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111.Änderung der Anstaltsgebühren und der Hebammengebühr in den öffentlichen Krankenanstalten

111. Verordnung der Landesregierung vom 13. Dezember 2022, mit der die Verordnung über die Anstaltsgebühren und die Hebammengebühr in den öffentlichen Krankenanstalten geändert wird

Aufgrund der §§ 41 und 42 des Tiroler Krankenanstaltengesetzes, LGBI. Nr. 5/1958, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBI. Nr. 161/2021, wird verordnet:

Artikel I

Die Verordnung über die Anstaltsgebühren und die Hebammengebühr in den öffentlichen Krankenanstalten, LGBl. Nr. 135/2017, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl. Nr. 185/2021, wird wie folgt geändert:

1. Im Abs. 2 des § 1 wird in der lit. a der Betrag „140,50 Euro“ durch den Betrag „150,80 Euro“ ersetzt.

2. Im Abs. 2 des § 1 wird in der lit. b der Betrag „116,80 Euro“ durch den Betrag „125,20 Euro“ ersetzt.

3. Im Abs. 3 des § 1 wird in der lit. a der Betrag „65,80 Euro“ durch den Betrag „70,60 Euro“ ersetzt.

4. Im Abs. 3 des § 1 wird in der lit. b der Betrag „43,80 Euro“ durch den Betrag „47,- Euro“ ersetzt.

Artikel II

Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2023 in Kraft.