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32006R1796•Verordnung (EG) Nr. 1796/2006 der Kommission vom 6. Dezember 2006 über die Eröffnung eines Zollkontingents für das Jahr 2007 für die Einfuhr in die Europäische Gemeinschaft von bestimmten unter die Verordnung (EG) Nr. 3448/93 des Rates fallenden aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellten Waren mit Ursprung in Island
32006R1796Regulation10.12.2006
vom 6. Dezember 2006
über die Eröffnung eines Zollkontingents für das Jahr 2007 für die Einfuhr in die Europäische Gemeinschaft von bestimmten unter die Verordnung (EG) Nr. 3448/93 des Rates fallenden aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellten Waren mit Ursprung in Island
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3448/93 des Rates vom 6. Dezember 1993 über die Handelsregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren 1 , insbesondere auf Artikel 7 Absatz 2,
gestützt auf den Beschluss 1999/492/EG des Rates vom 21. Juni 1999 über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Island andererseits betreffend das Protokoll Nr. 2 zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island 2 , insbesondere auf Artikel 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Island andererseits betreffend das Protokoll Nr. 2 zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island, das durch den Beschluss 1999/492/EG genehmigt wurde, sieht ein jährliches Zollkontingent für die Einfuhr von nichtkakaohaltigen Zuckerwaren sowie von Schokolade und anderen kakaohaltigen Lebensmittelzubereitungen aus Island vor. Für das Jahr 2007 ist dieses Kontingent zu eröffnen.
(2) Die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften 3 legt die Bestimmungen für die Verwaltung von Zollkontingenten fest. Das durch diese Verordnung eröffnete Zollkontingent sollte gemäß diesen Bestimmungen verwaltet werden.
(3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für horizontale Fragen des Handels mit landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen, die nicht unter Anhang I fallen —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2007 werden auf die im Anhang genannten in die Gemeinschaft eingeführten Waren mit Ursprung in Island die in diesem Anhang aufgeführten Zölle im Rahmen der darin festgelegten jährlichen Kontingente erhoben.
Das Zollkontingent nach Artikel 1 wird von der Kommission gemäß den Artikeln 308a, 308b und 308c der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 verwaltet.
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2007.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 6. Dezember 2006 Für die Kommission Günter VERHEUGEN Vizepräsident
1 ABl. L 318 vom 20.12.1993, S. 18 . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2580/2000 ( ABl. L 298 vom 25.11.2000, S. 5 ).
2 ABl. L 192 vom 24.7.1999, S. 47 .
3 ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1 . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 402/2006 ( ABl. L 70 vom 9.3.2006, S. 35 ).
| Laufende Nummer | KN-Code | Beschreibung | Kontingent | Geltender Zollsatz |
|---|---|---|---|---|
| 09.0799 | 1704 90 10 1704 90 30 1704 90 51 1704 90 55 1704 90 61 1704 90 65 1704 90 71 1704 90 75 1704 90 81 1704 90 99 | Nichtkakaohaltige Zuckerwaren (einschließlich weißer Schokolade), die unter den KN-Code 1704 90 fallen | 500 Tonnen | 50 % des Drittlandszollsatzes höchstens 35,15 EUR/100 kg |
| 1806 32 10 1806 32 90 1806 90 11 1806 90 19 1806 90 31 1806 90 39 1806 90 50 1806 90 60 1806 90 70 1806 90 90 | Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen, die unter die KN-Codes 1806 32 , 1806 90 , 1905 31 und 1905 32 fallen | |||
| 1905 31 11 1905 31 19 1905 31 30 1905 31 91 1905 31 99 1905 32 11 1905 32 19 1905 32 91 1905 32 99 | Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt; Waffeln |
Der Drittlandszollsatz setzt sich zusammen aus dem Wertzoll zuzüglich gegebenenfalls des landwirtschaftlichen Teilbetrags, bis maximal zum Höchstsatz, sofern der gemeinsame Zolltarif dies vorsieht.
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