Datum der Kundmachung

29.01.1974

Fundstelle

LGBl. Nr. 7/1974 4. Stück

Bundesland

Vorarlberg

Kurztitel

Schifflistickmaschinen, Betriebszeiten

Text

Auf Grund des § 13 des Stickereiförderungsgesetzes, BGBl. Nr. 222/1956, in der Fassung BGBl. Nr. 62/1962, wird verordnet:

§ 1

Schifflistickmaschinen dürfen nur von Montag bis Freitag in der Zeit von 5 Uhr bis 23 Uhr betrieben werden.

§ 2

Wenn infolge der im § 1 festgesetzten Betriebszeiten die Ausführung von Stickereiaufträgen nicht innerhalb der üblichen Lieferfristen möglich ist, kann der Landeshauptmann ausnahmsweise auf die Dauer von höchstens zwei Wochen längere Betriebszeiten bewilligen.

§ 3

Die Verordnung über die Festsetzung von Betriebszeiten für Schifflistickmaschinen, LGBl. Nr. 2/1974, tritt außer Kraft.