Datum der Kundmachung

15.01.1993

Fundstelle

LGBl. Nr. 3/1993 2. Stück

Bundesland

Vorarlberg

Kurztitel

Maßnahmen nach dem Stickereiförderungsgesetz, Änderung

Text

Verordnungdes Landeshauptmannes übereine Änderung der Verordnung über Maßnahmennach dem Stickereiförderungsgsetz

Auf Grund des § 12 Abs. 1 des Stickereiförderungsgesetzes, BGBl. Nr. 222/1956, in der Fassung BGBl. Nr. 62/1962 und Nr. 187/1985, wird nach Anhörung des Verwaltungsausschusses verordnet:

Der § 4 der Verordnung über Maßnahmen nach dem Stickereiförderungsgesetz, LGBl. Nr. 27/1987, in der Fassung LGBl. Nr. 42/1991, hat zu lauten:

"§ 4

Höhe der fortlaufenden Unterstützungen

(1) Die fortlaufenden Unterstützungen sind nach Maßgabe der Abs. 2 bis 4 je Unterstützungstag und je plombierte Maschine in drei Stufen zu gewähren.

(2) In der Stufe I betragen die fortlaufenden Unterstützungen:

260 s für 4 1/2-Yard-Handstickmaschinen

435 s für 10-Yard-Stickmaschinen mit 1 Wagen

870 s für 10-Yard-Stickmaschinen

1305 s für 15-Yard-Stickmaschinen

1740 s für 21-Yard-Stickmaschinen

Die Stufe I beginnt bei Eintritt des Stickereibetriebs in das Bezugsrecht und endet, wenn der Unterstützungswerber das Doppelte seiner Beiträge an Unterstützungsbezügen erhalten hat.

(3) In der Stufe II betragen die fortlaufenden Unterstützungen:

180 S für 4 1/2-Yard-Handstickmaschinen

310 S für 10-Yard-Stickmaschinen mit 1 Wagen

620 S für 10-Yard-Stickmaschinen

930 S für 15-Yard-Stickmaschinen

1240 S für 21-Yard-Stickmaschinen

Die Stufe II beginnt nach Ablauf der Stufe I und endet, wenn die

Unterstützungszahlungen in der Stufe II die nachstehenden

Belastungsgrenzen zuzüglich der Beitragsleistungen in der Stufe II

überschreiten:

44.000 S für 4 1/2-Yard-Handstickmaschinen

87.000 S für 10-Yard-Stickmaschinen mit 1 Wagen

174.000 S für 10-Yard-Stickmaschinen

261.000 S für 15-Yard-Stickmaschinen

348.000 S für 21-Yard-Stickmaschinen

Die Rückführung eines Stickereibetriebs von der Stufe II in die Stufe I ist dann möglich, wenn seine in der Stufe II geleisteten Beiträge die Unterstützungszahlungen der Stufe II überschreiten. Er wird mit seinem Beitragsüberschuß in die Stufe I zurückgeführt.

(4) In der Stufe III beträgt der Unterstützungssatz für alle Maschinen 80 S. Die Stufe III kommt dann zur Anwendung, wenn