Datum der Kundmachung

06.02.1991

Fundstelle

LGBl. Nr. 9/1991 4. Stück

Bundesland

Vorarlberg

Kurztitel

Landesreisegebührenverordnung, Änderung

Text

Verordnungder Landesregierung über eine Änderungder Landesreisegebührenverordnung

Auf Grund des § 69 Abs. 1 lit. h und Abs. 4 in Verbindung mit den §§ 120 und 138 des Landesbedienstetengesetzes, LGBl. Nr. 1/1988, wird verordnet:

Die Landesreisegebührenverordnung, LGBl. Nr. 1/1977, in der Fassung LGBl. Nr. 4/1980, Nr. 8/1986, Nr. 52/1986, Nr. 85/1988 und Nr. 24/1989, wird wie folgt geändert:

"§ 3

Gebührenstufen

Zur Bestimmung der Reisegebühren werden die Landesbediensteten in folgende Gebührenstufen zusammengefaßt:

Gebührenstufe Landesbeamte Landesangestellte Landesarbeiter

(DKL.) (Verw.Gr., Geh.St.) (Lohngruppe)

1 I-VIII e,d,c,b,a I-V

2 IX - -"

Die Anlage kann aus drucktechnischen Gründen nicht dargestellt werden.

Für die Umrechnung der Auslandswährung in Schilling ist der amtliche Briefkurs für Valuten am Tag der Berechnung der Reisegebühren zugrundezulegen.

Bei dienstlichen Tätigkeiten im Ausland, ausgenommen die Schweiz, Liechtenstein und die Bundesrepublik Deutschland, ist die Reiseentschädigung durch die im Abs. 1 für das Inland festgesetzten Reisegebühren und durch die von den inländischen abweichenden Währungs- und Wirtschaftsverhältnisse des Reiselandes zu bestimmen."