat gegenüber gutgläubigen Dritten keine Wirkung (Art. 718a Abs. 2 OR). Dabei wird das Vorhandensein des guten Glaubens des Dritten vermutet (Art. 3 Abs. 1 ZGB) und, dass Dritte davon ausgehen dürfen, dass die Vertre- tungsbefugnis von Vertretungsorganen nur durch die objektiv verstandene Zweck- grenze beschränkt ist, wobei diese nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts so weit geht, dass alle Rechtshandlungen erfasst werden, die objektiv betrachtet im Interesse des von der Gesellschaft verfolgten Zweckes liegen können, d.h. durch diesen nicht geradezu ausgeschlossen werden (BGE 146 III 37 E. 5.1.1.1; 95 II 450 E. 3; BGer 4A_147/2014 v.”
Auch interne Vereinbarungen oder vertragliche Beschränkungen der Vertretungsbefugnis wirken gegenüber gutgläubigen Dritten nicht; dies gilt nach Art. 718a Abs. 2 OR — mit den im Handelsregister eingetragenen Ausnahmen — wie etwa im Entscheid 9C_633/2023 bestätigt.
“de la convention de consultant, selon lequel l'activité de représentation de B.________ n'inclut pas le pouvoir de conclure des contrats ou de prendre d'une autre façon un engagement à son nom et pour son compte. En effet, conformément à l'art. 718a al. 2 CO, une limitation des pouvoirs de représentation d'un membre du conseil d'administration d'une société anonyme n'a aucun effet envers les tiers de bonne foi, à l'exception des clauses inscrites au registre du commerce qui concernent la représentation exclusive de l'établissement principal ou d'une succursale ou la représentation commune de la société. Or en l'occurrence, la restriction des pouvoirs de représentation de B.________ découlant de l'art.”
Die Vertretungsmacht nach Art. 718a Abs. 1 OR ist weit auszulegen. Darunter fallen nicht nur übliche und der Gesellschaftszweck unmittelbar dienliche Geschäfte, sondern auch ungewöhnliche oder ausserordentliche Geschäfte, sofern sie nicht offensichtlich aus dem Gesellschaftszweck ausgeschlossen sind. Zweckfremdheit ist nur zurückhaltend anzunehmen und wird nach der Rechtsprechung grundsätzlich nur in Extremfällen bejaht.
“_____ AG ein Verwaltungsratsbeschluss erforderlich gewesen; in einer Klammer verweist sie sodann auf den entsprechenden Artikel des Organisa- tionsreglements der B'._____ AG, welches sie einreicht (act. 22 S. 1; act. 23/1). Gemäss dessen Art. 3.6.2 Abs. 1 Ziff. 10 obliegt "dem Verwaltungsrat" die Ge- nehmigung von Veränderungen im Konsolidierungskreis der B'._____ AG sowie von Transaktionen betreffend Beteiligungen an anderen Unternehmen. Dass eine solche Genehmigung durch den Verwaltungsrat naturgemäss nicht anders als durch eine Beschlussfassung erreicht werden kann, mag sich von selbst verste- hen; eine solche erfordert gemäss Art. 3.5.2 des Organisationsreglements die physische oder mittels Telekommunikation sichergestellte Anwesenheit der Mehr- heit der Mitglieder des Verwaltungsrates, wobei der Beschluss mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen zu fassen ist, wobei dem Präsidenten der Stichent- scheid zukommt. Aus der Sicht der die Aktien erwerbenden Gesuchstellerin ist je- doch Art. 718a Abs. 1 OR massgebend, wonach die zur Vertretung befugten Per- sonen im Namen der Gesellschaft alle Rechtshandlungen vornehmen können, die der Zweck der Gesellschaft mit sich bringen kann (sog. Vertretungsmacht, siehe Urteil des Bundesgerichts 4A_357/2007 vom 8. April 2008 E. 4.2). Praxisgemäss ist der Begriff des Gesellschaftszweckes weit auszulegen und sind Rechtshand- lungen nur mit grösster Zurückhaltung als zweckfremd zu qualifizieren (z.B. Urteil des Bundesgerichts 4A_55/2017 vom 16. Juni 2017 E. 5.2.1). Vom Gesellschafts- zweck abgedeckt sind sämtliche Handlungen, die aus objektiver Sicht dazu bei- tragen können, den Gesellschaftszweck zu erreichen, auch wenn dies im konkre- ten Fall tatsächlich nicht so sein sollte (Urteil des Bundesgerichts 4A_46/2016 vom 20. Juni 2012 E. 5.2). Es ist nur im Extremfall vom Fehlen einer solchen Ver- tretungsmacht eines Verwaltungsrates auszugehen (Urteil des Bundesgerichts 4A_147/2014 vom 19. November 2014 E. 3.1.1). Zwar kann die interne Vertre- tungsbefugnis weitergehend beschränkt sein, allerdings hat eine solche Be- schränkung gegenüber gutgläubigen Dritten keine Wirkung (Art.”
“Retrait de 10'000 francs b) Au préalable, on relèvera que contrairement à ce qui a été retenu dans le jugement de première instance, la prime litigieuse porte sur l’année 2009 et non 2008, celle-ci ayant déjà été octroyée le 2 juillet 2009. Cela étant précisé, le prévenu ne nie pas avoir, le 7 décembre 2009, retiré au guichet de la poste un montant de 10'000 francs sur le compte de Y.________. Il admet en outre, implicitement, ne pas avoir reçu au préalable l’accord du conseil d’administration ou de son président. c) En qualité de directeur de Y.________, à qui le conseil d’administration a délégué des pouvoirs de représentation (art. 718 al. 2 CO), le prévenu entre dans la catégorie des personnes visées par l’article 158 ch. 2 CP. d) On doit examiner si, par son comportement, l’accusé a abusé des pouvoirs de représentation qui lui ont été conférés sur le plan interne. A cet égard, le tribunal de police a retenu que les compétences du directeur d’accorder des avances sur salaires semblaient s’appliquer aussi à lui-même, ce qui est contesté par le ministère public. Les personnes autorisées à représenter la société ont le droit d’accomplir au nom de celle-ci tous les actes que peut impliquer le but social (art. 718a al. 1 CO). Leurs pouvoirs peuvent toutefois être limités (art. 718a al. 2 CO). Au nombre des actes que peut impliquer le but social, il faut non seulement englober ceux qui sont utiles à la société ou usuellement nécessaires à son activité, mais aussi ceux qui ont trait à des affaires inhabituelles qui rentrent toutefois dans le but social, c’est-à-dire qui n’en sont pas manifestement exclus. Lorsqu'il y a un conflit entre l'intérêt de la personne morale et celui de l'organe qui agit au nom de celle-ci, il faut partir du principe que, d'après la volonté présumée de la société, l'autorisation de représentation exclut implicitement les opérations qui révèlent un comportement du représentant contraire à ses devoirs ou aux intérêts de la société (arrêt du TF du 16.06.2017 [4A_55/2017] cons. 5.2.1 et les références, cf. aussi arrêt du TF du 10.12.2019 [4A_504/2018] cons. 3.2.3). Sur le plan interne, des restrictions de l’autorisation de représenter peuvent être relativement générales et abstraites ou ponctuelles et concrètes.”
Handelt eine Person als Organ oder im Auftreten als Vertreter und steht das Geschäft im Zusammenhang mit dem Gesellschaftszweck, so ist die Gesellschaft passiv legitimiert. In solchen Fällen ist der Vertragspartner nach Treu und Glauben in der Regel darauf zu achten, die Gesellschaft als Partei zu betrachten; ein blosses Vorgehen eines Dritten ohne Hinweise auf eine persönliche Haftungsübernahme genügt dafür nicht notwendigerweise.
“Afin de déterminer qui, du défendeur ou de sa société à responsabilité limitée, était partie au contrat, et, partant, avait la légitimation passive, la cour cantonale a établi la volonté réelle des parties au moment de la conclusion de leur contrat portant sur les travaux du demandeur dans le fitness. L'autorité a considéré, en application des art. 40 et 814 al. 1 CO ainsi que de l'art. 718a al. 1 CO par renvoi de l'art. 814 al. 4 CO, que le défendeur avait agi en qualité d'organe de la société, dès lors que l'acte conclu était en lien avec le but social de celle-ci, à savoir l'exploitation du fitness. Le fait pour le demandeur d'avoir traité avec le défendeur ne lui permettait pas, dans ces circonstances, d'en déduire qu'il était lié à lui personnellement. Le demandeur savait en outre que le défendeur ne voulait pas faire apparaître le nom de sa société sur la facture en raison d'un litige avec son associé. Le demandeur avait alors libellé la facture au nom du défendeur, en tant que représentant du fitness "F.________" dans ce but, sans que cela n'ait d'influence sur la partie au contrat. Le demandeur avait ensuite adressé des courriers de rappel au défendeur en qualité de représentant du fitness et non à titre personnel. En outre, le demandeur n'avait pas expliqué dans sa demande pourquoi il considérait le défendeur comme son cocontractant à titre personnel, alors qu'il y mentionnait la société et exposait son but, ce qui n'aurait pas lieu d'être si celle-ci était étrangère à la cause.”
Damit die Vertretungswirkung eintritt, muss der Vertreter erkennbar als solcher auftreten; er muss also zum Ausdruck bringen, dass er für die Gesellschaft handelt. Dieses Erfordernis der Kenntlichmachung soll sich formell widerspiegeln. In der Praxis unterschreiben die zur Vertretung Befugten daher in der Regel mit ihrer persönlichen Unterschrift zusätzlich zur Gesellschaftsbezeichnung (raison sociale), um Verwechslungen zwischen persönlicher und gesellschaftlicher Haftungsübernahme zu vermeiden.
“Chaque gérant a le pouvoir de représenter la société (art. 814 al. 1 CO). Les personnes autorisées à représenter la société signent en ajoutant leur signature personnelle à la raison sociale (art. 814 al. 5 CO) ; le droit de la société anonyme s’applique par analogie à l’étendue et à la limitation des pouvoirs de représentation (art. 814 al. 4 CO). En droit de la société anonyme, applicable par analogie vu le renvoi de l’art. 814 al. 4 CO, le conseil d’administration représente la société anonyme à l’égard des tiers, chaque membre du conseil d’administration ayant le pouvoir de représenter la société sauf disposition contraire des statuts ou du règlement d’organisation (art. 718 al. 1 CO) ; le conseil d’administration peut déléguer le pouvoir de représentation à un ou plusieurs de ses membres (délégués) ou à des tiers (directeurs ; art. 718 al. 2 CO). Les personnes autorisées à représenter la société ont le droit d’accomplir au nom de celle-ci tous les actes que peut impliquer le but social (art. 718a al. 1 CO). L’effet de représentation ne se produit que si le représentant agit au nom de la société. Le représentant doit donc se faire connaître comme tel. Ce principe général de la représentation doit se refléter, formellement, dans la signature. En effet, comme dans le droit de la société à responsabilité limitée, en droit de la société anonyme, les personnes autorisées à représenter la société signent en ajoutant leur signature personnelle à la raison sociale (art. 719 CO ; Venturi/Bauen, Le conseil d’administration, 2007, p. 176, n. 581). La mention de la raison sociale a pour but d’éviter tout risque de confusion entre les cas où le signataire entend s’engager personnellement et ceux où il agit pour le compte de la société (CR CO-Peter/Cavadini, 2è éd. 2017, art. 719 n. 2). 3.5. En l’espèce, il ne ressort pas expressément de la signature de la reconnaissance de dette produite que A.________ agissait au nom et pour le compte de la société D.________ Sàrl. En effet, la raison sociale de cette société à responsabilité limitée, « dont il était le responsable », ne figure pas à côté de la signature de l’intéressé, contrairement à ce que prescrit l’art.”
“Chaque gérant a le pouvoir de représenter la société (art. 814 al. 1 CO). Les personnes autorisées à représenter la société signent en ajoutant leur signature personnelle à la raison sociale (art. 814 al. 5 CO) ; le droit de la société anonyme s’applique par analogie à l’étendue et à la limitation des pouvoirs de représentation (art. 814 al. 4 CO). En droit de la société anonyme, applicable par analogie vu le renvoi de l’art. 814 al. 4 CO, le conseil d’administration représente la société anonyme à l’égard des tiers, chaque membre du conseil d’administration ayant le pouvoir de représenter la société sauf disposition contraire des statuts ou du règlement d’organisation (art. 718 al. 1 CO) ; le conseil d’administration peut déléguer le pouvoir de représentation à un ou plusieurs de ses membres (délégués) ou à des tiers (directeurs ; art. 718 al. 2 CO). Les personnes autorisées à représenter la société ont le droit d’accomplir au nom de celle-ci tous les actes que peut impliquer le but social (art. 718a al. 1 CO). L’effet de représentation ne se produit que si le représentant agit au nom de la société. Le représentant doit donc se faire connaître comme tel. Ce principe général de la représentation doit se refléter, formellement, dans la signature. En effet, comme dans le droit de la société à responsabilité limitée, en droit de la société anonyme, les personnes autorisées à représenter la société signent en ajoutant leur signature personnelle à la raison sociale (art. 719 CO ; Venturi/Bauen, Le conseil d’administration, 2007, p. 176, n. 581). La mention de la raison sociale a pour but d’éviter tout risque de confusion entre les cas où le signataire entend s’engager personnellement et ceux où il agit pour le compte de la société (CR CO-Peter/Cavadini, 2è éd. 2017, art. 719 n. 2). 3.5. En l’espèce, il ne ressort pas expressément de la signature de la reconnaissance de dette produite que A.________ agissait au nom et pour le compte de la société D.________ Sàrl. En effet, la raison sociale de cette société à responsabilité limitée, « dont il était le responsable », ne figure pas à côté de la signature de l’intéressé, contrairement à ce que prescrit l’art.”
Bei eingetragener gemeinsamer Vertretung (Art. 718a Abs. 2 OR) muss die Gesellschaft in der Regel durch das gemeinsame Handeln mehrerer bevollmächtigter Vertreter gebunden werden; die alleinige Unterschrift eines einzelnen Vertreters bindet die Gesellschaft grundsätzlich nicht. Ein Mangel an Vertretungsmacht kann jedoch durch nachträgliche Genehmigung der Gesellschaft behoben werden.
“1 L'un des buts d'une procuration est d'établir que le mandataire qui déclare représenter une partie en justice agit bien avec l'accord de celle-ci. La compétence de confier une procuration s'examine sous l'angle du droit civil et suppose la capacité d'ester en justice, de même que la capacité d'engager la partie représentée (TF 4A_93/2015 du 22 septembre 2015 c. 1.2.1 et les références, non publié in ATF 141 III 426). Conformément à l'art. 718 du Code des obligations (CO, RS 220), la société anonyme est représentée à l'égard des tiers par ses organes, c'est-à-dire en principe son conseil d'administration (voir ATF 141 III 80 c. 1.3). Ces organes (exécutifs) ont le droit d'accomplir au nom de la société anonyme tous les actes que peut impliquer le but social (art. 718a al. 1 CO, TF 4A_147/2014 du 19 novembre 2014 c. 3.1.1 et les références), dont notamment la conduite d'un procès (voir TF 2F_27/2016 du 15 juin 2017 c. 5.3 et 4A_357/2007 du 8 avril 2008 c. 4.2 et les références, qui considère que les organes peuvent accomplir tous les actes juridiques qui ne sont pas exclus par le but social). A teneur de l'art. 718a al. 2 CO, leurs pouvoirs peuvent être limités. Cette disposition permet en effet d'inscrire au registre du commerce – et donc d'opposer au tiers (voir art. 933 al. 1 CO) – une forme particulière de restriction du pouvoir de représentation, à savoir la représentation collective (ou commune) de la société. Pour engager la société, plusieurs représentants autorisés doivent agir ensemble, en apposant collectivement leur signature. En cas de représentation collective, la signature d'un seul représentant ne lie pas, en principe, la société. Il peut toutefois être remédié ultérieurement au défaut de pouvoir de représentation. L'art. 38 al. 1 CO prévoit expressément la ratification postérieure d'actes juridiques qui auraient été passés par une personne sans pouvoirs de représentation. Cette disposition peut être appliquée par analogie aux organes d'une personne morale. Si une personne qui ne peut engager une société que par une signature collective a agi seule, son acte peut être validé postérieurement par l'approbation de la société représentée; cette approbation peut aussi être donnée tacitement (TF 9C_446/2014 du 2 septembre 2014 c.”
“3) ; - deuxièmement, un ou des membres délégués du conseil d’administration ou des tiers directeurs, auxquels le conseil d’administration a délégué son pouvoir de représentation (art. 718 al. 2 CO). Ces organes (exécutifs) ont en principe le droit d’accomplir au nom de la société anonyme tous les actes que peut impliquer le but social (art. 718a al. 1 CO ; TF 4A_455/2018 précité consid. 5.1.1 ; TF 4A_147/2014 du 19 novembre 2014 consid. 3.1.1 et les réf. citées). Leurs pouvoirs peuvent toutefois être limités (cf. art. 718a al. 2 CO). 6.2.2 Conformément à l’art. 718a CO, les personnes autorisées à représenter la société ont le droit d’accomplir au nom de celle-ci tous les actes que peut impliquer le but social (al. 1). Une limitation de ces pouvoirs n’a aucun effet envers les tiers de bonne foi ; font exception les clauses inscrites au registre du commerce qui concernent la représentation exclusive de l’établissement principal ou d’une succursale ou la représentation commune de la société (al. 2). L’art. 718a al. 2 CO permet d’inscrire au registre du commerce – et donc d’opposer aux tiers (cf. art. 933 al. 1 CO) – une forme particulière de restriction du pouvoir de représentation, à savoir la représentation collective (ou commune) de la société (cf. ATF 121 III 368 consid. 3 et 4, JdT 1996 I 189, SJ 1996 177). Cela signifie que pour engager la société, plusieurs représentants autorisés doivent agir ensemble en apposant collectivement leur signature (TF 4A_87/2011 du 16 mai 2011 consid. 2.1 ; Peter/Birchler, Commentaire romand, Code des obligations II, 3e éd., Bâle 2024 [ci-après : CR-CO II], n. 21 ad art. 718a CO). Lorsque la société a prévu un régime de signatures collectives, celle d’un seul représentant ne lie pas la société (Peter/Birchler, CR-CO II, n. 25 ad art. 718a CO). 6.3 Le tribunal a retenu que l’appelant n’avait jamais engagé la société O.________SA. Premièrement, si l’appelant avait certes demandé à l’intimée de facturer les services fournis à O.________SA, celle-ci avait expressément indiqué à l’intimée n’avoir jamais fait appel à ses services et l’avait priée de facturer à qui de droit.”
“Le défaut de signature est un vice réparable, pour autant que la signature soit apposée pendant le délai de recours (art. 65 al. 3 LPA ; art. 52 al. 2 de la loi fédérale sur la procédure administrative du 20 décembre 1968 - PA - RS 172.021 ; ATF 125 I 166 ; Arrêt du Tribunal fédéral 2C_319/2011 du 26 janvier 2012 consid. 6.1 ; ATA/201/2012 du 3 avril 2012 consid. 5b). b. S’agissant de la validité des actes de recours déposés au nom de personnes morales, la chambre de céans exige que celle-ci s’exprime par la voix de ses organes (ATA/1331/2021 du 7 décembre 2021 ; ATA/136/2012 du 13 mars 2012). c. En droit de la société anonyme, le conseil d'administration est responsable de la gestion des affaires sociales (art. 716 al. 2 CO) et représente la société à l'égard des tiers (art. 718 al. 1 CO première phrase). En principe, chaque membre du conseil d'administration a le pouvoir de représenter la société (art. 718 al. 1 CO seconde phrase). Ce pouvoir peut toutefois être restreint, notamment en exigeant une signature collective (cf. art. 718a al. 2 CO; ATF 121 III 368 consid. 3 et 4). Dans une telle hypothèse, pour engager la société, plusieurs représentants autorisés doivent agir ensemble, en apposant collectivement leur signature (arrêt du Tribunal fédéral 9C_446/2014 du 2 septembre 2014 consid. 3.1; Henry PETER/ Emmanuelle CAVADINI, Commentaire romand CO II, 2008, n. 21 ad art. 718a CO). Le nom des personnes habilitées à représenter la société doit être inscrit au Registre du commerce (art. 720 CO et 45 al. 1 let. o de l'ordonnance sur le registre du commerce du 17 octobre 2007 ; ORC - RS 221.411). L'assemblée générale des actionnaires est le pouvoir suprême de la société (art. 698 al. 1 CO). Elle a notamment le droit intransmissible d'adopter et de modifier les statuts, de nommer les membres du conseil d'administration et de leur donner décharge et d'approuver le rapport annuel et les comptes (art. 698 al. 2 CO). 5) La jurisprudence a tiré du principe de la bonne foi et de l’interdiction du formalisme excessif le devoir qui s’impose à l’administration, dans certaines circonstances, d’informer d’office le justiciable qui commet ou s’apprête à commettre un vice de procédure, à condition que celui-ci soit aisément reconnaissable et qu’il puisse être réparé à temps, le cas échéant dans un bref délai (ATF 125 I 166 consid.”
Ein Mangel oder eine Beschränkung der Vertretungsmacht kann durch nachträgliche Genehmigung (Ratifikation) der vertretenen Gesellschaft geheilt werden. Eine solche Genehmigung kann – wie die zitierten Entscheide zeigen – auch durch konkludentes Verhalten bzw. stillschweigende Zustimmung erfolgen. Darüber hinaus ist zu beachten, dass die Behörden sich grundsätzlich an die Eintragungen im Handelsregister zu halten haben; ein fehlendes Vertretungsrecht kann jedoch nachträglich durch Ratifikation im Sinne von Art. 38 Abs. 1 OR geheilt werden, wobei die Rechtsprechung ausdrücklich auch konkludente oder gar stillschweigende Genehmigungen anerkennt.
“1 DCSO/151/2018 consid. 2.1. et 2.2). Elles sont toutes antérieures et n'ont donc pas été affectées. 3. Le plaignant fait grief à l'Office de ne pas avoir retenu que Me M______ ne représentait pas valablement B______ LTD au moment du dépôt de la réquisition de saisie provisoire. 3.1 Pour déterminer qui peut représenter une personne morale, les autorités de poursuite doivent s'en tenir en principe aux inscriptions qui figurent sur le registre du commerce. Il peut toutefois être remédié ultérieurement au défaut de pouvoir de représentation par une ratification au sens de l'art. 38 al. 1 CO des actes juridiques concernés. Le Tribunal fédéral a expressément admis que cette approbation pouvait être donnée par actes concluants, voire même tacitement (ATF 107 III 49 consid. 1 et 2; 84 III 72 = JdT 1958 II 108; arrêt du Tribunal fédéral 5A_536/2021 du 8 septembre 2021 consid. 4.2.2; Ruedin, Commentaire Romand, Poursuites et faillites, 2005, n° 15 ad art. 67 LP; Peter/Cavadini, Commentaire Romand, CO II, n° 25 ad art. 718a CO pour la SA). Quand bien même B______ LTD est une société de droit chypriote régie par le droit de l'Etat de son siège, notamment s'agissant de sa représentation (art. 154 LDIP), les principes généraux de représentation de la personne morale en poursuite sont applicables mutatis mutandis. Quant à la procuration conférée à l'avocat de la société en Suisse, ses effets sont régis par le droit suisse (art. 126 al. 2 LDIP). 3.2 En l'espèce, Me M______ s'est vu conférer une procuration par les organes compétents de B______ LTD pendant de nombreuses années, sans contestation. La dernière remonte à 2021, soit à une période où il n'est pas contesté que la société était dotée de tous les organes habilités à le faire. Cette procuration n'a pas été révoquée de sorte qu'il n'y a pas lieu de considérer qu'une période où la société n'aurait plus été dotée des organes compétents y aurait mis fin. Il est donc douteux que celle-ci n'aurait plus été valable au moment du dépôt de la réquisition de saisie provisoire.”
“arrêt 4A_187/2018 du 21 février 2019 consid. 3.1.1.1). Pour déterminer qui peut représenter une société anonyme, les autorités de poursuite doivent s'en tenir en principe aux inscriptions qui figurent sur le registre du commerce. Lorsque le conseil d'administration est composé de deux personnes qui n'ont que la signature collective, l'une d'elles ne peut présenter seule la réquisition de poursuite si l'autre refuse d'y souscrire. Il peut toutefois être remédié ultérieurement au défaut de pouvoir de représentation par une ratification au sens de l'art. 38 al. 1 CO des actes juridiques concernés. En d'autres termes, si une personne qui ne peut engager individuellement une société a agi seule, son acte peut être validé postérieurement par l'approbation de la société représentée. Le Tribunal fédéral a expressément admis que cette approbation pouvait être donnée par actes concluants, voire même tacitement (ATF 84 III 72 = JdT 1958 II 108; Peter/Cavadini, Commentaire Romand, CO II, n° 25 ad art. 718a CO). Lorsque l'organe d'une société anonyme conclut au nom de la société un contrat avec lui-même ou se trouve, dans le cadre d'une affaire, en conflit d'intérêt avec la société, ses actes sont en principe frappés de nullité; en effet, ses pouvoirs de représentation excluent de tels actes lorsqu'ils comportent le risque de se révéler contraires aux intérêts du représenté, voire contraires au devoir de fidélité et de diligence de l'administrateur. C'est sous la réserve que ces actes effectués en représentation de la société ne comportent aucun risque d'opération contraire aux intérêts de la société, qu'ils soient ratifiés ou qu'ils aient été autorisés par un organe supérieur, notamment l'assemblée générale, ou de même rang (ATF 144 III 388 consid. 5.1; 127 III 332 consid. 2a = JdT 2001 I 258; 126 III 361 consid. 3a = JdT 2001 I 131). En cas de manquement à la diligence requise de l'administrateur (art. 717 al. 1 CO), la société dispose de différents moyens d'action, dont, en premier lieu, sa révocation ou la limitation de ses pouvoirs, notamment par l'assemblée générale ou le conseil d'administration (Peter/Cavadini, op.”
Bei einem von einem Vertreter unterzeichneten Schuldanerkenntnis kann die provisorische Mainlevée nur erteilt werden, wenn eine Urkunde vorgelegt wird, aus der die Vertretungsbefugnis des Unterzeichnenden ersichtlich ist.
“191; Staehelin, in Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, vol. I, 2e éd. 2010, n. 26 ad art. 82 LP). Pour justifier la mainlevée de l'opposition, la créance doit être exigible au plus tard au moment de l'introduction de la poursuite, c'est-à-dire lors de la notification du commandement de payer (Veuillet, La mainlevée de l'opposition, 2017, n. 95 ad art. 82 LP). 3.1.2 La "représentation" de la personne morale par ses organes est réservée par l'art. 40 CO. L'organe qui agit au nom de la personne morale n'agit pas à la place de la personne morale, mais pour elle, et ses actes sont attribués à celle-ci. Chaque gérant a le pouvoir de représenter la société (art. 814 al. 1 CO). Le droit de la société anonyme s’applique par analogie à l’étendue et à la limitation des pouvoirs de représentation ainsi qu’aux contrats conclus entre la société et son représentant (art. 814 al. 4 CO). Les personnes autorisées à représenter la société ont le droit d’accomplir au nom de celle-ci tous les actes que peut impliquer le but social (art. 718a al. 1 CO). Cette disposition a avant tout pour but de protéger les tiers de bonne foi. Au nombre des actes que peut impliquer le but social, il faut non seulement englober ceux qui sont utiles à la société ou usuellement nécessaires à son activité, mais aussi ceux qui ont trait à des affaires inhabituelles qui rentrent toutefois dans le but social, c'est-à-dire qui n'en sont pas manifestement exclus. Les actes de représentation qui n'ont plus de lien avec le but social ne sauraient lier la société (ATF 116 II 320 consid. 3a p. 323; arrêts déjà cités 4A_459/2013 du 22 janvier 2014 consid. 3.2.1; 4A_357/2007 du 8 avril 2008, ibidem). Lorsque la reconnaissance de dette est signée par un représentant du débiteur, la mainlevée provisoire dans la poursuite introduite contre le représenté ne peut être prononcée que sur le vu d'une pièce attestant des pouvoirs du représentant (ATF 132 III 140 consid. 4.1.1; 112 III 88 consid. 2c); de même, quand l'obligé est une personne morale, la mainlevée provisoire dans la poursuite contre celle-ci ne peut être prononcée que si les pouvoirs du représentant (art.”
Beweislast und Publizitätswirkung: Ein im Handelsregister eingetragener Sachverhalt wird gemäss Art. 9 ZGB gesetzlich vermutet, sodass für den Nachweis der Unrichtigkeit der Eintragung die belastete Person beweispflichtig ist. Entsprechend genügt die im Handelsregister publizierte Unterschriftsregelung für die Gutgläubigkeitswirkung gegenüber Dritten.
“ausdrücklich ohne eigene Zeichnungsberechtigung. Nach dem Grundsatz von Art. 718 Abs. 1 OR dürfen sämtliche Verwaltungsräte einer Aktiengesellschaft alle Rechtshandlungen vornehmen, welche der Zweck der Gesellschaft mit sich bringen kann. Diese Vertretungsbefugnis des Verwaltungsrats kann gemäss Art. 718a Abs. 2 OR jedoch beliebig durch besondere Abreden eingeschränkt werden. Gegenüber Dritten gelten diese Einschränkungen der Vertretungsmacht, soweit sie im Handelsregister eingetragen sind. Die Eintragung eines Sachverhalts im Handelsregister führt gemäss Art. 9 ZGB zu einer Umkehr der Beweislast: Das Bestehen eines im Handelsregister eingetragenen Sachverhalts - wie im vorliegenden Fall die Einschränkung der Vertretungsmacht des Verwaltungsratsmitglieds E.________ - wird von Gesetzes wegen vermutet, solange nicht die Unrichtigkeit der Eintragung bewiesen wird (vgl. dazu BSK OR II-Eckert, Art 933 N 1). Bei dem von Rechtsanwalt C.________ vorgetragenen Argument, die Zeichnungsberechtigung sei E.________ rechtswidrig entzogen worden, handelt es sich um eine Parteibehauptung. Es wäre an E.________, die Unrichtigkeit des Inhalts des Handelsregistereintrags nachzuweisen und eine Korrektur der Eintrag im öffentlichen Register zu erwirken. Tatsache ist, dass die fragliche Eintragung im Handelsregister seit nunmehr fast 2 1/2 Jahren Bestand hat, woraus zu schliessen ist, dass E.”
“Les créanciers du cédant et du cessionnaire, à l'instar du débiteur de la créance cédée, doivent être à même de déterminer qui est le titulaire de la créance à un moment donné. Ce but ne peut être atteint que si le contrat de cession comprend tous les éléments qui permettent aux tiers intéressés d'individualiser suffisamment la créance cédée. Il suffit certes que la créance soit déterminable; mais un tiers, qui ne connaît pas les circonstances de la cession, doit pouvoir identifier, à partir du seul acte de cession, à qui appartient la créance (ATF 122 III 361 consid. 4c p. 367/368; arrêt du Tribunal fédéral 4A_327/2012 du 29 août 2012 consid. 6.2). 2.3 En droit de la société anonyme, le conseil d'administration représente la société à l'égard des tiers (art. 718 al. 1, 1re phrase, CO). Selon l'art. 718 al. 2 CO, le conseil d'administration peut déléguer le pouvoir de représentation en particulier à un ou plusieurs de ses membres. Il est possible de prévoir un droit de signature collectif à deux (art. 718a al. 2 CO). Le conseil d'administration doit communiquer au registre du commerce le nom des personnes qui ont le droit de représenter la société (art. 720 CO). 2.4 Selon l'art. 178 CPC, la partie qui invoque un titre doit en prouver l’authenticité si la partie adverse la conteste sur la base de motifs suffisants. 2.5 Dans le présent cas, l'intimée s'est fondée sur l'acte de défaut de biens délivré à C______, le 30 novembre 2001, comme titre de mainlevée provisoire. Sur celui-ci figure une cession de créance en faveur de D______ AG. Il n'est à juste titre pas contesté que la cession a été faite par écrit, de sorte qu'elle respecte sous cet aspect l'exigence prévue à l'art. 165 CO. Dite cession a été signée le 21 juin 2002 par H______ et I______. Comme l'admet le recourant, la première nommée disposait d'un pouvoir de représentation de C______, dès lors qu'elle était à cette époque dûment inscrite au Registre du commerce genevois (du ______ 1998 au _______ 2001), disposant d'une signature collective à deux.”
Art. 718a Abs. 1 OR bezweckt vor allem den Schutz gutgläubiger Dritter. Er erfasst nicht nur übliche, sondern auch unübliche Geschäfte, sofern diese nicht offensichtlich ausserhalb des Gesellschaftszwecks liegen. Massgeblich ist die objektive Vertrauenslage des Dritten zum Zeitpunkt der Willens- bzw. Geschäftsbestätigung.
“La détermination de la volonté objective des parties, selon le principe de la confiance, est une question de droit, que le Tribunal fédéral examine librement; pour la trancher, il faut cependant se fonder sur le contenu des manifestations de volonté et sur les circonstances, lesquelles relèvent du fait. Les circonstances déterminantes à cet égard sont uniquement celles qui ont précédé ou accompagné la manifestation de volonté, mais non pas les événements postérieurs (ATF 144 III 93 consid. 5.2.3 et les références citées). 2.1.3 La "représentation" de la personne morale par ses organes est réservée par l'art. 40 CO. L'organe qui agit au nom de la personne morale n'agit pas à la place de la personne morale, mais pour elle, et ses actes sont attribués à celle-ci. Chaque gérant a le pouvoir de représenter la société (art. 814 al. 1 CO). Le droit de la société anonyme s’applique par analogie à l’étendue et à la limitation des pouvoirs de représentation ainsi qu’aux contrats conclus entre la société et son représentant (art. 814 al. 4 CO). Les personnes autorisées à représenter la société ont le droit d’accomplir au nom de celle-ci tous les actes que peut impliquer le but social (art. 718a al. 1 CO). Cette disposition a avant tout pour but de protéger les tiers de bonne foi. Au nombre des actes que peut impliquer le but social, il faut non seulement englober ceux qui sont utiles à la société ou usuellement nécessaires à son activité, mais aussi ceux qui ont trait à des affaires inhabituelles qui rentrent toutefois dans le but social, c'est-à-dire qui n'en sont pas manifestement exclus. Les actes de représentation qui n'ont plus de lien avec le but social ne sauraient lier la société (ATF 116 II 320 consid. 3a p. 323; arrêts déjà cités 4A_459/2013 du 22 janvier 2014 consid. 3.2.1; 4A_357/2007 du 8 avril 2008, ibidem). 2.2 En l'espèce, même si l'intimé a toujours traité avec l'appelant, la société exploitant le fitness ne peut, nécessairement, agir que par ses représentants et les discussions ne pouvaient donc se faire qu'entre personnes physiques. En tant que tel, le fait que l'intimé ait traité avec l'appelant ne permet dès lors pas à l'intimé d'en déduire qu'il serait personnellement lié à l'intimé.”
“La détermination de la volonté objective des parties, selon le principe de la confiance, est une question de droit, que le Tribunal fédéral examine librement; pour la trancher, il faut cependant se fonder sur le contenu des manifestations de volonté et sur les circonstances, lesquelles relèvent du fait. Les circonstances déterminantes à cet égard sont uniquement celles qui ont précédé ou accompagné la manifestation de volonté, mais non pas les événements postérieurs (ATF 144 III 93 consid. 5.2.3 et les références citées). 2.1.3 La "représentation" de la personne morale par ses organes est réservée par l'art. 40 CO. L'organe qui agit au nom de la personne morale n'agit pas à la place de la personne morale, mais pour elle, et ses actes sont attribués à celle-ci. Chaque gérant a le pouvoir de représenter la société (art. 814 al. 1 CO). Le droit de la société anonyme s’applique par analogie à l’étendue et à la limitation des pouvoirs de représentation ainsi qu’aux contrats conclus entre la société et son représentant (art. 814 al. 4 CO). Les personnes autorisées à représenter la société ont le droit d’accomplir au nom de celle-ci tous les actes que peut impliquer le but social (art. 718a al. 1 CO). Cette disposition a avant tout pour but de protéger les tiers de bonne foi. Au nombre des actes que peut impliquer le but social, il faut non seulement englober ceux qui sont utiles à la société ou usuellement nécessaires à son activité, mais aussi ceux qui ont trait à des affaires inhabituelles qui rentrent toutefois dans le but social, c'est-à-dire qui n'en sont pas manifestement exclus. Les actes de représentation qui n'ont plus de lien avec le but social ne sauraient lier la société (ATF 116 II 320 consid. 3a p. 323; arrêts déjà cités 4A_459/2013 du 22 janvier 2014 consid. 3.2.1; 4A_357/2007 du 8 avril 2008, ibidem). 2.2 En l'espèce, même si l'intimé a toujours traité avec l'appelant, la société exploitant le fitness ne peut, nécessairement, agir que par ses représentants et les discussions ne pouvaient donc se faire qu'entre personnes physiques. En tant que tel, le fait que l'intimé ait traité avec l'appelant ne permet dès lors pas à l'intimé d'en déduire qu'il serait personnellement lié à l'intimé.”
Die zur Vertretung befugten Personen dürfen alle Rechtshandlungen vornehmen, die der Gesellschaftszweck mit sich bringt. Diese Regel dient dem Schutz Dritter in gutem Glauben.
“191; Staehelin, in Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, vol. I, 2e éd. 2010, n. 26 ad art. 82 LP). Pour justifier la mainlevée de l'opposition, la créance doit être exigible au plus tard au moment de l'introduction de la poursuite, c'est-à-dire lors de la notification du commandement de payer (Veuillet, La mainlevée de l'opposition, 2017, n. 95 ad art. 82 LP). 3.1.2 La "représentation" de la personne morale par ses organes est réservée par l'art. 40 CO. L'organe qui agit au nom de la personne morale n'agit pas à la place de la personne morale, mais pour elle, et ses actes sont attribués à celle-ci. Chaque gérant a le pouvoir de représenter la société (art. 814 al. 1 CO). Le droit de la société anonyme s’applique par analogie à l’étendue et à la limitation des pouvoirs de représentation ainsi qu’aux contrats conclus entre la société et son représentant (art. 814 al. 4 CO). Les personnes autorisées à représenter la société ont le droit d’accomplir au nom de celle-ci tous les actes que peut impliquer le but social (art. 718a al. 1 CO). Cette disposition a avant tout pour but de protéger les tiers de bonne foi. Au nombre des actes que peut impliquer le but social, il faut non seulement englober ceux qui sont utiles à la société ou usuellement nécessaires à son activité, mais aussi ceux qui ont trait à des affaires inhabituelles qui rentrent toutefois dans le but social, c'est-à-dire qui n'en sont pas manifestement exclus. Les actes de représentation qui n'ont plus de lien avec le but social ne sauraient lier la société (ATF 116 II 320 consid. 3a p. 323; arrêts déjà cités 4A_459/2013 du 22 janvier 2014 consid. 3.2.1; 4A_357/2007 du 8 avril 2008, ibidem). Lorsque la reconnaissance de dette est signée par un représentant du débiteur, la mainlevée provisoire dans la poursuite introduite contre le représenté ne peut être prononcée que sur le vu d'une pièce attestant des pouvoirs du représentant (ATF 132 III 140 consid. 4.1.1; 112 III 88 consid. 2c); de même, quand l'obligé est une personne morale, la mainlevée provisoire dans la poursuite contre celle-ci ne peut être prononcée que si les pouvoirs du représentant (art.”
“Gemäss Art. 718 Abs. 1 des Schweizerischen Obligationenrechts (OR; SR 220) vertritt der Verwaltungsrat die Aktiengesellschaft nach aussen. Bestimmen Statuten oder das Organisationsreglement nichts Anderes, so steht die Vertretungsbefugnis jedem Mitglied einzeln zu. Der Verwaltungsrat kann die Vertretung einem oder mehreren Mitgliedern (Delegierte) oder Dritten (Direktoren) übertragen (Art. 718 Abs. 2 OR). Die zur Vertretung befugten Personen können im Namen der Gesellschaft alle Rechtshandlungen vornehmen, die der Zweck der Gesellschaft mit sich bringen kann (Art. 718a Abs. 1 OR). Eine Beschränkung dieser Vertretungsbefugnis hat gegenüber gutgläubigen Dritten keine Wirkung; ausgenommen sind die im Handelsregister eingetragenen Bestimmungen über die ausschliessliche Vertretung der Hauptniederlassung oder einer Zweigniederlassung oder über die gemeinsame Vertretung der Gesellschaft (Art. 718a Abs. 2 OR). Bei Aktiengesellschaften müssen die zur Vertretung berechtigten Personen ins Handelsregister eingetragen werden (Art. 45 Abs. 1 Bst. o der Handelsregisterverordnung [HRegV; SR 221.411]). Einträge zu natürlichen Personen müssen Angaben betreffend die Art der Zeichnungsberechtigung oder den Hinweis, dass die Person nicht zeichnungsberechtigt ist, enthalten (Art. 119 Abs. 1 Bst. h HRegV).”
Die Organe der Gesellschaft (insbesondere der Verwaltungsrat bzw. delegierte Mitglieder) können im Namen der Gesellschaft alle Rechtshandlungen vornehmen, die der Zweck der Gesellschaft mit sich bringen kann, wozu nach der Rechtsprechung auch die Prozessführung gehört. Ihre Befugnisse können beschränkt werden; bestimmte Beschränkungen (z. B. kollektive Vertretung) sind zur Eintragung ins Handelsregister geeignet und können gegenüber Dritten geltend gemacht werden.
“3 La société a donné suite à cette demande en produisant une procuration datée du 29 avril 2024, qui a été réceptionnée le 6 mai 2024 par la Commission des recours. Cette autorité a considéré que la procuration n'était pas suffisante, ce que la recourante conteste. 3.3.1 L'un des buts d'une procuration est d'établir que le mandataire qui déclare représenter une partie en justice agit bien avec l'accord de celle-ci. La compétence de confier une procuration s'examine sous l'angle du droit civil et suppose la capacité d'ester en justice, de même que la capacité d'engager la partie représentée (TF 4A_93/2015 du 22 septembre 2015 c. 1.2.1 et les références, non publié in ATF 141 III 426). Conformément à l'art. 718 du Code des obligations (CO, RS 220), la société anonyme est représentée à l'égard des tiers par ses organes, c'est-à-dire en principe son conseil d'administration (voir ATF 141 III 80 c. 1.3). Ces organes (exécutifs) ont le droit d'accomplir au nom de la société anonyme tous les actes que peut impliquer le but social (art. 718a al. 1 CO, TF 4A_147/2014 du 19 novembre 2014 c. 3.1.1 et les références), dont notamment la conduite d'un procès (voir TF 2F_27/2016 du 15 juin 2017 c. 5.3 et 4A_357/2007 du 8 avril 2008 c. 4.2 et les références, qui considère que les organes peuvent accomplir tous les actes juridiques qui ne sont pas exclus par le but social). A teneur de l'art. 718a al. 2 CO, leurs pouvoirs peuvent être limités. Cette disposition permet en effet d'inscrire au registre du commerce – et donc d'opposer au tiers (voir art. 933 al. 1 CO) – une forme particulière de restriction du pouvoir de représentation, à savoir la représentation collective (ou commune) de la société. Pour engager la société, plusieurs représentants autorisés doivent agir ensemble, en apposant collectivement leur signature. En cas de représentation collective, la signature d'un seul représentant ne lie pas, en principe, la société. Il peut toutefois être remédié ultérieurement au défaut de pouvoir de représentation. L'art. 38 al. 1 CO prévoit expressément la ratification postérieure d'actes juridiques qui auraient été passés par une personne sans pouvoirs de représentation.”
“812 CO ; Siffert/Fischer/Petrin [édit.], GmbH-Recht, Revidiertes Recht der Gesellschaft mit beschränkter Haftung [art. 772-827 CO], Berne 2007, n. 5 ad art. 812 CO ; Küng/Camp, GmbH-Recht, Das revidierte Recht zur Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Zurich 2006, n. 5 ad art. 812 CO). 2.2.4 2.2.4.1 Sont des organes, au sens de l'art. 718 CO, qui peuvent représenter la société anonyme à l'égard des tiers, chacun des membres du conseil d'administration (« sauf disposition contraire des statuts ou du règlement d'organisation ») (art. 718 al. 1, 2e phrase, CO) ou, exceptionnellement, le conseil d'administration in corpore (art. 718 al. 1, 1re phrase, CO ; ATF 141 III 80 consid. 1.3) ; un ou des membres délégués du conseil d'administration ou des tiers directeurs, auxquels le conseil d'administration a délégué son pouvoir de représentation (art. 718 al. 2 CO). Ces organes (exécutifs) ont en principe le droit d'accomplir au nom de la société tous les actes que peut impliquer le but social (art. 718a al. 1 CO ; TF 4A_147/2014 du 19 novembre 2014 consid. 3.1.1 et les arrêts cités). Leurs pouvoirs peuvent toutefois être limités (cf. art. 718a al. 2 CO ; ATF 146 III 37 consid. 5.1.1.1). La société anonyme peut être représentée à l'égard des tiers par des fondés de procuration et d'autres mandataires commerciaux (art. 721 CO), nommés par le conseil d'administration. Ils n'ont pas la qualité d'organes et représentent la société en vertu de leurs pouvoirs de représentation spécifiques (art. 458 et 462 CO ; ATF 146 III 37 consid. 5.2). Le conseil d’administration est tenu de communiquer au Préposé au Registre du commerce, en vue de leur inscription, les noms des personnes qui ont le droit de représenter la société (art. 720 al. 1 CO). Peuvent encore représenter la société, les personnes qui ont la qualité de représentants civils au sens des art. 32 ss CO. Ces règles générales sur la représentation s'appliquent en effet en l'absence de dispositions spéciales (ATF 146 III 37 consid. 5.3 et les réf. citées).”
Bei einer dauernden Praxis, dass die Gesellschaft Handlungen einzelner Personen trotz entgegenstehendem Handelsregistereintrag regelmässig akzeptiert, kann gegenüber gutgläubigen Dritten eine Duldungsvollmacht begründet sein. In einem solchen Fall muss sich die Gesellschaft den dadurch geschaffenen Rechtsschein entgegenhalten lassen.
“Vor diesem Hintergrund kann sich die Beklagte nicht ein- fach auf fehlende Kenntnisse der damaligen internen Organisation der E._____ bzw. auf den Ablauf der grundsätzlich geltenden zehnjährigen Aufbewahrungsfrist berufen, zumal sie in keiner Weise eine Erklärung dafür geliefert hat, weshalb ei- ne solche, gegenüber dem Handelsregistereintrag überschiessende interne Be- vollmächtigung gerade bei Herrn F._____ nicht vorgelegen haben soll, während dies im Übrigen bei den "HR-Verantwortlichen" der E._____ und auch bei den Herren G._____ und H._____ sehr wohl regelmässig der Fall gewesen sei (Urk. 14 Rz. 37; Urk. 24 Rz. 48). 3.4.4.5. Selbst wenn aber das Vorliegen einer unbeschränkten, über den deklara- torischen Handelsregistereintrag hinausgehenden, intern erteilten Organvollmacht von Herrn F._____ verneint würde, wäre vorliegend trotzdem von einer Duldungs- vollmacht auszugehen. Solches ist nämlich, bei Vorliegen qualifizierter Umstände, auch dann möglich, wenn eine entsprechende Beschränkung im Handelsregister gemäss Art. 718a Abs. 2 OR eingetragen ist, etwa wenn die Gesellschaft regel- mässig Einzelhandlungen eines Kollektivvertreters oder Handlungen eines Filial- vertreters für die Hauptniederlassung akzeptiert und der Dritte gutgläubig anneh- men darf, es bestehe eine über den Handelsregistereintrag hinausgehende inter- ne Bevollmächtigung (vgl. BSK OR II-W ATTER, Art. 718a N 22; BÖCKLI, Schweizer Aktienrecht, 5. Aufl. 2022, N 645). Das ist vorliegend klarerweise der Fall. Die Be- klagte räumt ein, dass die Herren G._____ (für die Unterzeichnung des Vertrags- vorschlags vom 8. März 2004) und H._____ (für die Unterzeichnung des Arbeits- vertrages vom 19. April 2004) intern bevollmächtigt waren, obschon ein entspre- chender Eintrag im Handelsregister (damals) nicht bestand, und dass dies auch sonst regelmässig bei den "HR-Verantwortlichen" der E._____ so praktiziert wur- de (Urk. 14 Rz. 37; Urk. 24 Rz. 48). Damit steht fest, dass die E._____ eine Ver- tretung im Aussenverhältnis, namentlich beim Abschluss von Arbeitsverträgen, - 35 - regelmässig im Widerspruch zu den bestehenden Handelsregistereinträgen ak- zeptiert hat; den dadurch geschaffenen Rechtsschein muss sie sich entgegenhal- ten lassen.”
Art. 718a Abs. 2 OR gestattet Beschränkungen der Vertretungsbefugnis der zur Vertretung befugten Personen; in der Praxis kommen daran insbesondere kollektive Vertretungsformen (z. B. Unterschrift zu zweien) vor. Solche Regelungen werden typischerweise in Statuten oder Organisationsreglementen ausgestaltet.
“Sont des organes, au sens de l’art. 718 CO, qui peuvent représenter la SA à l’égard des tiers (TF 4A_455/2018 du 9 octobre 2019 consid. 5.1.1) : - premièrement, chacun des membres du conseil d’administration (« sauf disposition contraire des statuts ou du règlement d’organisation ») (art. 718 al. 1, 2e phrase, CO) ou, exceptionnellement, le conseil d’administration in corpore (art. 718 al. 1, 1e phrase, CO ; ATF 141 III 80 consid. 1.3) ; - deuxièmement, un ou des membres délégués du conseil d’administration ou des tiers directeurs, auxquels le conseil d’administration a délégué son pouvoir de représentation (art. 718 al. 2 CO). Ces organes (exécutifs) ont en principe le droit d’accomplir au nom de la société anonyme tous les actes que peut impliquer le but social (art. 718a al. 1 CO ; TF 4A_455/2018 précité consid. 5.1.1 ; TF 4A_147/2014 du 19 novembre 2014 consid. 3.1.1 et les réf. citées). Leurs pouvoirs peuvent toutefois être limités (cf. art. 718a al. 2 CO). 6.2.2 Conformément à l’art. 718a CO, les personnes autorisées à représenter la société ont le droit d’accomplir au nom de celle-ci tous les actes que peut impliquer le but social (al. 1). Une limitation de ces pouvoirs n’a aucun effet envers les tiers de bonne foi ; font exception les clauses inscrites au registre du commerce qui concernent la représentation exclusive de l’établissement principal ou d’une succursale ou la représentation commune de la société (al. 2). L’art. 718a al. 2 CO permet d’inscrire au registre du commerce – et donc d’opposer aux tiers (cf. art. 933 al. 1 CO) – une forme particulière de restriction du pouvoir de représentation, à savoir la représentation collective (ou commune) de la société (cf. ATF 121 III 368 consid. 3 et 4, JdT 1996 I 189, SJ 1996 177). Cela signifie que pour engager la société, plusieurs représentants autorisés doivent agir ensemble en apposant collectivement leur signature (TF 4A_87/2011 du 16 mai 2011 consid.”
“Ainsi, la signature du propriétaire du fonds a également comme but d'obtenir l'assurance que celui qui a la maîtrise juridique du fonds consent aux travaux et à tous les effets de droit public qui en découlent (arrêt du Tribunal fédéral 1C_7/2009 du 20 août 2009 consid. 5.2 ; ATA/461/2020 du 7 mai 2020 consid. 5c). 3.2 La volonté d'une personne morale s'exprime par ses organes, notamment le conseil d'administration et ses membres dans les sociétés anonymes (art. 718 de la loi fédérale du 30 mars 1911, complétant le Code civil suisse [CO, Code des obligations - RS 220]). Ceux-ci obligent la personne morale par leurs actes juridiques et par tous autres faits (art. 55 al. 1 et 2 du Code civil suisse du 10 décembre 1907 [CC - RS 210]). 3.3 En droit de la société anonyme, le conseil d'administration est responsable de la gestion des affaires sociales (art. 716 al. 2 CO) et représente la société à l'égard des tiers (art. 718 al. 1 CO première phrase). En principe, chaque membre du conseil d'administration a le pouvoir de représenter la société (art. 718 al. 1 CO seconde phrase). Ce pouvoir peut toutefois être restreint, notamment en exigeant une signature collective (cf. art. 718a al. 2 CO ; ATF 121 III 368 consid. 3 et 4). Dans une telle hypothèse, pour engager la société, plusieurs représentants autorisés doivent agir ensemble, en apposant collectivement leur signature (arrêt du Tribunal fédéral 9C_446/2014 du 2 septembre 2014 consid. 3.1; Henry PETER/ Francesca CAVADINI, Commentaire romand CO II, 2008, n. 21 ad art. 718a CO). Le nom des personnes habilitées à représenter la société doit être inscrit au Registre du commerce (art. 720 CO et 45 al. 1 let. o de l’ordonnance sur le registre du commerce du 17 octobre 2007 - ORC - RS 221.411). 3.4 Selon l'art. 698 CO, l'assemblée générale des actionnaires est le pouvoir suprême de la société (al. 1). Elle a le droit intransmissible : 1. d'adopter et de modifier les statuts ; 2. de nommer les membres du conseil d'administration et de l'organe de révision ; 3. d'approuver le rapport annuel et les comptes de groupe ; 4. d'approuver les comptes annuels et de déterminer l'emploi du bénéfice résultant du bilan, en particulier de fixer le dividende et les tantièmes ; 5.”
“Le défaut de signature est un vice réparable, pour autant que la signature soit apposée pendant le délai de recours (art. 65 al. 3 LPA ; art. 52 al. 2 de la loi fédérale sur la procédure administrative du 20 décembre 1968 - PA - RS 172.021 ; ATF 125 I 166 ; Arrêt du Tribunal fédéral 2C_319/2011 du 26 janvier 2012 consid. 6.1 ; ATA/201/2012 du 3 avril 2012 consid. 5b). b. S’agissant de la validité des actes de recours déposés au nom de personnes morales, la chambre de céans exige que celle-ci s’exprime par la voix de ses organes (ATA/1331/2021 du 7 décembre 2021 ; ATA/136/2012 du 13 mars 2012). c. En droit de la société anonyme, le conseil d'administration est responsable de la gestion des affaires sociales (art. 716 al. 2 CO) et représente la société à l'égard des tiers (art. 718 al. 1 CO première phrase). En principe, chaque membre du conseil d'administration a le pouvoir de représenter la société (art. 718 al. 1 CO seconde phrase). Ce pouvoir peut toutefois être restreint, notamment en exigeant une signature collective (cf. art. 718a al. 2 CO; ATF 121 III 368 consid. 3 et 4). Dans une telle hypothèse, pour engager la société, plusieurs représentants autorisés doivent agir ensemble, en apposant collectivement leur signature (arrêt du Tribunal fédéral 9C_446/2014 du 2 septembre 2014 consid. 3.1; Henry PETER/ Emmanuelle CAVADINI, Commentaire romand CO II, 2008, n. 21 ad art. 718a CO). Le nom des personnes habilitées à représenter la société doit être inscrit au Registre du commerce (art. 720 CO et 45 al. 1 let. o de l'ordonnance sur le registre du commerce du 17 octobre 2007 ; ORC - RS 221.411). L'assemblée générale des actionnaires est le pouvoir suprême de la société (art. 698 al. 1 CO). Elle a notamment le droit intransmissible d'adopter et de modifier les statuts, de nommer les membres du conseil d'administration et de leur donner décharge et d'approuver le rapport annuel et les comptes (art. 698 al. 2 CO). 5) La jurisprudence a tiré du principe de la bonne foi et de l’interdiction du formalisme excessif le devoir qui s’impose à l’administration, dans certaines circonstances, d’informer d’office le justiciable qui commet ou s’apprête à commettre un vice de procédure, à condition que celui-ci soit aisément reconnaissable et qu’il puisse être réparé à temps, le cas échéant dans un bref délai (ATF 125 I 166 consid.”
Ein im Handelsregister eingetragener Zeichnungsberechtigter verfügt — auch wenn seine aktive Vertretungsbefugnis kollektiv ausgestaltet ist — über passive Vertretungsmacht, sodass ihm wichtige Mitteilungen des Handelsregisteramts rechtsgültig zugestellt werden können.
“Auf dem Meldeformular war vermerkt, dass dieses durch zwei Mitglieder des obersten Leitungs- oder Verwaltungsorgans bzw. durch ein Mitglied mit Einzelzeichnungsberechtigung zu unterzeichnen sei. Mit dem Schreiben wurde das Mitglied der Berufungsklägerin zudem darauf hingewiesen, dass das Handelsregisteramt bei unbenutztem Ablauf der Frist gegebenenfalls zur Einleitung eines amtlichen Auflösungsverfahrens mit Bussenfolge wegen Domizilverlusts verpflichtet sei. Das Schreiben des Handelsregisteramts vom 4. November 2020 wurde dem Mitglied der Berufungsklägerin am 6. November 2020 an seiner Privatadresse mit A-Post Plus zugestellt. Die passive Vertretungsmacht stand dem Mitglied der Berufungsklägerin trotz seiner bloss kollektiven aktiven Vertretungsmacht einzeln zu. Es konnte das Schreiben des Handelsregisteramts vom 4. November 2020 daher rechtsgültig für die Berufungsklägerin entgegennehmen (vgl. Riemer, in: Berner Kommentar, 1993, Art. 54/55 ZGB N 45; Watter, in: Basler Kommentar, 7. Auflage 2020, Art. 33 OR N 26; Watter, in: Basler Kommentar, 5. Auflage 2016, Art. 718 OR N 34 und Art. 718a OR N 24 in Verbindung mit Art. 899 OR N 3). Wenn derart wichtige Informationen wie diejenigen im Schreiben des Handelsregisteramts vom 4. November 2020 von einem im Handelsregister als (kollektiv) zeichnungsberechtigt eingetragenen Mitglied der Berufungsklägerin nicht an die Verwaltung gelangt ist, ist die Berufungsklägerin ungenügend organisiert gewesen oder sind bestehende Organisationsbestimmungen nicht beachtet worden. Das Wissen ihres Mitglieds ist daher der Berufungsklägerin zuzurechnen (vgl. zur Wissenszurechnung AGE ZB.2018.45 vom 13. Juni 2019 E. 6.3.2 und Riemer, a.a.O., Art. 54/55 ZGB N 49).”
Die Vertretungsbefugnis kann auf den Geschäftskreis einer Zweigniederlassung beschränkt werden; ist eine solche Beschränkung im Handelsregister eingetragen, wirkt sie gegenüber Dritten. Die im Handelsregister für die Zweigniederlassung eingetragenen Vertreter handeln mit rechtlicher Wirkung für den Geschäftsinhaber. Bei ausländischen Gesellschaften muss mindestens eine in der Schweiz wohnhafte, im Handelsregister eingetragene Person die Vertretung der Zweigniederlassung ausüben.
“Die Vertretungsbefugnis (Organvollmacht) kann bei der Aktiengesell- schaft auf den Geschäftskreis der Zweigniederlassung beschränkt werden (Art. 718a Abs. 2 OR; vgl. auch Art. 460 Abs. 1 OR für die Prokura; Meier- Hayoz/Forstmoser/Sethe, Schweizerisches Gesellschaftsrecht, 12. Aufl., 2018, § 24 N 23). Wird diese Beschränkung im Handelsregister eingetragen, wirkt sie auch gegenüber Dritten. Auch diejenigen zur Vertretung befugten Personen, de- ren Vertretungsbefugnis gemäss Art. 718a Abs. 2 OR auf die Zweigniederlassung beschränkt ist, handeln mit rechtlicher Wirkung für den Geschäftsinhaber (Gauch, Der Zweigbetrieb im schweizerischen Zivilrecht, 1974, N 1118, N 1121 und N 1653) und damit für die Hauptunternehmung. Auch der Filialprokurist handelt nicht für die Zweigniederlassung, da diese rechtsunfähig ist, sondern direkt für den Ge- schäftsinhaber; lediglich seine Vollmacht ist auf den Geschäftskreis einer Zweig- niederlassung beschränkt (BSK OR I-Watter, Art. 460 N 2). Daran vermag Art. 110 Abs. 1 lit. e HRegV, der von "Vertretung der Zweigniederlassung" spricht, nichts zu ändern (vgl.”
“Selon la formule consacrée, il s'agit d'un établissement commercial qui, dans la dépendance d'une entreprise principale dont il fait juridiquement partie, exerce une activité similaire, de façon durable et avec ses propres installations. Il jouit d'une certaine autonomie financière et commerciale (ATF 117 II 85 consid. 3; 108 II 122 consid. 1; arrêts 4A_87/2019 du 2 septembre 2019 consid. 1; 4A_473/2011 du 22 décembre 2011 consid. 2.2). La succursale doit disposer d'une direction propre, qui puisse conclure, sans intervention de l'entreprise principale, les transactions commerciales qu'implique son exploitation. Au moins l'un de ses collaborateurs doit pouvoir passer de tels actes juridiques (ATF 117 II 85 consid. 4b; 89 I 407 consid. 6; 68 I 107 consid. 3 p. 113; arrêt 4C.373/2004 du 27 janvier 2005 consid. 2.2 et les arrêts cités; PETER GAUCH, Der Zweigbetrieb im schweizerischen Zivilrecht, 1974, nos 769 ss; EDUARD HIS, Berner Kommentar, 1940, nos 15 et 20 ad art. 935 aCO). Cette exigence n'empêche pas les dirigeants de l'entreprise principale de représenter eux aussi la succursale - à moins qu'ils n'aient été expressément privés de ce pouvoir (HIS, op. cit., n° 16 i.f. ad art. 935 aCO, en lien avec l'art. 718a al. 2 CO). En dépit de cette autonomie relative, la succursale n'a pas d'existence juridique. Elle ne peut pas ester en justice, ni être poursuivie (ATF 120 III 11 consid. 1a; 90 II 192 consid. 3a). Elle ne peut pas non plus être représentée: les "représentants de la succursale" sont en fait les représentants de l'entreprise principale (arrêt 4A_27/2013 du 6 mai 2013 consid. 1.2; GAUCH, op. cit., n° 1116). La "représentation de la succursale" est généralement confiée à un directeur ou à un fondé de procuration (JEAN-DANIEL MARTZ, Die inländische Zweigniederlassung einer ausländischen Unternehmung nach schweizerischem IPRG, 1995, p. 21; cf. aussi GAUCH, op. cit., n° 1116). Lorsqu'une société est sise à l'étranger, comme en l'espèce, au moins l'une des personnes autorisées à représenter sa succursale en Suisse doit être domiciliée dans ce pays et être inscrite au registre du commerce. Le droit suisse régit la représentation d'une telle succursale (art. 160 al. 2 LDIP [RS 291]).”
Dritte dürfen sich grundsätzlich auf die Eintragungen im Handelsregister verlassen. In Fällen, in denen ein Organ erkennbare Eigeninteressen verfolgt, können an den Nachweis des guten Glaubens höhere Anforderungen gestellt werden; auch dann führt der gute Glaube des Dritten allerdings häufig zur Wirksamkeit der Vertretung im Sinne von Art. 718a OR. Eine Verpflichtung zu weiteren Erkundigungen besteht nur, wenn sich Anzeichen mangelnder Vertretungsbefugnis zu objektiv ernsthaften Zweifeln bzw. zu einem an Sicherheit grenzenden Verdacht verdichten.
“E. 4.1.2). Höhere Anforderungen können allenfalls dort gelten, wo das Organ erkennbare Eigeninteressen verfolgt (Watter, a.a.O., N 11 zu Art. 718a OR). Doch auch in solchen Fällen führt der gute Glaube des Dritten meist dennoch zu einer Vertretungswirkung (Watter, a.a.O., N 32 zu Art. 718 OR), weil, wenn für den Dritten kein Interessenkonflikt erkennbar ist, sich dieser als Vertragspartner auf die Vertretungsbefugnis gemäss Handelsregistereintrag verlassen kann (BGer 4A_459/2013 v.”
“E. 3.2.1). Auch aus Verkehrs- schutzüberlegungen dürfen Geschäfte nur mit grosser Zurückhaltung als zweck- fremd gelten. Denn nach Art. 936b Abs. 1 OR (= Art. 933 Abs. 1 aOR) ist eine Einwendung des Dritten, er hätte den Zweck nicht gekannt, doch ausgeschlossen und ein diesbezüglicher Gutglaubensschutz nicht möglich (Rolf Watter, in: Wat- ter/Vogt [Hrsg.], Basler Kommentar, Obligationenrecht II, 6. Aufl., Basel 2024, N 3 m.w.H. zu Art. 718a OR). Eine Berufung des Dritten auf seinen guten Glauben ist damit nur ausgeschlos- sen, falls er die Begrenzung kannte oder nach Art. 3 Abs. 2 ZGB hätte kennen müssen (BGE 126 III 361 E. 3a für den Fall eines Interessenkonflikts zwischen dem Organ und der Gesellschaft). Aus Verkehrsschutzüberlegungen dürfen dabei an die Sorgfalt des Dritten keine hohen Anforderungen gestellt werden (Christoph B. Bühler, Zürcher Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2018, N 13, N 25 f. zu Art. 718a OR). Eine Erkundigungspflicht bei der Aktiengesellschaft oder bei anderen Orga- nen besteht nur, wenn sich Indizien einer mangelnden Vertretungsbefugnis zu ei- nem an Sicherheit grenzenden Verdacht verdichten bzw. objektiv ernsthafte Zwei- fel bestehen (vgl. zum Sorgfaltsmassstab BGer 4A_208/2014 v.”
Beschränkungen der Vertretungsbefugnis wirken gegenüber gutgläubigen Dritten grundsätzlich nicht. Eine Wirkung gegenüber Dritten entfalten jedoch die in Art. 718a Abs. 2 OR genannten, im Handelsregister eingetragenen Bestimmungen über die ausschliessliche Vertretung der Hauptniederlassung oder einer Zweigniederlassung sowie über die gemeinsame (kollektive) Vertretung der Gesellschaft.
“Sont des organes, au sens de l’art. 718 CO, qui peuvent représenter la SA à l’égard des tiers (TF 4A_455/2018 du 9 octobre 2019 consid. 5.1.1) : - premièrement, chacun des membres du conseil d’administration (« sauf disposition contraire des statuts ou du règlement d’organisation ») (art. 718 al. 1, 2e phrase, CO) ou, exceptionnellement, le conseil d’administration in corpore (art. 718 al. 1, 1e phrase, CO ; ATF 141 III 80 consid. 1.3) ; - deuxièmement, un ou des membres délégués du conseil d’administration ou des tiers directeurs, auxquels le conseil d’administration a délégué son pouvoir de représentation (art. 718 al. 2 CO). Ces organes (exécutifs) ont en principe le droit d’accomplir au nom de la société anonyme tous les actes que peut impliquer le but social (art. 718a al. 1 CO ; TF 4A_455/2018 précité consid. 5.1.1 ; TF 4A_147/2014 du 19 novembre 2014 consid. 3.1.1 et les réf. citées). Leurs pouvoirs peuvent toutefois être limités (cf. art. 718a al. 2 CO). 6.2.2 Conformément à l’art. 718a CO, les personnes autorisées à représenter la société ont le droit d’accomplir au nom de celle-ci tous les actes que peut impliquer le but social (al. 1). Une limitation de ces pouvoirs n’a aucun effet envers les tiers de bonne foi ; font exception les clauses inscrites au registre du commerce qui concernent la représentation exclusive de l’établissement principal ou d’une succursale ou la représentation commune de la société (al. 2). L’art. 718a al. 2 CO permet d’inscrire au registre du commerce – et donc d’opposer aux tiers (cf. art. 933 al. 1 CO) – une forme particulière de restriction du pouvoir de représentation, à savoir la représentation collective (ou commune) de la société (cf. ATF 121 III 368 consid. 3 et 4, JdT 1996 I 189, SJ 1996 177). Cela signifie que pour engager la société, plusieurs représentants autorisés doivent agir ensemble en apposant collectivement leur signature (TF 4A_87/2011 du 16 mai 2011 consid.”
“de la convention de consultant, selon lequel l'activité de représentation de B.________ n'inclut pas le pouvoir de conclure des contrats ou de prendre d'une autre façon un engagement à son nom et pour son compte. En effet, conformément à l'art. 718a al. 2 CO, une limitation des pouvoirs de représentation d'un membre du conseil d'administration d'une société anonyme n'a aucun effet envers les tiers de bonne foi, à l'exception des clauses inscrites au registre du commerce qui concernent la représentation exclusive de l'établissement principal ou d'une succursale ou la représentation commune de la société. Or en l'occurrence, la restriction des pouvoirs de représentation de B.________ découlant de l'art.”
“Ainsi, la signature du propriétaire du fonds a également comme but d'obtenir l'assurance que celui qui a la maîtrise juridique du fonds consent aux travaux et à tous les effets de droit public qui en découlent (arrêt du Tribunal fédéral 1C_7/2009 du 20 août 2009 consid. 5.2 ; ATA/461/2020 du 7 mai 2020 consid. 5c). 3.2 La volonté d'une personne morale s'exprime par ses organes, notamment le conseil d'administration et ses membres dans les sociétés anonymes (art. 718 de la loi fédérale du 30 mars 1911, complétant le Code civil suisse [CO, Code des obligations - RS 220]). Ceux-ci obligent la personne morale par leurs actes juridiques et par tous autres faits (art. 55 al. 1 et 2 du Code civil suisse du 10 décembre 1907 [CC - RS 210]). 3.3 En droit de la société anonyme, le conseil d'administration est responsable de la gestion des affaires sociales (art. 716 al. 2 CO) et représente la société à l'égard des tiers (art. 718 al. 1 CO première phrase). En principe, chaque membre du conseil d'administration a le pouvoir de représenter la société (art. 718 al. 1 CO seconde phrase). Ce pouvoir peut toutefois être restreint, notamment en exigeant une signature collective (cf. art. 718a al. 2 CO ; ATF 121 III 368 consid. 3 et 4). Dans une telle hypothèse, pour engager la société, plusieurs représentants autorisés doivent agir ensemble, en apposant collectivement leur signature (arrêt du Tribunal fédéral 9C_446/2014 du 2 septembre 2014 consid. 3.1; Henry PETER/ Francesca CAVADINI, Commentaire romand CO II, 2008, n. 21 ad art. 718a CO). Le nom des personnes habilitées à représenter la société doit être inscrit au Registre du commerce (art. 720 CO et 45 al. 1 let. o de l’ordonnance sur le registre du commerce du 17 octobre 2007 - ORC - RS 221.411). 3.4 Selon l'art. 698 CO, l'assemblée générale des actionnaires est le pouvoir suprême de la société (al. 1). Elle a le droit intransmissible : 1. d'adopter et de modifier les statuts ; 2. de nommer les membres du conseil d'administration et de l'organe de révision ; 3. d'approuver le rapport annuel et les comptes de groupe ; 4. d'approuver les comptes annuels et de déterminer l'emploi du bénéfice résultant du bilan, en particulier de fixer le dividende et les tantièmes ; 5.”
“Die Vertretungsbefugnis (Organvollmacht) kann bei der Aktiengesell- schaft auf den Geschäftskreis der Zweigniederlassung beschränkt werden (Art. 718a Abs. 2 OR; vgl. auch Art. 460 Abs. 1 OR für die Prokura; Meier- Hayoz/Forstmoser/Sethe, Schweizerisches Gesellschaftsrecht, 12. Aufl., 2018, § 24 N 23). Wird diese Beschränkung im Handelsregister eingetragen, wirkt sie auch gegenüber Dritten. Auch diejenigen zur Vertretung befugten Personen, de- ren Vertretungsbefugnis gemäss Art. 718a Abs. 2 OR auf die Zweigniederlassung beschränkt ist, handeln mit rechtlicher Wirkung für den Geschäftsinhaber (Gauch, Der Zweigbetrieb im schweizerischen Zivilrecht, 1974, N 1118, N 1121 und N 1653) und damit für die Hauptunternehmung. Auch der Filialprokurist handelt nicht für die Zweigniederlassung, da diese rechtsunfähig ist, sondern direkt für den Ge- schäftsinhaber; lediglich seine Vollmacht ist auf den Geschäftskreis einer Zweig- niederlassung beschränkt (BSK OR I-Watter, Art. 460 N 2). Daran vermag Art. 110 Abs. 1 lit. e HRegV, der von "Vertretung der Zweigniederlassung" spricht, nichts zu ändern (vgl.”
Interne Beschränkungen der Vertretungsmacht (z. B. durch Statuten, Reglemente, Weisungen oder sonstige interne Regeln, auch stillschweigende Beschränkungen) können die nach Art. 718a Abs. 1 OR gegenüber Dritten bestehende Vertretungsbefugnis im Innenverhältnis zwischen Gesellschaft und Vertreterin/Vertreter einschränken. Erkennt die vertretende Person solche internen Beschränkungen nicht an oder handelt sie entgegen ihnen, begründet dies deren Haftung gegenüber der Gesellschaft. Ebenso ist nach der Rechtsprechung bei einem Interessenkonflikt bzw. bei Handlungen, die den Pflichten der Vertreterin/des Vertreters oder den Interessen der Gesellschaft offensichtlich zuwiderlaufen, von einer stillschweigenden Ausschliessung solcher Handlungen aus der Vertretungsmacht auszugehen.
“277/2000 du 19 décembre 2000 consid. 3c n. p. in ATF 127 III 86). 6.1.2 La société anonyme est représentée à l'égard des tiers par ses organes conformément à l'art. 718 CO (ATF 146 III 37 consid. 5.1). Cette disposition est une norme d'imputation: l'acte de l'organe est directement attribué à la personne morale comme son acte propre. Autrement dit, les organes ne sont pas des représentants au sens des art. 32 ss CO, mais lorsqu'ils agissent, c'est la société elle-même qui agit (ATF 146 III 37 consid. 5.1.1). Sont notamment des organes, qui peuvent représenter la SA à l'égard des tiers, chacun des membres du conseil d'administration ("sauf disposition contraire des statuts ou du règlement d'organisation"; art. 718 al. 1, 2ème phrase, CO) ou, exceptionnellement, le conseil d'administration in corpore (art. 718 al. 1, 1ère phrase, CO; ATF 146 III 37 précité, ibidem). Ces organes (exécutifs) ont en principe le droit d'accomplir au nom de la SA tous les actes que peut impliquer le but social (art. 718a al. 1 CO). Leurs pouvoirs peuvent toutefois être limités (cf. art. 718a al. 2 CO; ATF 146 III 37 précité consid. 5.1.1.1 et les arrêts cités). Sur le plan interne, c'est-à-dire dans les rapports existants entre la société et son représentant, la société peut librement restreindre l'autorisation de représenter. Ces restrictions peuvent intervenir verbalement, par écrit (dans les statuts, dans le règlement d'organisation ou un autre règlement interne de la société, dans une décision du conseil d'administration, dans le contrat – notamment de travail – passé entre la société et son représentant), voire de manière tacite lorsque l'acte envisagé est contraire à la volonté présumable de la société. Elles peuvent être relativement générales et abstraites, ou au contraire ponctuelles et concrètes, c'est-à-dire ne s'appliquer qu'à des circonstances déterminées ou à un cas particulier. Une violation par le représentant des restrictions internes engage sa responsabilité à l'égard de la société (Peter/Cavadini, in Code des obligations II, Commentaire romand, 2ème éd.”
“Retrait de 10'000 francs b) Au préalable, on relèvera que contrairement à ce qui a été retenu dans le jugement de première instance, la prime litigieuse porte sur l’année 2009 et non 2008, celle-ci ayant déjà été octroyée le 2 juillet 2009. Cela étant précisé, le prévenu ne nie pas avoir, le 7 décembre 2009, retiré au guichet de la poste un montant de 10'000 francs sur le compte de Y.________. Il admet en outre, implicitement, ne pas avoir reçu au préalable l’accord du conseil d’administration ou de son président. c) En qualité de directeur de Y.________, à qui le conseil d’administration a délégué des pouvoirs de représentation (art. 718 al. 2 CO), le prévenu entre dans la catégorie des personnes visées par l’article 158 ch. 2 CP. d) On doit examiner si, par son comportement, l’accusé a abusé des pouvoirs de représentation qui lui ont été conférés sur le plan interne. A cet égard, le tribunal de police a retenu que les compétences du directeur d’accorder des avances sur salaires semblaient s’appliquer aussi à lui-même, ce qui est contesté par le ministère public. Les personnes autorisées à représenter la société ont le droit d’accomplir au nom de celle-ci tous les actes que peut impliquer le but social (art. 718a al. 1 CO). Leurs pouvoirs peuvent toutefois être limités (art. 718a al. 2 CO). Au nombre des actes que peut impliquer le but social, il faut non seulement englober ceux qui sont utiles à la société ou usuellement nécessaires à son activité, mais aussi ceux qui ont trait à des affaires inhabituelles qui rentrent toutefois dans le but social, c’est-à-dire qui n’en sont pas manifestement exclus. Lorsqu'il y a un conflit entre l'intérêt de la personne morale et celui de l'organe qui agit au nom de celle-ci, il faut partir du principe que, d'après la volonté présumée de la société, l'autorisation de représentation exclut implicitement les opérations qui révèlent un comportement du représentant contraire à ses devoirs ou aux intérêts de la société (arrêt du TF du 16.06.2017 [4A_55/2017] cons. 5.2.1 et les références, cf. aussi arrêt du TF du 10.12.2019 [4A_504/2018] cons. 3.2.3). Sur le plan interne, des restrictions de l’autorisation de représenter peuvent être relativement générales et abstraites ou ponctuelles et concrètes.”
Die zur Vertretung befugten Personen dürfen im Namen der Gesellschaft alle Rechtshandlungen vornehmen, die der Gesellschaftszweck mit sich bringt. Dazu gehören auch ungewöhnliche Geschäfte, sofern sie nicht offensichtlich und inhaltlich vom Gesellschaftszweck ausgeschlossen sind; Handlungen, die keinen Bezug mehr zum Gesellschaftszweck haben, binden die Gesellschaft nicht.
“La détermination de la volonté objective des parties, selon le principe de la confiance, est une question de droit, que le Tribunal fédéral examine librement; pour la trancher, il faut cependant se fonder sur le contenu des manifestations de volonté et sur les circonstances, lesquelles relèvent du fait. Les circonstances déterminantes à cet égard sont uniquement celles qui ont précédé ou accompagné la manifestation de volonté, mais non pas les événements postérieurs (ATF 144 III 93 consid. 5.2.3 et les références citées). 2.1.3 La "représentation" de la personne morale par ses organes est réservée par l'art. 40 CO. L'organe qui agit au nom de la personne morale n'agit pas à la place de la personne morale, mais pour elle, et ses actes sont attribués à celle-ci. Chaque gérant a le pouvoir de représenter la société (art. 814 al. 1 CO). Le droit de la société anonyme s’applique par analogie à l’étendue et à la limitation des pouvoirs de représentation ainsi qu’aux contrats conclus entre la société et son représentant (art. 814 al. 4 CO). Les personnes autorisées à représenter la société ont le droit d’accomplir au nom de celle-ci tous les actes que peut impliquer le but social (art. 718a al. 1 CO). Cette disposition a avant tout pour but de protéger les tiers de bonne foi. Au nombre des actes que peut impliquer le but social, il faut non seulement englober ceux qui sont utiles à la société ou usuellement nécessaires à son activité, mais aussi ceux qui ont trait à des affaires inhabituelles qui rentrent toutefois dans le but social, c'est-à-dire qui n'en sont pas manifestement exclus. Les actes de représentation qui n'ont plus de lien avec le but social ne sauraient lier la société (ATF 116 II 320 consid. 3a p. 323; arrêts déjà cités 4A_459/2013 du 22 janvier 2014 consid. 3.2.1; 4A_357/2007 du 8 avril 2008, ibidem). 2.2 En l'espèce, même si l'intimé a toujours traité avec l'appelant, la société exploitant le fitness ne peut, nécessairement, agir que par ses représentants et les discussions ne pouvaient donc se faire qu'entre personnes physiques. En tant que tel, le fait que l'intimé ait traité avec l'appelant ne permet dès lors pas à l'intimé d'en déduire qu'il serait personnellement lié à l'intimé.”
Interne Beschränkungen der Vertretungsbefugnis wirken gegenüber gutgläubigen Dritten nicht. Gemäss Rechtsprechung ist der Gesellschaftszweck weit auszulegen; Dritte dürfen daher auf eine Zweckgrenze vertrauen, die objektiv weit verstanden wird, und der gute Glaube des Dritten wird vermutet.
“Der Verwaltungsrat vertritt die Gesellschaft nach aussen (Art. 718 Abs. 1 Satz 1 OR). Gemäss Art. 718a Abs. 1 OR können die zur Vertretung befugten Personen im Namen der Gesellschaft alle Rechtshandlungen vornehmen, die der Zweck der Gesellschaft mit sich bringen kann. Eine Beschränkung dieser Vertre- tungsbefugnis hat gegenüber gutgläubigen Dritten keine Wirkung (Art. 718a Abs. 2 OR). Dabei wird das Vorhandensein des guten Glaubens des Dritten vermutet (Art. 3 Abs. 1 ZGB) und, dass Dritte davon ausgehen dürfen, dass die Vertre- tungsbefugnis von Vertretungsorganen nur durch die objektiv verstandene Zweck- grenze beschränkt ist, wobei diese nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts so weit geht, dass alle Rechtshandlungen erfasst werden, die objektiv betrachtet im Interesse des von der Gesellschaft verfolgten Zweckes liegen können, d.h. durch diesen nicht geradezu ausgeschlossen werden (BGE 146 III 37 E. 5.1.1.1; 95 II 450 E. 3; BGer 4A_147/2014 v.”
“1 OR massgebend, wonach die zur Vertretung befugten Per- sonen im Namen der Gesellschaft alle Rechtshandlungen vornehmen können, die der Zweck der Gesellschaft mit sich bringen kann (sog. Vertretungsmacht, siehe Urteil des Bundesgerichts 4A_357/2007 vom 8. April 2008 E. 4.2). Praxisgemäss ist der Begriff des Gesellschaftszweckes weit auszulegen und sind Rechtshand- lungen nur mit grösster Zurückhaltung als zweckfremd zu qualifizieren (z.B. Urteil des Bundesgerichts 4A_55/2017 vom 16. Juni 2017 E. 5.2.1). Vom Gesellschafts- zweck abgedeckt sind sämtliche Handlungen, die aus objektiver Sicht dazu bei- tragen können, den Gesellschaftszweck zu erreichen, auch wenn dies im konkre- ten Fall tatsächlich nicht so sein sollte (Urteil des Bundesgerichts 4A_46/2016 vom 20. Juni 2012 E. 5.2). Es ist nur im Extremfall vom Fehlen einer solchen Ver- tretungsmacht eines Verwaltungsrates auszugehen (Urteil des Bundesgerichts 4A_147/2014 vom 19. November 2014 E. 3.1.1). Zwar kann die interne Vertre- tungsbefugnis weitergehend beschränkt sein, allerdings hat eine solche Be- schränkung gegenüber gutgläubigen Dritten keine Wirkung (Art. 718a Abs. 2 OR). Ist also die Vertretungsbefugnis eines Verwaltungsrates – beispielsweise auf- grund interner Vorgaben in einem Organisationsreglement – beschränkt und um- fasst sie den Abschluss eines konkreten Rechtsgeschäfts nicht, führt dies nur - 9 - dann zum Nichtzustandekommen des Rechtsgeschäfts, wenn der Vertragspartner der Gesellschaft um diese fehlende Vertretungsbefugnis wusste oder darum wis- sen musste, wenn er also bösgläubig war (BGE 126 III 361 E. 3a). E._____, der den Aktienkaufvertrag vom 27. Januar 2023 seitens der Verkäuferin unterzeichnet hatte, war im damaligen Zeitpunkt Verwaltungsratspräsident der B'._____ AG mit Einzelzeichnungsberechtigung, womit ihm die umfassende Ver- tretungsmacht nach Art. 718a Abs. 1 OR zukam. Daran vermag im Übrigen auch die Verfügung des Bezirksgerichts Höfe vom 28. Juli 2023, welche sich zu einem Sachverhalt äussert, der sich am 23. Mai 2023 und damit mehrere Monate nach Abschluss des Aktienkaufvertrags abgespielt hat (act. 19/B), nichts zu ändern.”
“Cela étant précisé, le prévenu ne nie pas avoir, le 7 décembre 2009, retiré au guichet de la poste un montant de 10'000 francs sur le compte de Y.________. Il admet en outre, implicitement, ne pas avoir reçu au préalable l’accord du conseil d’administration ou de son président. c) En qualité de directeur de Y.________, à qui le conseil d’administration a délégué des pouvoirs de représentation (art. 718 al. 2 CO), le prévenu entre dans la catégorie des personnes visées par l’article 158 ch. 2 CP. d) On doit examiner si, par son comportement, l’accusé a abusé des pouvoirs de représentation qui lui ont été conférés sur le plan interne. A cet égard, le tribunal de police a retenu que les compétences du directeur d’accorder des avances sur salaires semblaient s’appliquer aussi à lui-même, ce qui est contesté par le ministère public. Les personnes autorisées à représenter la société ont le droit d’accomplir au nom de celle-ci tous les actes que peut impliquer le but social (art. 718a al. 1 CO). Leurs pouvoirs peuvent toutefois être limités (art. 718a al. 2 CO). Au nombre des actes que peut impliquer le but social, il faut non seulement englober ceux qui sont utiles à la société ou usuellement nécessaires à son activité, mais aussi ceux qui ont trait à des affaires inhabituelles qui rentrent toutefois dans le but social, c’est-à-dire qui n’en sont pas manifestement exclus. Lorsqu'il y a un conflit entre l'intérêt de la personne morale et celui de l'organe qui agit au nom de celle-ci, il faut partir du principe que, d'après la volonté présumée de la société, l'autorisation de représentation exclut implicitement les opérations qui révèlent un comportement du représentant contraire à ses devoirs ou aux intérêts de la société (arrêt du TF du 16.06.2017 [4A_55/2017] cons. 5.2.1 et les références, cf. aussi arrêt du TF du 10.12.2019 [4A_504/2018] cons. 3.2.3). Sur le plan interne, des restrictions de l’autorisation de représenter peuvent être relativement générales et abstraites ou ponctuelles et concrètes. Elles peuvent être communiquées oralement ou par écrit, par exemple dans le contrat de travail passé entre la société et son représentant, dans les statuts, dans le règlement d’organisation de la société, dans un autre règlement interne de la société ou dans tout autre document qui verbalise une décision du conseil d’administration.”
Eine intern erteilte Erweiterung der Vertretungsbefugnis kann bestehende, im Handelsregister eingetragene Beschränkungen nach Art. 718a Abs. 2 OR beseitigen. Entscheidend ist das tatsächliche Vorliegen und die Wirksamkeit der internen Organvollmacht; ihre Wirkung tritt konstitutiv ein und ist nicht erst von einer anschliessenden Eintragung im Handelsregister abhängig.
“e HRegV) sind die zur Vertretung der Gesellschaft berechtigten Personen ins Handelsregister einzutragen. Eine solche Eintragung hat indessen rein deklaratorische Wirkung; entscheidend für das (Nicht-) Vorliegen einer Organvollmacht ist vielmehr der Zeitpunkt des Zugangs der inter- nen Bevollmächtigung beim Organ (vgl. BSK OR II-W ATTER, Art. 720 N 2 m.Nw.). Daraus ergibt sich zum einen, dass auch Personen, die im Handelsregister (noch) nicht eingetragen sind, über eine wirksame Organvollmacht verfügen können; in einem solchen Fall kommt es für den Eintritt von Vertretungswirkungen von vorn- herein nicht auf einen guten Glauben des Dritten an, da eine Bevollmächtigung bereits in Wirklichkeit – und nicht nur dem Schein nach – besteht. Zum anderen können auch bestehende Vertretungsbeschränkungen durch interne Erweiterung der externen Vertretungsbefugnis beseitigt werden (vgl. BSK OR II-WATTER, Art. 718a N 21); selbst wenn eine solche Vertretungsbeschränkung im Handels- register eingetragen ist (Kollektiv- oder Filialzeichnungsrecht; Art. 718a Abs. 2 OR), wirkt die interne Erweiterung der Vertretungsbefugnis als solche – und nicht erst eine anschliessende Eintragung im Handelsregister – konstitutiv. 3.4.4.4. Eine solche – über den rein deklaratorischen Handelsregistereintrag hin- ausgehende – intern erteilte Organvollmacht hat der Kläger vor Vorinstanz be- hauptet (vgl. Urk. 1 Rz. 54a und 54c; Urk. 21 Rz. 14c), während die Beklagte die- se Behauptung nicht substantiiert bestritten hat. Sie hat vor Vorinstanz lediglich geltend gemacht, die interne Organisation und Vertretungsregelung – d.h. insbe- sondere auch die intern erteilten Organvollmachten – ihrer Rechtsvorgängerin, der E._____, nicht zu kennen; diese seien für sie heute nicht mehr nachvollzieh- bar (Urk. 14 Rz. 35 ff.; Urk. 24 Rz. 30, 47 ff.). Eine solche – allenfalls bloss implizit erfolgte – Bestreitung einer internen Organvollmacht von Herrn F._____ "mit Nichtwissen" ist nicht angängig. Die interne Organisation und Vertretungs- regelung betrifft die Rechtssphäre der Beklagten bzw.”
Ist im Handelsregister eine kollektive Vertretungsregel eingetragen, ist die Gesellschaft nur durch die gemeinschaftlich geleisteten Unterschriften der betreffenden Vertreter gebunden; die Unterschrift eines einzelnen Vertreters verpflichtet die Gesellschaft nicht.
“Une limitation de ces pouvoirs n’a aucun effet envers les tiers de bonne foi ; font exception les clauses inscrites au registre du commerce qui concernent la représentation exclusive de l’établissement principal ou d’une succursale ou la représentation commune de la société (al. 2). L’art. 718a al. 2 CO permet d’inscrire au registre du commerce – et donc d’opposer aux tiers (cf. art. 933 al. 1 CO) – une forme particulière de restriction du pouvoir de représentation, à savoir la représentation collective (ou commune) de la société (cf. ATF 121 III 368 consid. 3 et 4, JdT 1996 I 189, SJ 1996 177). Cela signifie que pour engager la société, plusieurs représentants autorisés doivent agir ensemble en apposant collectivement leur signature (TF 4A_87/2011 du 16 mai 2011 consid. 2.1 ; Peter/Birchler, Commentaire romand, Code des obligations II, 3e éd., Bâle 2024 [ci-après : CR-CO II], n. 21 ad art. 718a CO). Lorsque la société a prévu un régime de signatures collectives, celle d’un seul représentant ne lie pas la société (Peter/Birchler, CR-CO II, n. 25 ad art. 718a CO). 6.3 Le tribunal a retenu que l’appelant n’avait jamais engagé la société O.________SA. Premièrement, si l’appelant avait certes demandé à l’intimée de facturer les services fournis à O.________SA, celle-ci avait expressément indiqué à l’intimée n’avoir jamais fait appel à ses services et l’avait priée de facturer à qui de droit. O.________SA avait ainsi expressément indiqué qu’elle refusait de ratifier les actes de l’appelant. Deuxièmement, l’appelant n’était pas autorisé à représenter O.________SA et sa seule signature ne pouvait pas lier la société. En effet, l’appelant n’était au bénéfice que de la signature collective à deux. L’appelant fait valoir qu’il aurait valablement engagé, en sa qualité d’organe, la société O.________SA. Aussi explique-t-il que la question d’une solidarité entre R.________ et O.________SA en liquidation peut rester ouverte au vu des circonstances, notamment de la faillite de cette dernière. L’appelant invoque tout d’abord que, dans la mesure où les premiers juges ont admis qu’I.”
“718 CO, qui peuvent représenter la SA à l’égard des tiers (TF 4A_455/2018 du 9 octobre 2019 consid. 5.1.1) : - premièrement, chacun des membres du conseil d’administration (« sauf disposition contraire des statuts ou du règlement d’organisation ») (art. 718 al. 1, 2e phrase, CO) ou, exceptionnellement, le conseil d’administration in corpore (art. 718 al. 1, 1e phrase, CO ; ATF 141 III 80 consid. 1.3) ; - deuxièmement, un ou des membres délégués du conseil d’administration ou des tiers directeurs, auxquels le conseil d’administration a délégué son pouvoir de représentation (art. 718 al. 2 CO). Ces organes (exécutifs) ont en principe le droit d’accomplir au nom de la société anonyme tous les actes que peut impliquer le but social (art. 718a al. 1 CO ; TF 4A_455/2018 précité consid. 5.1.1 ; TF 4A_147/2014 du 19 novembre 2014 consid. 3.1.1 et les réf. citées). Leurs pouvoirs peuvent toutefois être limités (cf. art. 718a al. 2 CO). 6.2.2 Conformément à l’art. 718a CO, les personnes autorisées à représenter la société ont le droit d’accomplir au nom de celle-ci tous les actes que peut impliquer le but social (al. 1). Une limitation de ces pouvoirs n’a aucun effet envers les tiers de bonne foi ; font exception les clauses inscrites au registre du commerce qui concernent la représentation exclusive de l’établissement principal ou d’une succursale ou la représentation commune de la société (al. 2). L’art. 718a al. 2 CO permet d’inscrire au registre du commerce – et donc d’opposer aux tiers (cf. art. 933 al. 1 CO) – une forme particulière de restriction du pouvoir de représentation, à savoir la représentation collective (ou commune) de la société (cf. ATF 121 III 368 consid. 3 et 4, JdT 1996 I 189, SJ 1996 177). Cela signifie que pour engager la société, plusieurs représentants autorisés doivent agir ensemble en apposant collectivement leur signature (TF 4A_87/2011 du 16 mai 2011 consid. 2.1 ; Peter/Birchler, Commentaire romand, Code des obligations II, 3e éd.”
“718 de la loi fédérale du 30 mars 1911, complétant le Code civil suisse [CO, Code des obligations - RS 220]). Ceux-ci obligent la personne morale par leurs actes juridiques et par tous autres faits (art. 55 al. 1 et 2 du Code civil suisse du 10 décembre 1907 [CC - RS 210]). 3.3 En droit de la société anonyme, le conseil d'administration est responsable de la gestion des affaires sociales (art. 716 al. 2 CO) et représente la société à l'égard des tiers (art. 718 al. 1 CO première phrase). En principe, chaque membre du conseil d'administration a le pouvoir de représenter la société (art. 718 al. 1 CO seconde phrase). Ce pouvoir peut toutefois être restreint, notamment en exigeant une signature collective (cf. art. 718a al. 2 CO ; ATF 121 III 368 consid. 3 et 4). Dans une telle hypothèse, pour engager la société, plusieurs représentants autorisés doivent agir ensemble, en apposant collectivement leur signature (arrêt du Tribunal fédéral 9C_446/2014 du 2 septembre 2014 consid. 3.1; Henry PETER/ Francesca CAVADINI, Commentaire romand CO II, 2008, n. 21 ad art. 718a CO). Le nom des personnes habilitées à représenter la société doit être inscrit au Registre du commerce (art. 720 CO et 45 al. 1 let. o de l’ordonnance sur le registre du commerce du 17 octobre 2007 - ORC - RS 221.411). 3.4 Selon l'art. 698 CO, l'assemblée générale des actionnaires est le pouvoir suprême de la société (al. 1). Elle a le droit intransmissible : 1. d'adopter et de modifier les statuts ; 2. de nommer les membres du conseil d'administration et de l'organe de révision ; 3. d'approuver le rapport annuel et les comptes de groupe ; 4. d'approuver les comptes annuels et de déterminer l'emploi du bénéfice résultant du bilan, en particulier de fixer le dividende et les tantièmes ; 5. de donner décharge aux membres du conseil d'administration ; 6. de prendre toutes les décisions qui lui sont réservées par la loi ou les statuts (al. 2). 3.5 A teneur de l'art. 699 CO, l'assemblée générale est convoquée par le conseil d'administration et, au besoin, par les réviseurs ; les liquidateurs et les représentants des obligataires ont également le droit de la convoquer (al.”
Die zur Vertretung befugten Organe können im Namen der Gesellschaft alle Handlungen vornehmen, die durch den Gesellschaftszweck gedeckt sind; diese Handlungen werden der Gesellschaft zugerechnet. Zum Zweckskreis zählen auch für die Geschäftstätigkeit ungewöhnliche, aber nicht offensichtlich ausgeschlossene Geschäfte. Dass Dritte dauernd mit einer bestimmten natürlichen Person verhandelt haben, führt nicht von sich aus dazu, dass diese Person persönlich gegenüber dem Dritten haftbar wäre.
“La détermination de la volonté objective des parties, selon le principe de la confiance, est une question de droit, que le Tribunal fédéral examine librement; pour la trancher, il faut cependant se fonder sur le contenu des manifestations de volonté et sur les circonstances, lesquelles relèvent du fait. Les circonstances déterminantes à cet égard sont uniquement celles qui ont précédé ou accompagné la manifestation de volonté, mais non pas les événements postérieurs (ATF 144 III 93 consid. 5.2.3 et les références citées). 2.1.3 La "représentation" de la personne morale par ses organes est réservée par l'art. 40 CO. L'organe qui agit au nom de la personne morale n'agit pas à la place de la personne morale, mais pour elle, et ses actes sont attribués à celle-ci. Chaque gérant a le pouvoir de représenter la société (art. 814 al. 1 CO). Le droit de la société anonyme s’applique par analogie à l’étendue et à la limitation des pouvoirs de représentation ainsi qu’aux contrats conclus entre la société et son représentant (art. 814 al. 4 CO). Les personnes autorisées à représenter la société ont le droit d’accomplir au nom de celle-ci tous les actes que peut impliquer le but social (art. 718a al. 1 CO). Cette disposition a avant tout pour but de protéger les tiers de bonne foi. Au nombre des actes que peut impliquer le but social, il faut non seulement englober ceux qui sont utiles à la société ou usuellement nécessaires à son activité, mais aussi ceux qui ont trait à des affaires inhabituelles qui rentrent toutefois dans le but social, c'est-à-dire qui n'en sont pas manifestement exclus. Les actes de représentation qui n'ont plus de lien avec le but social ne sauraient lier la société (ATF 116 II 320 consid. 3a p. 323; arrêts déjà cités 4A_459/2013 du 22 janvier 2014 consid. 3.2.1; 4A_357/2007 du 8 avril 2008, ibidem). 2.2 En l'espèce, même si l'intimé a toujours traité avec l'appelant, la société exploitant le fitness ne peut, nécessairement, agir que par ses représentants et les discussions ne pouvaient donc se faire qu'entre personnes physiques. En tant que tel, le fait que l'intimé ait traité avec l'appelant ne permet dès lors pas à l'intimé d'en déduire qu'il serait personnellement lié à l'intimé.”
Die im Handelsregister eingetragenen Bestimmungen über ausschliessliche oder gemeinsame Vertretung sind für das Vertrauen Dritter massgeblich und wirken gegenüber gutgläubigen Dritten.
“de la convention de consultant, selon lequel l'activité de représentation de B.________ n'inclut pas le pouvoir de conclure des contrats ou de prendre d'une autre façon un engagement à son nom et pour son compte. En effet, conformément à l'art. 718a al. 2 CO, une limitation des pouvoirs de représentation d'un membre du conseil d'administration d'une société anonyme n'a aucun effet envers les tiers de bonne foi, à l'exception des clauses inscrites au registre du commerce qui concernent la représentation exclusive de l'établissement principal ou d'une succursale ou la représentation commune de la société. Or en l'occurrence, la restriction des pouvoirs de représentation de B.________ découlant de l'art.”
“Gemäss Art. 718 Abs. 1 des Schweizerischen Obligationenrechts (OR; SR 220) vertritt der Verwaltungsrat die Aktiengesellschaft nach aussen. Bestimmen Statuten oder das Organisationsreglement nichts Anderes, so steht die Vertretungsbefugnis jedem Mitglied einzeln zu. Der Verwaltungsrat kann die Vertretung einem oder mehreren Mitgliedern (Delegierte) oder Dritten (Direktoren) übertragen (Art. 718 Abs. 2 OR). Die zur Vertretung befugten Personen können im Namen der Gesellschaft alle Rechtshandlungen vornehmen, die der Zweck der Gesellschaft mit sich bringen kann (Art. 718a Abs. 1 OR). Eine Beschränkung dieser Vertretungsbefugnis hat gegenüber gutgläubigen Dritten keine Wirkung; ausgenommen sind die im Handelsregister eingetragenen Bestimmungen über die ausschliessliche Vertretung der Hauptniederlassung oder einer Zweigniederlassung oder über die gemeinsame Vertretung der Gesellschaft (Art. 718a Abs. 2 OR). Bei Aktiengesellschaften müssen die zur Vertretung berechtigten Personen ins Handelsregister eingetragen werden (Art. 45 Abs. 1 Bst. o der Handelsregisterverordnung [HRegV; SR 221.411]). Einträge zu natürlichen Personen müssen Angaben betreffend die Art der Zeichnungsberechtigung oder den Hinweis, dass die Person nicht zeichnungsberechtigt ist, enthalten (Art. 119 Abs. 1 Bst. h HRegV).”
“Les créanciers du cédant et du cessionnaire, à l'instar du débiteur de la créance cédée, doivent être à même de déterminer qui est le titulaire de la créance à un moment donné. Ce but ne peut être atteint que si le contrat de cession comprend tous les éléments qui permettent aux tiers intéressés d'individualiser suffisamment la créance cédée. Il suffit certes que la créance soit déterminable; mais un tiers, qui ne connaît pas les circonstances de la cession, doit pouvoir identifier, à partir du seul acte de cession, à qui appartient la créance (ATF 122 III 361 consid. 4c p. 367/368; arrêt du Tribunal fédéral 4A_327/2012 du 29 août 2012 consid. 6.2). 2.3 En droit de la société anonyme, le conseil d'administration représente la société à l'égard des tiers (art. 718 al. 1, 1re phrase, CO). Selon l'art. 718 al. 2 CO, le conseil d'administration peut déléguer le pouvoir de représentation en particulier à un ou plusieurs de ses membres. Il est possible de prévoir un droit de signature collectif à deux (art. 718a al. 2 CO). Le conseil d'administration doit communiquer au registre du commerce le nom des personnes qui ont le droit de représenter la société (art. 720 CO). 2.4 Selon l'art. 178 CPC, la partie qui invoque un titre doit en prouver l’authenticité si la partie adverse la conteste sur la base de motifs suffisants. 2.5 Dans le présent cas, l'intimée s'est fondée sur l'acte de défaut de biens délivré à C______, le 30 novembre 2001, comme titre de mainlevée provisoire. Sur celui-ci figure une cession de créance en faveur de D______ AG. Il n'est à juste titre pas contesté que la cession a été faite par écrit, de sorte qu'elle respecte sous cet aspect l'exigence prévue à l'art. 165 CO. Dite cession a été signée le 21 juin 2002 par H______ et I______. Comme l'admet le recourant, la première nommée disposait d'un pouvoir de représentation de C______, dès lors qu'elle était à cette époque dûment inscrite au Registre du commerce genevois (du ______ 1998 au _______ 2001), disposant d'une signature collective à deux.”
Fehlende Vertretungsmacht bei kollektiver Vertretung kann durch nachträgliche Genehmigung der Gesellschaft geheilt werden; Art. 38 Abs. 1 CO ist hierfür entsprechend analog anwendbar. Die Genehmigung kann, unter den dort vorausgesetzten Voraussetzungen, auch stillschweigend erfolgen.
“1 L'un des buts d'une procuration est d'établir que le mandataire qui déclare représenter une partie en justice agit bien avec l'accord de celle-ci. La compétence de confier une procuration s'examine sous l'angle du droit civil et suppose la capacité d'ester en justice, de même que la capacité d'engager la partie représentée (TF 4A_93/2015 du 22 septembre 2015 c. 1.2.1 et les références, non publié in ATF 141 III 426). Conformément à l'art. 718 du Code des obligations (CO, RS 220), la société anonyme est représentée à l'égard des tiers par ses organes, c'est-à-dire en principe son conseil d'administration (voir ATF 141 III 80 c. 1.3). Ces organes (exécutifs) ont le droit d'accomplir au nom de la société anonyme tous les actes que peut impliquer le but social (art. 718a al. 1 CO, TF 4A_147/2014 du 19 novembre 2014 c. 3.1.1 et les références), dont notamment la conduite d'un procès (voir TF 2F_27/2016 du 15 juin 2017 c. 5.3 et 4A_357/2007 du 8 avril 2008 c. 4.2 et les références, qui considère que les organes peuvent accomplir tous les actes juridiques qui ne sont pas exclus par le but social). A teneur de l'art. 718a al. 2 CO, leurs pouvoirs peuvent être limités. Cette disposition permet en effet d'inscrire au registre du commerce – et donc d'opposer au tiers (voir art. 933 al. 1 CO) – une forme particulière de restriction du pouvoir de représentation, à savoir la représentation collective (ou commune) de la société. Pour engager la société, plusieurs représentants autorisés doivent agir ensemble, en apposant collectivement leur signature. En cas de représentation collective, la signature d'un seul représentant ne lie pas, en principe, la société. Il peut toutefois être remédié ultérieurement au défaut de pouvoir de représentation. L'art. 38 al. 1 CO prévoit expressément la ratification postérieure d'actes juridiques qui auraient été passés par une personne sans pouvoirs de représentation. Cette disposition peut être appliquée par analogie aux organes d'une personne morale. Si une personne qui ne peut engager une société que par une signature collective a agi seule, son acte peut être validé postérieurement par l'approbation de la société représentée; cette approbation peut aussi être donnée tacitement (TF 9C_446/2014 du 2 septembre 2014 c.”
“1 L'un des buts d'une procuration est d'établir que le mandataire qui déclare représenter une partie en justice agit bien avec l'accord de celle-ci. La compétence de confier une procuration s'examine sous l'angle du droit civil et suppose la capacité d'ester en justice, de même que la capacité d'engager la partie représentée (TF 4A_93/2015 du 22 septembre 2015 c. 1.2.1 et les références, non publié in ATF 141 III 426). Conformément à l'art. 718 du Code des obligations (CO, RS 220), la société anonyme est représentée à l'égard des tiers par ses organes, c'est-à-dire en principe son conseil d'administration (voir ATF 141 III 80 c. 1.3). Ces organes (exécutifs) ont le droit d'accomplir au nom de la société anonyme tous les actes que peut impliquer le but social (art. 718a al. 1 CO, TF 4A_147/2014 du 19 novembre 2014 c. 3.1.1 et les références), dont notamment la conduite d'un procès (voir TF 2F_27/2016 du 15 juin 2017 c. 5.3 et 4A_357/2007 du 8 avril 2008 c. 4.2 et les références, qui considère que les organes peuvent accomplir tous les actes juridiques qui ne sont pas exclus par le but social). A teneur de l'art. 718a al. 2 CO, leurs pouvoirs peuvent être limités. Cette disposition permet en effet d'inscrire au registre du commerce – et donc d'opposer au tiers (voir art. 933 al. 1 CO) – une forme particulière de restriction du pouvoir de représentation, à savoir la représentation collective (ou commune) de la société. Pour engager la société, plusieurs représentants autorisés doivent agir ensemble, en apposant collectivement leur signature. En cas de représentation collective, la signature d'un seul représentant ne lie pas, en principe, la société. Il peut toutefois être remédié ultérieurement au défaut de pouvoir de représentation. L'art. 38 al. 1 CO prévoit expressément la ratification postérieure d'actes juridiques qui auraient été passés par une personne sans pouvoirs de représentation. Cette disposition peut être appliquée par analogie aux organes d'une personne morale. Si une personne qui ne peut engager une société que par une signature collective a agi seule, son acte peut être validé postérieurement par l'approbation de la société représentée; cette approbation peut aussi être donnée tacitement (TF 9C_446/2014 du 2 septembre 2014 c.”
In summarischen Verfahren (z. B. bei der Mainlevée) kann die Vertretungsmacht auch aus konkludentem Verhalten der Gesellschaft geschlossen werden. Es genügt, dass die Vertretungsmacht nicht bestritten ist oder dass sie aus dem Verhalten der Gesellschaft als unmittelbar plausibel erscheint; es ist kein strenger Beweis erforderlich, sondern nur, dass die Befugnis glaubhaft gemacht bzw. als wahrscheinlich dargetan wird.
“1 CO) ou de l'organe (art. 55 al. 2 CC) qui a signé sont documentés par pièces (ATF 132 III 140 consid. 4.1.1; 130 III 87 consid. 3.1; arrêt du Tribunal fédéral 5D_17/2015 du 29 mai 2015 consid. 3.2). La jurisprudence a toutefois admis qu'il n'est pas arbitraire de prononcer la mainlevée même en l'absence d'une procuration écrite lorsque les pouvoirs du représentant ou de l'organe ne sont pas contestés ou s'ils peuvent se déduire d'un comportement concluant du représenté ou de la société au cours de la procédure sommaire de mainlevée, comportement dont il résulte clairement que le représentant ou l'organe a signé en vertu de pouvoirs (ATF 132 III 140 ibid). En droit de la société anonyme, le conseil d'administration représente la société à l'égard des tiers (art. 718 al. 1, 1re phrase, CO). Selon l'art. 718 al. 2 CO, le conseil d'administration peut déléguer le pouvoir de représentation en particulier à un ou plusieurs de ses membres. Il est possible de prévoir un droit de signature collectif à deux (art. 718a al. 2 CO). Le conseil d'administration doit communiquer au registre du commerce le nom des personnes qui ont le droit de représenter la société (art. 720 CO). En dehors du système de représentation mis en place par l'art. 718 CO, une société anonyme, tout comme une personne physique, peut désigner un représentant, selon les mécanismes généraux des art. 32 ss CO, pour accomplir en son nom un ou plusieurs actes déterminés. La représentation des sociétés et entreprises commerciales n'est en aucune manière réservée aux fondés de procuration ou mandataires commerciaux inscrits en cette qualité (arrêt du Tribunal fédéral 4A_36/2011 du 15 mars 2011 consid. 2.2). 2.3 Selon l'art. 82 al. 2 LP, le juge prononce la mainlevée si le débiteur ne rend pas immédiatement vraisemblable sa libération. Le poursuivi peut en outre faire échec à la mainlevée en rendant immédiatement vraisemblable sa libération (art. 82 al. 2 LP). De simples affirmations ne sont pas suffisantes. Contrairement à la procédure de mainlevée définitive, dans la mainlevée provisoire, le débiteur n'a pas à apporter la preuve absolue (ou stricte) de ses moyens libératoires, mais doit seulement les rendre vraisemblables (ATF 132 III 140 consid.”
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