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55. Verordnung:Änderung des regionalen Entwicklungsprogrammes für die Planungsregion Südweststeiermark

55. Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 7. Juli 2022, mit der das regionale Entwicklungsprogramm für die Planungsregion Südweststeiermark geändert wird

Auf Grund der §§ 11 und 13 des Steiermärkischen Raumordnungsgesetzes 2010, LGBl. Nr. 49/2010, zuletzt in der Fassung LGBl. Nr. 15/2022, wird verordnet:

Das Regionale Entwicklungsprogramm für die Planungsregion Südweststeiermark, LGBl. Nr. 88/2016, wird wie folgt geändert:

1. In § 1 Abs.1 entfällt die Wendung „LGBl. Nr. 99/2012 in der Fassung LGBl. Nr. 99/2014“.

2. In § 1 Abs. 2 Z 1 wird die Zahl „14“ durch die Zahl „15“ ersetzt.

3. In § 4 Abs. 2 entfallen die Wendungen „i.d.F. LGBl. Nr. 37/2012“ und „i.d.F. LGBl. Nr. 58/2011“, und es wird in der angeführten Tabelle das Wort „Schwanberg“ durch die Wortfolge „Bad Schwanberg“ ersetzt.

4. In § 4 Abs. 3 entfallen die Wendungen „i.d.F. LGBl. Nr. 37/2012“ und „i.d.F. LGBl. Nr. 58/2011“.

5. In § 4 Abs. 4 wird die Wortfolge „Straß – Spielfeld“ durch die Wortfolge „Straß in Steiermark“ ersetzt.

6. In § 5 Abs. 2 Z 2 lit. a entfällt die Wortfolge „i.d.F. LGBl. Nr. 58/2011“.

7. In § 5 Abs. 4 Z 3 wird nach der Wortfolge „nördlich des Bahnhofes Weststeiermark“ die Wortfolge „sowie nordwestlich des Bahnhofes Wettmannstätten“ eingefügt.

8. Dem § 5 Abs. 4 Z 3 wird folgende Ziffer 4 angefügt:

9. In § 5 Abs. 5 Z 3 wird die Wendung „i.d.g.F.“ durch die Wendung „in der Fassung BGBl. I Nr. 86/2021“ ersetzt.

10. In § 6 Abs. 1 entfällt die Wendung „i.d.F. LGBl. Nr. 57/2014“.

11. In § 6 Abs. 2 entfällt die Wendung „i.d.F. LGBl. Nr. 131/2014“.

12. In § 8 Abs. 1 entfällt die Wendung „i.d.F. LGBl. Nr. 139/2015“.

13. Nach § 10 wird folgender § 10a eingefügt:

„§10a

Inkrafttreten von Novellen

In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 55/2022 treten § 1 Abs. 1 und Abs. 2 Z 1, § 4 Abs. 2, 3 und 4, § 5 Abs. 2 Z 2 lit. a, § 5 Abs. 4 Z 3 und 4, § 5 Abs. 5 Z 3, § 6 Abs. 1 und 2, § 8 Abs. 1 sowie die Anlage 1 mit dem der Kundmachung folgenden Tag, das ist der 19. Juli 2022, in Kraft.“

14. Die Anlage 1 wird neu erlassen.