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32007R1418 ΓÇó Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 der Kommission vom 29. November 2007 über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt (Text von Bedeutung für den EWR )
32007R1418Regulation18.12.2007
vom 29. November 2007
über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen 1 , insbesondere auf Artikel 37 Absatz 2 Unterabsatz 3,
nach Anhörung der betroffenen Staaten,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Gemäß Artikel 37 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 hat die Kommission schriftlich jeden Staat, für den der Beschluss C(2001) 107 endg. des OECD-Rates zur Änderung des Beschlusses C(92) 39 endg. über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von zur Verwertung bestimmten Abfällen nicht gilt, um eine schriftliche Bestätigung ersucht, dass Abfälle, die in den Anhängen III oder IIIA der genannten Verordnung aufgeführt sind und deren Ausfuhr nicht gemäß ihrem Artikel 36 verboten ist, zur Verwertung in diesem Staat aus der Gemeinschaft ausgeführt werden dürfen; außerdem hat sie um Hinweise zum etwaigen Kontrollverfahren gebeten, das im Empfängerstaat angewandt würde.
(2) Dabei wurde jeder Staat ersucht anzugeben, ob er sich für ein Verbot oder ein Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung entschieden hat oder ob er bezüglich dieser Abfälle keine Kontrolle durchführen würde.
(3) Gemäß Artikel 37 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 war die Kommission gehalten, vor dem Beginn der Anwendung der genannten Verordnung eine Verordnung zu erlassen, die alle eingegangenen Antworten berücksichtigt. Dementsprechend erließ die Kommission die Verordnung (EG) Nr. 801/2007 2 . Seither sind jedoch weitere Antworten und Klarstellungen eingegangen, aus denen besser ersichtlich ist, wie den Antworten der Empfängerstaaten Rechnung getragen werden sollte.
(4) Die Kommission erhielt bislang Antworten auf ihre schriftlichen Ersuchen von Ägypten, Algerien, Andorra, Argentinien, Bangladesch, Belarus, Benin, Botswana, Brasilien, Chile, China, Chinesisch-Taipeh, Costa Rica, Côte d'Ivoire, Georgien, Guyana, Hongkong (China), Indien, Indonesien, Israel, Kenia, Kirgisistan, Kroatien, Kuba, Libanon, Liechtenstein, Macau (China), Malawi, Malaysia, Mali, Marokko, Moldau, Oman, Pakistan, Paraguay, Peru, den Philippinen, der Russischen Föderation, den Seychellen, Sri Lanka, Südafrika, Thailand, Tunesien und Vietnam.
(5) Bestimmte Staaten haben keine schriftliche Bestätigung darüber erteilt, dass die Abfälle zur Verwertung in ihrem Staat aus der Gemeinschaft ausgeführt werden dürfen. Gemäß Artikel 37 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 ist bei diesen Staaten davon auszugehen, dass sie ein Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung gewählt haben.
(6) Bestimmte Staaten haben in ihren Antworten die Absicht bekundet, im innerstaatlichen Recht festgelegte Kontrollverfahren anzuwenden, die sich von den in Artikel 37 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 vorgesehenen Verfahren unterscheiden. Darüber hinaus sollte gemäß Artikel 37 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 Artikel 18 der genannten Verordnung für solche Verbringungen entsprechend gelten, es sei denn, ein Abfall unterliegt auch dem Verfahren der vorherigen Notifizierung und Zustimmung.
(7) Die Verordnung (EG) Nr. 801/2007 sollte entsprechend geändert werden. In Anbetracht der Vielzahl der erforderlichen Änderungen ist es aus Gründen der Klarheit angezeigt, die genannte Verordnung aufzuheben und durch diese Verordnung zu ersetzen. Abfälle, die in der Verordnung (EG) Nr. 801/2007 als keiner Kontrolle im Empfängerstaat unterliegend eingestuft sind, für die gemäß der vorliegenden Verordnung aber eine vorherige Notifizierung und Zustimmung erforderlich ist, sollten jedoch während eines Übergangszeitraums von 60 Tagen ab dem Inkrafttreten weiterhin als keiner Kontrolle im Empfängerstaat unterliegend eingestuft werden —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Die Ausfuhr von zur Verwertung bestimmten und in Anhang III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfällen, die nicht nach deren Artikel 36 verboten ist, in bestimmte Staaten, für die der Beschluss C(2001) 107 endg. des OECD-Rates zur Änderung des Beschlusses C(92) 39 endg. über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von zur Verwertung bestimmten Abfällen nicht gilt, unterliegt den im Anhang aufgeführten Verfahren.
Die Verordnung (EG) Nr. 801/2007 wird aufgehoben.
Diese Verordnung tritt am vierzehnten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem Datum des Inkrafttretens.
Die Verordnung (EG) Nr. 801/2007 gilt jedoch weiterhin für eine Dauer von 60 Tagen ab diesem Zeitpunkt für die in Spalte c des Anhangs der genannten Verordnung aufgeführten Abfälle, die in Spalte b oder in den Spalten b und d des Anhangs dieser Verordnung aufgeführt sind.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 29. November 2007 Für die Kommission Peter MANDELSON Mitglied der Kommission
1 ABl. L 190 vom 12.7.2006, S. 1 .
2 ABl. L 179 vom 7.7.2007, S. 6 .
Die Überschriften der Spalten in diesem Anhang bedeuten:
| a) | Verbot, |
|---|---|
| b) | vorherige schriftliche Notifizierung und Zustimmung gemäß Artikel 35 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006, |
| c) | keine Kontrolle im Empfängerstaat, |
| d) | im Empfängerstaat werden sonstige Kontrollverfahren nach geltendem innerstaatlichen Recht angewandt. Für in Spalte c aufgeführte Abfälle gelten die in Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 festgelegten allgemeinen Informationspflichten entsprechend, außer wenn ein Abfall auch in Spalte b aufgeführt ist. |
Wenn zwei Codes durch einen Bindestrich verbunden sind, bezieht sich der Eintrag auf die beiden sowie alle dazwischenliegenden Codes.
Wenn zwei Codes durch ein Semikolon getrennt sind, bezieht sich der Eintrag auf die beiden betreffenden Codes.
Ägypten
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| —: Chromschrott | unter B1010: alle übrigen Abfälle | ||
| B1020-B1040 | |||
| B1050-B1070 | |||
| B1080-B1140 | |||
| B1150 | |||
| B1160-B1190 | |||
| B1220; B1230 | |||
| B1240 | |||
| B1250 | |||
| B2010; B2020 | |||
| B2030 | |||
| —: chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferherstellung, nach Industriespezifikation behandelt (z. B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel | unter B2040: alle übrigen Abfälle | ||
| B2060-B2080 | |||
| B2090 | |||
| B2100-B2110 | |||
| B2120 | |||
| B2130 | |||
| B3010 | |||
| —: andere | unter B3020: alle übrigen Abfälle | ||
| B3030-B3110 | |||
| B3120 | |||
| B3130-B4030 | |||
| GB040: 7112 2620 30 2620 90 | |||
| GC010 | |||
| GC020 | |||
| GC030: ex 8908 00 | |||
| GC050 | |||
| GE020: ex 7001 ex 7019 39 | |||
| GF010 | |||
| GG030: ex 2621 | |||
| GG040: ex 2621 | |||
| GH013: 3915 30 ex 3904 10 —40 | |||
| GN010: ex 0502 00 | |||
| GN020: ex 0503 00 | |||
| GN030: ex 0505 90 |
Algerien
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| GC030: ex 8908 00 : | GC030: ex 8908 00 : | GC030: ex 8908 00 : | |
| GG030: ex 2621 : | GG030: ex 2621 : | GG030: ex 2621 : | |
| GG040: ex 2621 : | GG040: ex 2621 : | GG040: ex 2621 : | |
| alle übrigen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Andorra
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Argentinien
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| B1010 | |||
| B1020 | |||
| B1030-B1050 | |||
| B1060 | |||
| B1070-B1130 | |||
| B1140 | |||
| B1150-B1170 | |||
| B1180; B1190 | |||
| B1200-B1230 | |||
| B1240 | |||
| B1250-B2110 | |||
| B2120; B2130 | |||
| —: Kunststoffabfälle aus folgenden nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren: — Polyvinylalkohol — ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte — fluorierte Polymerabfälle 1 — — — Polyvinylalkohol — — — ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte — — — fluorierte Polymerabfälle 1 —: Polyvinylalkohol —: ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte —: fluorierte Polymerabfälle 1 | unter B3010: alle übrigen Abfälle | ||
| —: hauptsächlich aus mechanischen Halbstoffen bestehendes Papier und daraus bestehende Pappe (beispielsweise Zeitungen, Zeitschriften und ähnliche Drucksachen), | unter B3020: alle übrigen Abfälle | ||
| B3030; B3035 | B3030; B3035 | ||
| B3040; B3050 | |||
| B3060 | B3060 | ||
| B3065 | |||
| —: bei der Herstellung von Penicillin anfallendes und zur Tierfütterung bestimmtes, inaktiviertes Pilzmyzel | unter B3070: alle übrigen Abfälle | B3070 | |
| B3080-B3110 | |||
| B3120 | B3120 | ||
| B3130-B4020 | |||
| B4030 | |||
| GB040: 2620 30 2620 90 | |||
| GC010 | |||
| GC020 | |||
| GC030: ex 8908 00 | GC030: ex 8908 00 | ||
| GC050 | |||
| GE020: ex 7001 ex 7019 39 | |||
| GF010 | |||
| GG030: ex 2621 | |||
| GG040: ex 2621 | |||
| GH013: 3915 30 ex 3904 10 -40 | |||
| GN010: ex 0502 00 | GN010: ex 0502 00 | ||
| GN020: ex 0503 00 | GN020: ex 0503 00 | ||
| GN030: ex 0505 90 | GN030: ex 0505 90 |
Bangladesch
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| unter B1010: alle übrigen Abfälle | —: Iron and steel scrap | ||
| B1020-B2130 | |||
| unter B3010: alle übrigen Abfälle | —: Kunststoffabfälle aus folgenden nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren: — Ethylen — Styrol — — — Ethylen — — — Styrol —: Ethylen —: Styrol | ||
| unter B3020: alle übrigen Abfälle | —: Abfälle und Ausschuss von folgendem Papier und folgender Pappe: — ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe — hauptsächlich aus gebleichter, nicht in der Masse gefärbter Holzcellulose bestehendes anderes Papier und daraus bestehende andere Pappe — — — ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe — — — hauptsächlich aus gebleichter, nicht in der Masse gefärbter Holzcellulose bestehendes anderes Papier und daraus bestehende andere Pappe —: ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe —: hauptsächlich aus gebleichter, nicht in der Masse gefärbter Holzcellulose bestehendes anderes Papier und daraus bestehende andere Pappe | ||
| B3030-B4030 | |||
| GB040: 2620 30 2620 90 | |||
| GC010 | |||
| GC020 | |||
| GC030: ex 8908 00 | |||
| GC050 | |||
| GE020: ex 7001 ex 7019 39 | |||
| GF010 | |||
| GG030: ex 2621 | |||
| GG040: ex 2621 | |||
| GH013: 3915 30 ex 3904 10 -40 | |||
| GN010: ex 0502 00 | |||
| GN020: ex 0503 00 | |||
| GN030: ex 0505 90 |
Belarus
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| —: Germaniumschrott | unter B1010: alle übrigen Abfälle | ||
| —: Berylliumschrott | unter B1020: alle übrigen Abfälle | ||
| unter B1030: nur Vanadiumstaub | unter B1030: alle, ausgenommen Vanadiumstaub enthaltende Abfälle | ||
| unter B1031: nur Titanstaub | unter B1031: alle, ausgenommen Titanstaub enthaltende Abfälle | ||
| B1040; B1050 | |||
| B1060 | |||
| B1070 | |||
| B1080 | |||
| B1090 | |||
| B1100; B1115 | |||
| —: Übergangsmetalle | —: Lanthanoide (Seltenerdmetalle) | ||
| B1130-B1170 | |||
| B1180 | |||
| B1190 | |||
| B1200-B1240 | |||
| B1250 | |||
| B2010 | |||
| B2020 | unter B2020: nur Abfälle, die keine von Belarus anzugebenden Stoffe enthalten | ||
| B2030 | |||
| —: teilweise gereinigtes Calciumsulfat aus der Rauchgasentschwefelung | —: beim Abbruch von Gebäuden anfallende Abfälle aus Putz oder Gipstafeln | ||
| B2060; B2070 | |||
| B2080; B2090 | |||
| B2100; B2110 | |||
| unter B2120: nur Säure- und Laugenabfälle, die von Belarus angegebene Stoffe enthalten | unter B2120: alle, ausgenommen Säure- und Laugenabfälle, die von Belarus angegebene Stoffe enthalten | ||
| B2130 | |||
| —: Kunststoffabfälle aus folgenden nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren: — Ethylen — Styrol — Polypropylen — Polyethylenterephthalat — Acrylnitril — Butadien — Polyamide — Polybutylenterephthalat — Polycarbonate — Acrylpolymere — Polyurethane (FCKW-frei) — Polymethylmethacrylat — Polyvinylalkohol — Polyvinylbutyral — Polyvinylacetat — ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte — — — Ethylen — — — Styrol — — — Polypropylen — — — Polyethylenterephthalat — — — Acrylnitril — — — Butadien — — — Polyamide — — — Polybutylenterephthalat — — — Polycarbonate — — — Acrylpolymere — — — Polyurethane (FCKW-frei) — — — Polymethylmethacrylat — — — Polyvinylalkohol — — — Polyvinylbutyral — — — Polyvinylacetat — — — ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte —: Ethylen —: Styrol —: Polypropylen —: Polyethylenterephthalat —: Acrylnitril —: Butadien —: Polyamide —: Polybutylenterephthalat —: Polycarbonate —: Acrylpolymere —: Polyurethane (FCKW-frei) —: Polymethylmethacrylat —: Polyvinylalkohol —: Polyvinylbutyral —: Polyvinylacetat —: ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte | —: Kunststoffabfälle aus folgenden nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren: — Polyacetale — Polyether — Polyphenylsulfide — Alkane (C 10 -C 13 ) (Weichmacher) — Polysiloxane — folgende fluorierte Polymerabfälle 2 : — Perfluorethylen/Propylene (FEP) — Perfluoralkoxyalkan — Tetrafluorethylen/Perfluorvinylether (PFA) — Tetrafluorethylen/Perfluormethylvinylether (MFA) — Polyvinylfluorid (PVF) — Polyvinylidenfluorid (PVDF) — — — Polyacetale — — — Polyether — — — Polyphenylsulfide — — — Alkane (C 10 -C 13 ) (Weichmacher) — — — Polysiloxane — — — folgende fluorierte Polymerabfälle 2 : — — — Perfluorethylen/Propylene (FEP) — — — Perfluoralkoxyalkan — — — Tetrafluorethylen/Perfluorvinylether (PFA) — — — Tetrafluorethylen/Perfluormethylvinylether (MFA) — — — Polyvinylfluorid (PVF) — — — Polyvinylidenfluorid (PVDF) —: Polyacetale —: Polyether —: Polyphenylsulfide —: Alkane (C 10 -C 13 ) (Weichmacher) —: Polysiloxane —: folgende fluorierte Polymerabfälle 2 : —: Perfluorethylen/Propylene (FEP) —: Perfluoralkoxyalkan —: Tetrafluorethylen/Perfluorvinylether (PFA) —: Tetrafluorethylen/Perfluormethylvinylether (MFA) —: Polyvinylfluorid (PVF) —: Polyvinylidenfluorid (PVDF) | ||
| B3020 | |||
| —: Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff | unter B3030: alle übrigen Abfälle | ||
| B3035 | |||
| B3040 | |||
| B3050 | |||
| —: Degras: Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder tierischen oder pflanzlichen Wachsen | unter B3060: alle übrigen Abfälle | ||
| B3065 | |||
| —: Abfälle von Menschenhaar | unter B3070: alle übrigen Abfälle | ||
| B3080-B3100 | |||
| B3110; B3120 | |||
| B3130; B3140 | |||
| B4010-B4030 | |||
| unter GB040 7112 2620 30 2620 90 : nur Galvanikschlacken, die Kupfer enthalten | unter GB040: 7112 2620 30 2620 90 nur Schlacken aus Edelmetallen | ||
| GC010 | |||
| GC020 | |||
| GC030: ex 8908 00 | |||
| GC050 | |||
| unter GE020: ex 7001 ex 7019 39 : | unter GE020: ex 7001 ex 7019 39 : | ||
| GF010 | |||
| GG030: ex 2621 | |||
| GG040: ex 2621 | |||
| GH013: 3915 30 ex 3904 10 —40 | |||
| GN010: ex 0502 00 | |||
| GN020: ex 0503 00 | |||
| GN030: ex 0505 90 |
Benin
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Botsuana
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Brasilien
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| —: Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber) | —: Kupferschrott | —: Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber) | |
| B1020-B1040 | |||
| B1050 | B1050 | ||
| B1060 | |||
| B1070; B1080 | B1070; B1080 | ||
| B1090 | |||
| —: zinkhaltige Oberflächenschlacke: — Oberflächenschlacke aus dem Badverzinken (> 90 % Zn) — Bodenschlacke aus dem Badverzinken (> 92 % Zn) — Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn) — — — Oberflächenschlacke aus dem Badverzinken (> 90 % Zn) — — — Bodenschlacke aus dem Badverzinken (> 92 % Zn) — — — Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn) —: Oberflächenschlacke aus dem Badverzinken (> 90 % Zn) —: Bodenschlacke aus dem Badverzinken (> 92 % Zn) —: Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn) | —: Hartzinkabfälle | —: Alukrätze (oder Abschöpfungen), ausgenommen Salzschlacke | —: Hartzinkabfälle |
| B1115 | |||
| B1120; B1130 | B1120; B1130 | ||
| B1140 | |||
| B1150; B1160 | B1150; B1160 | ||
| B1170-B1190 | |||
| B1180 | |||
| B1200-B1250 | B1200-B1250 | ||
| B2010; B2020 | |||
| —: Abfälle und Scherben von Cermets (Metallkeramik-Verbundwerkstoffe) | unter B2030: alle übrigen Abfälle | —: Abfälle und Scherben von Cermets (Metallkeramik-Verbundwerkstoffe) | |
| —: chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferherstellung, nach Industriespezifikation behandelt (z. B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel | —: beim Abbruch von Gebäuden anfallende Abfälle aus Putz oder Gipstafeln | unter B2040: alle übrigen Abfälle | —: beim Abbruch von Gebäuden anfallende Abfälle aus Putz oder Gipstafeln |
| B2060 | |||
| B2070-B2110 | B2070-B2110 | ||
| B2120; B2130 | |||
| B3010; B3020 | |||
| —: Altwaren | unter B3030: alle übrigen Abfälle | unter B3030: alle übrigen Abfälle | |
| B3035 | B3035 | ||
| B3040 | |||
| B3050-B3065 | |||
| B3060 | |||
| —: bei der Herstellung von Penicillin anfallendes und zur Tierfütterung bestimmtes, inaktiviertes Pilzmyzel | —: Abfälle von Menschenhaar | ||
| B3080; B3090 | |||
| B3100-B3120 | |||
| B3130 | |||
| B3140-B4030 | |||
| GB040: 7112 2620 30 2620 90 | GB040: 7112 2620 30 2620 90 | ||
| GC010 | GC010 | ||
| GC020 | GC020 | ||
| GC030: ex 8908 00 | |||
| GC050 | |||
| GE020: ex 7001 ex 7019 39 | |||
| GF010 | |||
| GG030: ex 2621 | GG030: ex 2621 | ||
| GG040: ex 2621 | GG040: ex 2621 | ||
| GH013: 3915 30 ex 3904 10 —40 | |||
| GN010: ex 0502 00 | |||
| GN020: ex 0503 00 | |||
| GN030: ex 0505 90 |
Chile
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| B1010 | |||
| B1031 | |||
| B1050 | |||
| B1070; B1080 | |||
| B1115 | |||
| B1250 | |||
| B2060 | |||
| B2130 | |||
| B3010 | |||
| B3030 | |||
| B3035 | |||
| B3060; B3065 | |||
| GB040: 7112 2620 30 2620 90 | |||
| GC010 | |||
| GC020 | |||
| GC030: ex 8908 00 | |||
| GC050 | |||
| GE020: ex 7001 ex 7019 39 | |||
| GF010 | |||
| GG030: ex 2621 | |||
| GG040: ex 2621 | |||
| GH013: 3915 30 ex 3904 10 —40 | |||
| GN010: ex 0502 00 | |||
| GN020: ex 0503 00 | |||
| GN030: ex 0505 90 | |||
| alle übrigen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
China
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| —: Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber) | —: Eisen- und Stahlschrott | ||
| unter B1020: alle übrigen Abfälle | —: Übergangsmetalle, wenn sie > 10 % V 2 O 5 enthalten | ||
| B1030 | |||
| unter B1031: alle übrigen Abfälle | unter B1031: Wolfram, Titan, Tantal | ||
| B1040 | |||
| B1050 | |||
| B1060 | |||
| B1070; B1080 | |||
| B1090 | |||
| unter B1100: alle übrigen Abfälle | —: Hartzinkabfälle | ||
| B1115 | |||
| —: Lanthanoide (Seltenerdmetalle) | unter B1120: alle übrigen Abfälle | ||
| B1130-B1200 | |||
| B1210 | |||
| B1220 | |||
| B1230 | |||
| B1240 | |||
| B1250 | |||
| B2010; B2020 | |||
| —: Abfälle und Scherben von Cermets (Metallkeramik-Verbundwerkstoffe), ausgenommen WC-Schrott alle übrigen Abfälle | —: Abfälle und Scherben von Cermets (Metallkeramik-Verbundwerkstoffe) nur WC Schrott | ||
| B2040-B2130 | |||
| —: folgende ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte: — Harnstoff-Formaldehyd-Harze — Melamin-Formaldehyd-Harze — Epoxidharze — Alkydharze — — — Harnstoff-Formaldehyd-Harze — — — Melamin-Formaldehyd-Harze — — — Epoxidharze — — — Alkydharze —: Harnstoff-Formaldehyd-Harze —: Melamin-Formaldehyd-Harze —: Epoxidharze —: Alkydharze | —: Kunststoffabfälle aus nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren | ||
| B3020 | |||
| unter B3030: alle übrigen Abfälle | —: folgende Abfälle von Baumwolle: — Garnabfälle — andere Abfälle — — — Garnabfälle — — — andere Abfälle —: Garnabfälle —: andere Abfälle | ||
| B3035; B3040 | |||
| B3050 | |||
| unter B3060: alle übrigen Abfälle | —: Abfälle aus Knochen und Hornteilen, unverarbeitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgelatiniert | ||
| B3065-B4030 | |||
| unter GB040: 7112 2620 30 2620 90 : | unter GB040: 7112 2620 30 2620 90 : | ||
| GC010 | |||
| unter GC020: alle übrigen Abfälle | unter GC020: nur Drahtabfälle, Motorschrott | ||
| GC030: : — ex 8908 00 | |||
| GC050 | |||
| GE020: ex 7001 ex 7019 39 | |||
| GF010 | |||
| GG030: ex 2621 | |||
| GG040: ex 2621 | |||
| GH013: 3915 30 ex 3904 10 -40 | |||
| GN010: ex 0502 00 | |||
| GN020: ex 0503 00 | |||
| GN030: ex 0505 90 |
Chinesisch-Taipeh
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| —: Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber) | —: Eisen- und Stahlschrott | ||
| B1020-B1031 | |||
| B1040 | |||
| B1050-B1090 | |||
| —: Alukrätze (oder Abschöpfungen), ausgenommen Salzschlacke | —: Hartzinkabfälle | ||
| B1115; B1120 | |||
| B1130 | |||
| B1140-B1220 | |||
| B1230 | |||
| B1240 | |||
| B1250 | |||
| B2010-B2030 | |||
| unter B2040: alle übrigen Abfälle | —: chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferherstellung, nach Industriespezifikation behandelt (z. B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel | ||
| B2060-B2130 | |||
| —: Kunststoffabfälle aus folgenden nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren: — Polyurethane (FCKW-frei) — ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte — — — Polyurethane (FCKW-frei) — — — ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte —: Polyurethane (FCKW-frei) —: ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte | unter B3010: alle übrigen Abfälle | ||
| B3020 | |||
| B3030; B3035 | |||
| B3040; B3050 | |||
| B3060-B4030 | |||
| GB040: 7112 2620 30 2620 90 | |||
| GC010 | |||
| GC020 | |||
| GC030: ex 8908 00 | |||
| GC050 | |||
| GE020: ex 7001 ex 7019 39 | |||
| GF010 | |||
| GG030: ex 2621 | |||
| GG040: ex 2621 | |||
| GH013: 3915 30 ex 3904 10 -40 | |||
| GN010: ex 0502 00 | |||
| GN020: ex 0503 00 | |||
| GN030: ex 0505 90 |
Costa Rica
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Côte d'Ivoire
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| B1250 | |||
| —: Altwaren | |||
| B3140 | |||
| alle übrigen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Georgien
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| B1010; B1020 | |||
| B1030 | |||
| B1031-B1080 | |||
| B1090 | |||
| B1100; B1115 | |||
| B1120-B2130 | |||
| B3010-B3030 | |||
| B3035 | |||
| B3040 | |||
| B3050 | |||
| B3060; B3065 | |||
| B3070; B3080 | |||
| B3090-B3110 | |||
| B3120-B4010 | |||
| B4020 | |||
| B4030 | |||
| GB040: 7112 2620 30 2620 90 | |||
| GC010 | |||
| GC020 | |||
| GC030: ex 8908 00 | |||
| GC050 | |||
| GE020: ex 7001 ex 7019 39 | |||
| GF010 | |||
| GG030: ex 2621 | |||
| GG040: ex 2621 | |||
| GH013: 3915 30 ex 3904 10 —40 | |||
| GN010: ex 0502 00 | |||
| GN020: ex 0503 00 | |||
| GN030: ex 0505 90 |
Guyana
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Hongkong (China)
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| —: Tantalschrott | unter B1010: alle übrigen Abfälle | ||
| B1020 | |||
| B1030-B1040 | |||
| B1050 | |||
| B1060-B1090 | |||
| —: Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer | from B1100 alle übrigen Abfälle | ||
| B1115 | |||
| —: Lanthanoide (Seltenerdmetalle) | unter B1120: alle übrigen Abfälle | ||
| B1130 | |||
| B1140-B1190 | |||
| B1200 | |||
| B1210; B1220 | |||
| B1230 | |||
| B1240 | |||
| B1250-B2060 | |||
| B2070; B2080 | |||
| B2090 | |||
| B2100-B2130 | |||
| —: Kunststoffabfälle aus folgenden nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren: — Polyacetale — Polyether — Alkane (C 10 -C 13 ) (Weichmacher) — — — Polyacetale — — — Polyether — — — Alkane (C 10 -C 13 ) (Weichmacher) —: Polyacetale —: Polyether —: Alkane (C 10 -C 13 ) (Weichmacher) | —: Kunststoffabfälle aus folgenden nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren: — Ethylen — Styrol — Polypropylen — Polyethylenterephthalat — Acrylnitril — Butadien — Polyamide — Polybutylenterephthalat — Polycarbonate — Polyphenylsulfide — Acrylpolymere — Polyurethane (FCKW-frei) — Polysiloxane — Polymethylmethacrylat — Polyvinylalkohol — Polyvinylbutyral — Polyvinylacetat — — — Ethylen — — — Styrol — — — Polypropylen — — — Polyethylenterephthalat — — — Acrylnitril — — — Butadien — — — Polyamide — — — Polybutylenterephthalat — — — Polycarbonate — — — Polyphenylsulfide — — — Acrylpolymere — — — Polyurethane (FCKW-frei) — — — Polysiloxane — — — Polymethylmethacrylat — — — Polyvinylalkohol — — — Polyvinylbutyral — — — Polyvinylacetat —: Ethylen —: Styrol —: Polypropylen —: Polyethylenterephthalat —: Acrylnitril —: Butadien —: Polyamide —: Polybutylenterephthalat —: Polycarbonate —: Polyphenylsulfide —: Acrylpolymere —: Polyurethane (FCKW-frei) —: Polysiloxane —: Polymethylmethacrylat —: Polyvinylalkohol —: Polyvinylbutyral —: Polyvinylacetat | ||
| B3020; B3030 | |||
| B3035 | |||
| B3040-B3060 | |||
| B3065 | |||
| B3070-B3090 | |||
| B3100-B3130 | |||
| B3140 | |||
| B4010-B4030 | |||
| GB040: 7112 2620 30 2620 90 | |||
| GC010 | |||
| GC020 | |||
| GC030: ex 8908 00 | |||
| GC050 | |||
| GE020: ex 7001 ex 7019 39 | |||
| GF010 | |||
| GG030: ex 2621 | |||
| GG040: ex 2621 | |||
| GH013: 3915 30 ex 3904 10 —40 | |||
| GN010: ex 0502 00 | |||
| GN020: ex 0503 00 | |||
| GN030: ex 0505 90 |
Indien
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| —: Eisen- und Stahlschrott | |||
| B1020 | |||
| unter B3010: alle übrigen Abfälle | —: Kunststoffabfälle aus folgenden nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren: — Polyethylenterephthalat — — — Polyethylenterephthalat —: Polyethylenterephthalat | ||
| B3020 | |||
| unter B3030: alle übrigen Abfälle | —: Lumpen, Zwirnabfälle, Bindfäden, Taue und Kabel sowie Textilwaren daraus | ||
| alle übrigen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Indonesien
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| B1010; B1020 | |||
| B1030-B1100 | |||
| B1115 | |||
| B1120-B2010 | |||
| B2020 | |||
| —: unter keiner anderen Position aufgeführte oder enthaltene Keramikfasern | —: Abfälle und Scherben von Cermets (Metallkeramik-Verbundwerkstoffe) | ||
| unter B2040: alle übrigen Abfälle | —: Lithium-Tantal-Glasschrott und Lithium-Niob-Glasschrott | ||
| B2060-B3010 | |||
| B3020 | |||
| —: Altwaren | unter B3030: alle übrigen Abfälle | ||
| B3035 | |||
| B3040-B3090 | |||
| B3100-B3130 | |||
| B3140 | |||
| B4010-B4030 | |||
| GB040: 7112 2620 30 2620 90 | |||
| GC010 | |||
| GC020 | |||
| GC030: ex 8908 00 | |||
| GC050 | |||
| GE020: ex 7001 ex 7019 39 | |||
| GF010 | |||
| GG030: ex 2621 | |||
| GG040: ex 2621 | |||
| GH013: 3915 30 ex 3904 10 —40 | |||
| GN010: ex 0502 00 | |||
| GN020: ex 0503 00 | |||
| GN030: ex 0505 90 |
Israel
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Kenia
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| B1010-B1030 | |||
| B1031 | |||
| B1040-B1080 | |||
| B1090 | |||
| —: zinkhaltige Oberflächenschlacke — Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn) — Rückstände aus der Zinkabschöpfung — — — Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn) — — — Rückstände aus der Zinkabschöpfung —: Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn) —: Rückstände aus der Zinkabschöpfung | —: Hartzinkabfälle | ||
| unter B1120: alle übrigen Abfälle | —: Mangan | ||
| B1130-B2130 | |||
| B3010 | |||
| B3020 | |||
| —: Werg und Abfälle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Hanf (Cannabis sativa L.) | unter B3030: alle übrigen Abfälle | ||
| B3035-B3130 | |||
| B3140 | |||
| B4010-B4030 | |||
| GB040: 7112 2620 30 2620 90 | |||
| GC010 | |||
| GC020 | |||
| GC030: ex 8908 00 | |||
| GC050 | |||
| GE020: ex 7001 ex 7019 39 | |||
| GF010 | |||
| GG030: ex 2621 | |||
| GG040: ex 2621 | |||
| GH013: 3915 30 ex 3904 10 —40 | |||
| GN010: ex 0502 00 | |||
| GN020: ex 0503 00 | |||
| GN030: ex 0505 90 |
Kirgisistan
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Kroatien
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle | alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Kuba
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Libanon
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| —: Chromschrott | unter B1010: alle übrigen Abfälle | B1010 | |
| B1020-B1090 | B1020-B1090 | ||
| —: Rückstände aus der Zinkabschöpfung | —: Hartzinkabfälle | B1100 | |
| B1115 | B1115 | ||
| B1120-B1140 | B1120-B1140 | ||
| B1150-B2030 | B1150-B2030 | ||
| unter B2040: alle übrigen Abfälle | —: chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferherstellung, nach Industriespezifikation behandelt (z. B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel | B2040 | |
| B2060-B2130 | B2060-B2130 | ||
| —: Kunststoffabfälle aus folgenden nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren: — Polyvinylalkohol — Polyvinylbutyral — Polyvinylacetat — — — Polyvinylalkohol — — — Polyvinylbutyral — — — Polyvinylacetat —: Polyvinylalkohol —: Polyvinylbutyral —: Polyvinylacetat | —: Kunststoffabfälle aus folgenden nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren: — Ethylen — Styrol — Polypropylen — Polyethylenterephthalat — Acrylnitril — Butadien — Polyacetale — Polyamide — Polybutylenterephthalat — Polycarbonate — Polyether — Polyphenylsulfide — Acrylpolymere — Alkane C 10 -C 13 (Weichmacher) — Polyurethane (FCKW-frei) — Polysiloxane — Polymethylmethacrylat — — — Ethylen — — — Styrol — — — Polypropylen — — — Polyethylenterephthalat — — — Acrylnitril — — — Butadien — — — Polyacetale — — — Polyamide — — — Polybutylenterephthalat — — — Polycarbonate — — — Polyether — — — Polyphenylsulfide — — — Acrylpolymere — — — Alkane C 10 -C 13 (Weichmacher) — — — Polyurethane (FCKW-frei) — — — Polysiloxane — — — Polymethylmethacrylat —: Ethylen —: Styrol —: Polypropylen —: Polyethylenterephthalat —: Acrylnitril —: Butadien —: Polyacetale —: Polyamide —: Polybutylenterephthalat —: Polycarbonate —: Polyether —: Polyphenylsulfide —: Acrylpolymere —: Alkane C 10 -C 13 (Weichmacher) —: Polyurethane (FCKW-frei) —: Polysiloxane —: Polymethylmethacrylat | B3010: | |
| B3020-B3130 | B3020-B3130 | ||
| B3140 | B3140 | ||
| B4010-B4030 | B4010-B4030 | ||
| GB040: 7112 2620 30 2620 90 | GB040: 7112 2620 30 2620 90 | ||
| GC010 | GC010 | ||
| GC020 | GC020 | ||
| GC030: ex 8908 00 | GC030: ex 8908 00 | ||
| GC050 | GC050 | ||
| GE020: ex 7001 ex 7019 39 | GE020: ex 7001 ex 7019 39 | ||
| GF010 | GF010 | ||
| GG030: ex 2621 | GG030: ex 2621 | ||
| GG040: ex 2621 | GG040: ex 2621 | ||
| GH013: 3915 30 ex 3904 10 —40 | GH013: 3915 30 ex 3904 10 —40 | ||
| GN010: ex 0502 00 | GN010: ex 0502 00 | ||
| GN020: ex 0503 00 | GN020: ex 0503 00 | ||
| GN030: ex 0505 90 | GN030: ex 0505 90 |
Liechtenstein
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Macau (China)
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Malawi
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Malaysia
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| —: Nickelschrott | —: Molybdänschrott | —: Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber) | |
| B1020-B1100 | |||
| B1115 | |||
| B1120-B1140 | |||
| B1150 | |||
| B1160-B1190 | |||
| B1200; B1210 | |||
| B1220-B1240 | |||
| B1250-B2030 | |||
| —: teilweise gereinigtes Calciumsulfat aus der Rauchgasentschwefelung | unter B2040: alle übrigen Abfälle | ||
| B2060 | |||
| B2070; B2080 | |||
| B2090 | |||
| B2100 | |||
| B2110-B2130 | |||
| B3010 | |||
| B3020-B3035 | |||
| B3040 | |||
| —: Sägespäne und Holzabfälle, auch zu Pellets, Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen verpresst | —: Korkabfälle: Korkschrot oder Korkmehl | ||
| —: pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, getrocknet und sterilisiert, auch in Form von Pellets, anderweitig weder genannt noch inbegriffen (nur Reisfuttermehl und andere Nebenerzeugnisse unter 2302 20 100 /900 ) | —: pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, getrocknet und sterilisiert, auch in Form von Pellets, anderweitig weder genannt noch inbegriffen (nur Reisfuttermehl und andere Nebenerzeugnisse unter 2302 20 100 /900 ) | ||
| B3065-B3140 | |||
| B4010 | |||
| B4020 | |||
| B4030 | |||
| GB040: 7112 2620 30 2620 90 | |||
| GC010 | |||
| GC020 | |||
| GC030: ex 8908 00 | |||
| GC050 | |||
| GE020: ex 7001 ex 7019 39 | |||
| GF010 | |||
| GG030: ex 2621 | |||
| GG040: ex 2621 | |||
| GH013: 3915 30 ex 3904 10 —40 | |||
| GN010: ex 0502 00 | GN010: ex 0502 00 | ||
| GN020: ex 0503 00 | GN020: ex 0503 00 | ||
| GN030: ex 0505 90 | GN030: ex 0505 90 |
Mali
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| unter B1010: alle übrigen Abfälle | —: Chromschrott | ||
| B1020 | |||
| B1030-B1040 | |||
| B1050 | |||
| B1060 | |||
| B1070; B1080 | |||
| B1090-B1120 | |||
| B1130 | |||
| B1140-B2030 | |||
| unter B2040: alle übrigen Abfälle | —: chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferherstellung, nach Industriespezifikation behandelt (z. B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel | ||
| B2060 | |||
| B2070-B2100 | |||
| B2110; B2120 | |||
| B2130-B4030 | |||
| GB040: 7112 2620 30 2620 90 | |||
| GC010 | |||
| GC020 | |||
| GC030: ex 8908 00 | |||
| GC050 | |||
| GE020: ex 7001 ex 7019 39 | |||
| GF010 | |||
| GG030: ex 2621 | |||
| GG040: ex 2621 | |||
| GH013: 3915 30 ex 3904 10 —40 | |||
| GN010: ex 0502 00 | |||
| GN020: ex 0503 00 | |||
| GN030: ex 0505 90 |
Marokko
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| —: Eisen- und Stahlschrott | —: Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber) | ||
| —: Antimonschrott | —: Berylliumschrott | ||
| B1030-B1200 | |||
| B1210 | |||
| B1220-B1250 | |||
| B2010-B2020 | |||
| —: unter keiner anderen Position aufgeführte oder enthaltene Keramikfasern | —: Abfälle und Scherben von Cermets (Metallkeramik-Verbundwerkstoffe) | ||
| B2040-B2130 | |||
| —: Kunststoffabfälle aus folgenden nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren: — Styrol — Butadien — Polyacetale — Polyamide — Polybutylenterephthalat — Polycarbonate — Polyether — Polyphenylsulfide — Acrylpolymere — Alkane C 10 -C 13 (Weichmacher) — Polysiloxane — Polymethylmethacrylat — Polyvinylbutyral — Polyvinylacetat — — — Styrol — — — Butadien — — — Polyacetale — — — Polyamide — — — Polybutylenterephthalat — — — Polycarbonate — — — Polyether — — — Polyphenylsulfide — — — Acrylpolymere — — — Alkane C 10 -C 13 (Weichmacher) — — — Polysiloxane — — — Polymethylmethacrylat — — — Polyvinylbutyral — — — Polyvinylacetat —: Styrol —: Butadien —: Polyacetale —: Polyamide —: Polybutylenterephthalat —: Polycarbonate —: Polyether —: Polyphenylsulfide —: Acrylpolymere —: Alkane C 10 -C 13 (Weichmacher) —: Polysiloxane —: Polymethylmethacrylat —: Polyvinylbutyral —: Polyvinylacetat | —: Kunststoffabfälle aus folgenden nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren: — Ethylen — Polypropylen — Polyethylenterephthalat — Acrylnitril — Polyurethane (FCKW-frei) — Polyvinylalkohol — — — Ethylen — — — Polypropylen — — — Polyethylenterephthalat — — — Acrylnitril — — — Polyurethane (FCKW-frei) — — — Polyvinylalkohol —: Ethylen —: Polypropylen —: Polyethylenterephthalat —: Acrylnitril —: Polyurethane (FCKW-frei) —: Polyvinylalkohol | ||
| B3020-B3050 | |||
| unter B3060: alle übrigen Abfälle | —: Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall | ||
| B3065 | |||
| B3070-B4030 | |||
| GB040: 7112 2620 30 2620 90 | |||
| GC010 | |||
| GC020 | |||
| GC030: ex 8908 00 | |||
| GC050 | |||
| GE020: ex 7001 ex 7019 39 | |||
| GF010 | |||
| GG030: ex 2621 | |||
| GG040: ex 2621 | |||
| GH013: 3915 30 ex 3904 10 —40 | |||
| GN010: ex 0502 00 | |||
| GN020: ex 0503 00 | |||
| GN030: ex 0505 90 |
Moldau
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| unter B3020: alle übrigen Abfälle | —: ungebleichtes Papier und Wellpapier und ungebleichte Pappe und Wellpappe | ||
| alle übrigen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Oman
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| unter B1010: alle übrigen Abfälle | —: Eisen- und Stahlschrott | ||
| alle übrigen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Pakistan
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| —: Weintrub | |||
| B3140 | |||
| unter GN010 ex 0502 00 : Abfälle von Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen | |||
| alle übrigen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Paraguay
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Peru
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| —: Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen | —: Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff) | ||
| —: Degras: Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder tierischen oder pflanzlichen Wachsen | unter B3060: alle übrigen Abfälle | ||
| unter B3065: Altspeisefette und -öle tierischen Ursprungs (z. B. Frittieröl), sofern sie keine der in Anlage III zum Basler Übereinkommen festgelegten [gefährlichen] Eigenschaften aufweisen | unter B3065: Altspeisefette und -öle pflanzlichen Ursprungs (z. B. Frittieröl), sofern sie keine der in Anlage III zum Basler Übereinkommen festgelegten [gefährlichen] Eigenschaften aufweisen | ||
| alle übrigen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Philippinen
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| —: Kobaltschrott | unter B1010: alle übrigen Abfälle | ||
| —: Bleischrott (ausgenommen Bleiakkumulatoren) | unter B1020: alle übrigen Abfälle | ||
| B1030-B1115 | |||
| —: Kobalt, Lanthan | unter B1120: alle übrigen Abfälle | ||
| B1130-B1150 | |||
| B1160; B1170 | |||
| B1180-B1220 | |||
| B1230; B1240 | |||
| B1250 | |||
| B2010 | |||
| B2020 | |||
| —: Abfälle und Scherben von Cermets (Metallkeramik-Verbundwerkstoffe) | —: unter keiner anderen Position aufgeführte oder enthaltene Keramikfasern | ||
| B2040 | |||
| B2060 | |||
| B2070-B3010 | |||
| B3020-B3050 | |||
| B3060-B3070 | |||
| B3080 | |||
| B3090-B3140 | |||
| B4010; B4020 | |||
| B4030 | |||
| GB040: 7112 2620 30 2620 90 | |||
| GC010 | |||
| GC020 | |||
| GC030: ex 8908 00 | |||
| GC050 | |||
| GE020: ex 7001 ex 7019 39 | |||
| GF010 | |||
| GG030: ex 2621 | |||
| GG040: ex 2621 | |||
| GH013: 3915 30 ex 3904 10 —40 | |||
| GN010: ex 0502 00 | |||
| GN020: ex 0503 00 | |||
| GN030: ex 0505 90 |
Russische Föderation
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| B1010-B2120 | B1010-B2120 | ||
| B2130 | |||
| B3010-B3030 | B3010-B3030 | ||
| B3035; B3040 | |||
| B3050-B3070 | B3050-B3070 | ||
| B3080 | |||
| B3090 | B3090 | ||
| B3100 | |||
| B3110-B3130 | B3110-B3130 | ||
| B3140 | |||
| B4010-B4030 | B4010-B4030 | ||
| GB040: 7112 2620 30 2620 90 | GB040: 7112 2620 30 2620 90 | ||
| GC010 | GC010 | ||
| GC020 | GC020 | ||
| GC030: ex 8908 00 | GC030: ex 8908 00 | ||
| GC050 | GC050 | ||
| GE020: ex 7001 | GE020: ex 7019 39 | GE020: ex 7019 39 | |
| GF010 | GF010 | ||
| GG030: ex 2621 | GG030: ex 2621 | ||
| GG040: ex 2621 | GG040: ex 2621 | ||
| GH013: 3915 30 ex 3904 10 —40 | GH013: 3915 30 ex 3904 10 —40 | ||
| GN010: ex 0502 00 | GN010: ex 0502 00 | ||
| GN020: ex 0503 00 | GN020: ex 0503 00 | ||
| GN030: ex 0505 90 | GN030: ex 0505 90 |
Seychellen
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| GF010 | |||
| GN010: ex 0502 00 | |||
| GN020: ex 0503 00 | |||
| GN030: ex 0505 90 | |||
| alle übrigen in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Sri Lanka
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Südafrika
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle |
Thailand
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| B1010 | |||
| B1020; B1030 | |||
| B1031 | |||
| B1040-B1090 | |||
| unter B1100: alle übrigen Abfälle | —: Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer | ||
| B1115-B1140 | |||
| B1150 | |||
| B1160-B1240 | |||
| B1250 | |||
| B2010; B2020 | |||
| B2030 | |||
| —: chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferherstellung, nach Industriespezifikation behandelt (z. B. DIN 4301 und DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff und Schleifmittel | unter B2040: alle übrigen Abfälle | ||
| B2060; B2070 | |||
| B2080; B2090 | |||
| B2100 | |||
| B2110-B2130 | |||
| —: Kunststoffabfälle aus nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren | —: ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte | ||
| B3020 | |||
| —: Abfälle (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff) von Chemiefasern | unter B3030: alle übrigen Abfälle | ||
| B3035 | |||
| —: andere Gummiabfälle (sofern nicht unter einer anderen Position aufgeführt) | —: Abfälle und Schnitzel von Hartgummi (z. B. Ebonit) | ||
| B3050-B3140 | |||
| B4010-B4030 | |||
| GB040: 7112 2620 30 2620 90 | |||
| GC010 | |||
| GC020 | |||
| GC030: ex 8908 00 | |||
| GC050 | |||
| GE020: ex 7001 ex 7019 39 | |||
| GF010 | |||
| GG030: ex 2621 | |||
| GG040: ex 2621 | |||
| GH013: 3915 30 ex 3904 10 —40 | |||
| GN010: ex 0502 00 | |||
| GN020: ex 0503 00 | |||
| GN030: ex 0505 90 |
Tunesien
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| B1010 | |||
| B1020-B1220 | |||
| B1230; B1240 | |||
| B1250 | |||
| B2010 | |||
| B2020; B2030 | |||
| unter B2040: alle übrigen Abfälle | —: Calciumcarbonat aus der Herstellung von Calciumcyanamid (pH<9) | ||
| B2060-B2130 | |||
| —: folgende fluorierte Polymerabfälle 3 : — Perfluorethylen/Propylene (FEP) — Perfluoralkoxyalkan — Tetrafluorethylen/Perfluorvinylether (PFA) — Tetrafluorethylen/Perfluormethylvinylether (MFA) — Polyvinylfluorid (PVF) — Polyvinylidenfluorid (PVDF) — — — Perfluorethylen/Propylene (FEP) — — — Perfluoralkoxyalkan — — — Tetrafluorethylen/Perfluorvinylether (PFA) — — — Tetrafluorethylen/Perfluormethylvinylether (MFA) — — — Polyvinylfluorid (PVF) — — — Polyvinylidenfluorid (PVDF) —: Perfluorethylen/Propylene (FEP) —: Perfluoralkoxyalkan —: Tetrafluorethylen/Perfluorvinylether (PFA) —: Tetrafluorethylen/Perfluormethylvinylether (MFA) —: Polyvinylfluorid (PVF) —: Polyvinylidenfluorid (PVDF) | —: Kunststoffabfälle aus nichthalogenierten Polymeren und Copolymeren | ||
| B3020 | |||
| unter B3030: alle übrigen Abfälle | —: Altwaren | ||
| B3035-B3065 | |||
| —: bei der Herstellung von Penicillin anfallendes und zur Tierfütterung bestimmtes, inaktiviertes Pilzmyzel | —: Abfälle von Menschenhaar | ||
| B3080 | |||
| B3090-B3130 | |||
| B3140 | |||
| B4010-B4030 | |||
| GB040: 7112 2620 30 2620 90 | |||
| GC010 | |||
| GC020 | |||
| GC030: ex 8908 00 | |||
| GC050 | |||
| GE020: ex 7001 ex 7019 39 | |||
| GF010 | |||
| GG030: ex 2621 | |||
| GG040: ex 2621 | |||
| GH013: 3915 30 ex 3904 10 —40 | |||
| GN010: ex 0502 00 | |||
| GN020: ex 0503 00 | |||
| GN030: ex 0505 90 |
Vietnam
| a) | b) | c) | d) |
|---|---|---|---|
| —: Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber) | —: Eisen- und Stahlschrott | ||
| —: Berylliumschrott | —: Antimonschrott | ||
| B1030-B1190 | |||
| B1200 | |||
| B1210-B2010 | |||
| B2020 | |||
| B2030 | |||
| unter B2040: alle übrigen Abfälle | —: teilweise gereinigtes Calciumsulfat aus der Rauchgasentschwefelung | ||
| B2060-B2130 | |||
| —: Ethylen | B3010 | ||
| B3020 | |||
| B3030-B4030 | |||
| GB040: 7112 2620 30 2620 90 | |||
| GC010 | |||
| GC020 | |||
| GC030: ex 8908 00 | |||
| GC050 | |||
| GE020: ex 7001 ex 7019 39 | |||
| GF010 | |||
| GG030: ex 2621 | |||
| GG040: ex 2621 | |||
| GH013: 3915 30 ex 3904 10 —40 | |||
| GN010: ex 0502 00 | |||
| GN020: ex 0503 00 | |||
| GN030: ex 0505 90 |
1 Siehe Fußnote auf S. 64 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates ( ABl. L 190 vom 12.7.2006, S. 1 ).
2 Siehe Fußnote auf S. 64 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates ( ABl. L 190 vom 12.7.2006, S. 1 ).
4 Siehe Fußnote auf S. 64 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates ( ABl. L 190 vom 12.7.2006, S. 1 ).
5 Siehe Fußnote auf S. 64 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates ( ABl. L 190 vom 12.7.2006, S. 1 ).
6 Siehe Fußnote auf S. 64 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates ( ABl. L 190 vom 12.7.2006, S. 1 ).
7 Siehe Fußnote auf S. 64 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates ( ABl. L 190 vom 12.7.2006, S. 1 ).
8 Siehe Fußnote auf S. 64 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates ( ABl. L 190 vom 12.7.2006, S. 1 ).
3 Siehe Fußnote auf S. 64 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates ( ABl. L 190 vom 12.7.2006, S. 1 ).
Siehe Fußnote auf S. 64 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (). ↩ ↩2 ↩3 ↩4 ↩5 ↩6
Siehe Fußnote auf S. 64 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (). ↩ ↩2 ↩3 ↩4 ↩5 ↩6
Siehe Fußnote auf S. 64 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (). ↩ ↩2
Siehe Fußnote auf S. 64 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (). ↩
Siehe Fußnote auf S. 64 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (). ↩
Siehe Fußnote auf S. 64 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (). ↩
Siehe Fußnote auf S. 64 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (). ↩
Siehe Fußnote auf S. 64 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (). ↩