Datum der Kundmachung

10.06.1998

Fundstelle

LGBl. Nr. 62/1998 Stück 23

Bundesland

Tirol

Kurztitel

Verordnung, mit der der Tiroler Krankenanstaltenplan erlassen wird

Text

Verordnung der Landesregierung vom 26. Mai 1998, mit der der Tiroler Krankenanstaltenplan erlassen wird

Auf Grund des § 62a des Tiroler Krankenanstaltengesetzes, LGBl. Nr. 5/1958, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. Nr. 23/1997, wird verordnet:

§ 1

Geltungsbereich

Der Tiroler Krankenanstaltenplan gilt für Fondskrankenanstalten im Sinne des § 1 Abs. 2 des Tiroler Krankenanstaltenfinanzierungsfondsgesetzes, LGBl. Nr. 24/1997.

§ 2

Bettenhöchstzahlen

(1) Die höchstzulässige Anzahl an systemisierten Betten je Fachrichtung wird für die einzelnen Krankenanstalten in der Anlage 1 festgesetzt.

(2) Betten für Begleitpersonen im Sinne des § 34 Abs. 2 und 3 des Tiroler Krankenanstaltengesetzes sind auf die Bettenhöchstzahlen nicht anzurechnen.

§ 3

Großgeräte

Die höchstzulässige Anzahl an medizinisch-technischen Großgeräten wird für die einzelnen Krankenanstalten in der Anlage 2 festgesetzt.

§ 4

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.

Anlage 1

Tiroler Krankenanstaltenplan

Bettenhöchstzahlen

Anlage nicht darstellbar.

Anlage 2

Tiroler Großgeräteplan 1998

Anlage nicht darstellbar.