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32004R1652•Verordnung (EG) Nr. 1652/2004 der Kommission vom 20. September 2004 zur Genehmigung von Übertragungen zwischen den Höchstmengen für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Islamischen Republik Pakistan
32004R1652Regulation23.09.2004
vom 20. September 2004
zur Genehmigung von Übertragungen zwischen den Höchstmengen für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Islamischen Republik Pakistan
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern 1 , insbesondere auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Gemäß der Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Islamischen Republik Pakistan über den Marktzugang für Textilwaren, die mit dem Beschluss 96/386/EG des Rates 2 genehmigt wurde, werden Anträge Pakistans auf „besondere Flexibilität“ wohlwollend geprüft.
(2) Am 24. Mai 2004 beantragte die Islamische Republik Pakistan Übertragungen zwischen bestimmten Kategorien.
(3) Die von der Islamischen Republik Pakistan beantragten Übertragungen liegen im Rahmen der in Artikel 7 genannten und in Anhang VIII Spalte 9 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 festgelegten Flexibilitätsgrenzen.
(4) Daher ist es angemessen, dem Antrag stattzugeben.
(5) Es ist wünschenswert, dass diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft tritt, damit die Wirtschaftsbeteiligten sie baldmöglichst in Anspruch nehmen können.
(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses nach Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Für das Kontingentsjahr 2004 werden Übertragungen zwischen den Höchstmengen für Textilwaren mit Ursprung in der Islamischen Republik Pakistan nach Maßgabe des Anhangs genehmigt.
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 20. September 2004 Für die Kommission Pascal LAMY Mitglied der Kommission
1 ABl. L 275 vom 8.11.1993, S. 1 . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 487/2004 ( ABl. L 79 vom 17.3.2004, S. 1 ).
2 ABl. L 153 vom 27.6.1996, S. 47 .
| Gruppe | Kategorie | Einheit | Höchstmenge 2004 | Menge nach Anpassung | Menge in Einheiten | Menge in Tonnen | % | Flexibilität | Neue Menge nach Anpassungen |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| IB | 4 | Stück | 50 030 000 | 54 445 723 | 12 960 000 | 2 000 | 25,9 | Übertragung von Kategorie 28 | 67 405 723 |
| IB | 5 | Stück | 14 849 000 | 15 467 728 | 2 265 000 | 500 | 15,3 | Übertragung von Kategorie 28 | 17 732 728 |
| IIA | 20 | Kilogramm | 59 896 000 | 61 953 754 | 1 500 000 | 1 500 | 2,5 | Übertragung von Kategorie 28 | 63 453 754 |
| IIB | 28 | Stück | 128 083 000 | 137 043 630 | – 6 440 000 | – 4 000 | – 5,0 | Übertragung auf Kategorien 4, 5 und 20 | 130 603 630 |
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