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33. Verordnung:Änderung der Festsetzung der Kosten für die Entfernung und Aufbewahrung von Fahrzeugen (5. Novelle)

Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 15. Mai 2024, mit der die Festsetzung der Kosten für die Entfernung und Aufbewahrung von Fahrzeugen geändert wird (5. Novelle)

Auf Grund des § 89a Abs. 7a und des § 94a Abs. 1 der Straßenverkehrsordnung 1960, BGBl. Nr. 159/60, zuletzt in der Fassung BGBl. I Nr. 52/2024, wird verordnet:

Die Verordnung über die Festsetzung der Kosten für die Entfernung und Aufbewahrung von Fahrzeugen, LGBl. Nr. 26/2020, in der Fassung LGBl Nr. 117/2023, wird wie folgt geändert:

Dem § 5 wird folgender Abs. 5 angefügt:

„(5) In der Fassung der Verordnung LGBl. 33/2025 treten die Anlagen 1 und 2 mit dem 28. Mai 2025 in Kraft.“

Anlage 1 lautet:

„TARIF I

Ausmaß der Kosten für die Entfernung von Fahrzeugen (exklusive 20 % MwSt):

€ 240,00

€ 310,00

€ 520,00

€ 240,00

€ 295,00

€ 360,00

€ 570,00

€ 295,00

€ 24,00“

Anlage 2 lautet:

„TARIF II

Ausmaß der Kosten der Aufbewahrung von Fahrzeugen pro Kalendertag (exklusive 20 % MwSt):

€ 18,00

€ 24,00

€ 30,00

€ 9,00

€ 14,00

€ 19,00

€ 30,00

€ 7,00

€ 1,45“