Datum der Kundmachung

27.06.1990

Fundstelle

LGBl. Nr. 19/1990 8. Stück

Bundesland

Vorarlberg

Kurztitel

Maßnahmen nach dem Stickereiförderungsgesetz, Änderung

Text

Verordnungdes Landeshauptmannes übereine Änderung der Verordnung über Maßnahmennach dem Stickereiförderungsgesetz

Auf Grund des § 11 Abs. 3 und 4 des Stickereiförderungsgesetzes, BGBl. Nr. 222/1956, in der Fassung BGBl. Nr. 62/1962 und Nr. 187/1985, wird nach Anhörung des Verwaltungsausschusses verordnet:

Der § 5 Abs. 1 der Verordnung über Maßnahmen nach dem Stickereiförderungsgesetz, LGBl. Nr. 27/1987, in der Fassung LGBl. Nr. 16/1989, hat zu lauten:

"(1) Für den Zeitraum vom 1. Juli 1990 bis 30. Juni 1991 werden 15 unterstützungsfreie Plombierungstage festgesetzt. Der Unterstützungsbezug beginnt erst, wenn der Gewerbetreibende diese unterstützungsfreien Plombierungstage im Ausmaß aller seiner Maschinen zurückgelegt hat."