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40. Verordnung:Änderung der StBHG Leistungs- und Entgeltverordnung 2015 – LEVO-StBHG 2015

40. Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 11. April 2024, mit der die StBHG Leistungs- und Entgeltverordnung 2015 – LEVO-StBHG 2015 geändert wird

Auf Grund des § 46 Steiermärkisches Behindertengesetz, LGBl. Nr. 26/2004, zuletzt in der Fassung LGBl. Nr. 1/2024, wird verordnet:

Die StBHG Leistungs- und Entgeltverordnung 2015 – LEVO-StBHG 2015, LGBl. Nr. 2/2015, zuletzt in der Fassung LGBl. Nr. 123/2023, wird wie folgt geändert:

1. In § 4 Abs. 4 wird der Betrag „26 Euro“ durch den Betrag „28 Euro“ ersetzt.

2. In § 6 Abs. 1 wird der Betrag „2.800 Euro“ durch den Betrag „3.000 Euro“ ersetzt.

3. In § 8 Abs. 2 Z 1 wird der Betrag „32 Euro“ durch den Betrag „35 Euro“ ersetzt.

4. In § 8 Abs. 2 Z 2 wird der Betrag „28 Euro“ durch den Betrag „31 Euro“ ersetzt.

5. In § 8 Abs. 2a Z 1 wird der Betrag „28 Euro“ durch den Betrag „33 Euro“ ersetzt.

6. In § 8 Abs. 2a Z 2 wird der Betrag „28 Euro“ durch den Betrag „31 Euro“ ersetzt.

7. In § 9 Abs. 3 wird der Betrag „65 Euro“ durch den Betrag „71 Euro“ ersetzt.

8. Dem § 11a wird folgender Abs. 14 angefügt:

„(14) In der Fassung der Novelle LGBl. Nr. 40/2024 treten § 4 Abs. 4, § 6 Abs. 1, § 8 Abs. 2 und 2a, § 9 Abs. 3 sowie die Anlagen 2 und 3 mit 1. Jänner 2024 in Kraft.“

9. Die Anlagen 2 (Entgeltkatalog) und 3 (Ab- und Verrechnungsbestimmungen) werden neu erlassen.