26. Verordnung: Tuberkulose-Reihenuntersuchungsverordnung, Änderung

Verordnungdes Landeshauptmannes über eine Änderung der Tuberkulose-Reihenuntersuchungsverordnung

Auf Grund des § 23 Abs. 1 des Tuberkulosegesetzes, BGBl. Nr. 127/1968, wird verordnet:

Die Tuberkulose-Reihenuntersuchungsverordnung, LGBl. Nr. 29/1998, in der Fassung LGBl. Nr. 33/2003, Nr. 14/2009, Nr. 55/2009, Nr. 53/2011, Nr. 18/2012, Nr. 95/2021 und Nr. 74/2022, wird wie folgt geändert:

Der § 3 lautet:

㤠3Zeitpunkt der Untersuchung

(1) Die Reihenuntersuchung ist einmalig durchzuführen:

(2) Die Reihenuntersuchung gemäß Abs. 1 entfällt, wenn ein Gesundheitszeugnis gemäß § 11 Abs. 7 des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes vorgelegt und darin das Nichtvorliegen einer Tuberkuloseerkrankung bescheinigt wird.

(3) Im Bedarfsfall ist die Reihenuntersuchung auf Anordnung im medizinisch erforderlichen Ausmaß zu wiederholen.“

Für den Landeshauptmann:Die Landesrätin:

Martina Rüscher, MBA MSc