Datum der Kundmachung

18.12.2001

Fundstelle

LGBl. Nr. 116/2001 Stück 48

Bundesland

Tirol

Kurztitel

Begleitpersonen in den öffentlichen Krankenanstalten Tirols, Festsetzung der Gebühren

Text

Verordnung der Landesregierung vom 4. Dezember 2001 über die Festsetzung der Gebühren für Begleitpersonen in den öffentlichen Krankenanstalten Tirols

Aufgrund des § 40a des Tiroler Krankenanstaltengesetzes, LGBl. Nr. 5/1958, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. Nr. 70/2001, wird verordnet:

§ 1

Die Gebühren für Begleitpersonen in den öffentlichen Krankenanstalten werden wie folgt festgesetzt:

Unterbringungsgebühr je Nächtigung

einschließlich Frühstück 22,- Euro

Verpflegsgebühr

je Mittagessen 6,- Euro

je Abendessen 4,50 Euro

§ 2

Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2002 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Festsetzung der Gebühren für Begleitpersonen in den öffentlichen Krankenanstalten Tirols, LGBl. Nr. 92/1997, außer Kraft.