Bundesland

Wien

Kurztitel

Einteilung des Gebietes der Stadt Wien in Kehrbezirke für das Rauchfangkehrergewerbe

Kundmachungsorgan

Inkrafttretensdatum

Langtitel

Verordnung des Landeshauptmannes betreffend die Einteilung des Gebietes der Stadt Wien in Kehrbezirke für das Rauchfangkehrergewerbe

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 42 Abs. 1 und 4 der Gewerbeordnung wird verordnet:

Bundesland

Wien

Kurztitel

Kundmachungsorgan

§/Artikel/Anlage

§ 1 Bundesland

Inkrafttretensdatum

Text

Das Gebiet der Stadt Wien wird in Kehrbezirke eingeteilt. Die Grenzen der Kehrbezirke fallen mit den jeweiligen Grenzen der Gemeindebezirke zusammen.

Bundesland

Wien

Kurztitel

Kundmachungsorgan

§/Artikel/Anlage

§ 2 Bundesland

Inkrafttretensdatum

Text

Im Falle der Änderung der Gemeindebezirksgrenzen sind jene Gewerbeinhaber, die auf Grund des § 1 dieser Verordnung von der Befugnis zur Vornahme von Kehrarbeiten in dem betroffenen Gebiet Gebrauch gemacht haben, weiterhin durch sechs Monate zur Durchführung der oben genannten Arbeiten berechtigt.

Bundesland

Wien

Kurztitel

Kundmachungsorgan

§/Artikel/Anlage

§ 3 Bundesland

Inkrafttretensdatum

Text

Die Kehrbezirkseinteilung betrifft alle bestehenden und künftig entstehenden Bauten mit Ausnahme der Eisenbahnbauten.

Bundesland

Wien

Kurztitel

Kundmachungsorgan

§/Artikel/Anlage

§ 4 Bundesland

Inkrafttretensdatum

Text

Innerhalb eines Kehrbezirkes dürfen nur jene Rauchfangkehrerunternehmungen Kehrarbeiten ausführen, deren Gewerbebetriebe in diesem Kehrbezirk ihren Standort haben; nur in Fällen dringender Not können Rauchfangkehrerunternehmungen eines Kehrbezirkes außerhalb ihres Bezirkes zur aushilfsweisen Arbeitsleistung herangezogen werden (§ 42 Abs. 3 GewO.).

Bundesland

Wien

Kurztitel

Kundmachungsorgan

§/Artikel/Anlage

§ 5 Bundesland

Inkrafttretensdatum

Text

Übertretungen dieser Verordnung werden nach den Bestimmungen der Gewerbeordnung bestraft.

Bundesland

Wien

Kurztitel

Kundmachungsorgan

§/Artikel/Anlage

§ 6 Bundesland

Inkrafttretensdatum

Text

Die Verordnung tritt am 1. Jänner 1960 in Kraft.

Gleichzeitig tritt die Verordnung des Bürgermeisters vom 11. Juni 1935, GBl. der Stadt Wien Nr. 32, in der Fassung der Verordnung des Landeshauptmannes vom 4. Juli 1955, LGBl. für Wien Nr. 11, außer Kraft.