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92.Änderung der Tarif- und Abrechnungs-Verordnung

92. Verordnung der Landesregierung vom 17. September 2024, mit der die Tarif- und Abrechnungs-Verordnung geändert wird

Aufgrund des § 46 Abs. 1 des Tiroler Teilhabegesetzes, LGBl. Nr. 32/2018, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. Nr. 102/2023, wird verordnet:

Artikel I

Die Tarif- und Abrechnungs-Verordnung, LGBl. Nr. 81/2018, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl. Nr. 194/2021, wird wie folgt geändert:

1. § 1 hat zu lauten:

„In der Anlage sind die Tarife für die einzelnen Leistungen nach § 5 des Tiroler Teilhabegesetzes (TTHG) sowie der Beginn der Gültigkeit der Tarife festgelegt.“

2. Im § 5 Abs. 1 werden folgende Bestimmungen als lit. e und f angefügt:

3. Im § 6 wird der Abs. 2 aufgehoben.

4. Die Anlage wird durch die Anlage zu dieser Verordnung ersetzt.

Artikel II

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.

Anlage