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Gemäß § 80 Abs. 2 und 3 des Steiermärkischen Krankenanstaltengesetzes 2012 (StKAG), LGBl. Nr. 111/2012, zuletzt in der Fassung LGBl. Nr. 51/2016, wird verordnet:
(1) Ärztinnen/Ärzte, die als Bedienstete des Landes an einer öffentlichen Krankenanstalt tätig sind, haben gegenüber dem Land nach Maßgabe des § 80 StKAG Anspruch auf ein besonderes Entgelt (Arzthonorar).
(2) Das auf jede Ärztin/jeden Arzt entfallende Arzthonorar ist zu berechnen, indem die sich aus den §§ 2 bis 4 ergebende Punktezahl mit dem endgültigen Abteilungs-Punktewert der jeweiligen Organisationseinheit oder – wo dies in Betracht kommt – dem jeweiligen Gruppen-Punktewert multipliziert wird.
(3) Bei der Berechnung ist so vorzugehen, als ob sämtliche an einer Organisationseinheit tätigen Ärztinnen/Ärzte im Sinne des Abs. 1 anspruchsberechtigt wären. Die Festlegung von Honorarpunkten für Ärztinnen/Ärzte, die nicht Landesbedienstete sind, dient nur der Berechnung der auf die landesbediensteten Ärztinnen/Ärzte entfallenden Punktewerte und begründet keine darüber hinausgehenden Ansprüche.
(4) Das Arzthonorar ist monatlich zu berechnen und auszuzahlen.
Die Anzahl der Honorarpunkte ergibt sich aus folgendem Punkteschlüssel:
(1) Gruppe der Ärztinnen/Ärzte in Ausbildung:
1
2
3
4
(2) Gruppe der Ärztinnen/Ärzte für Allgemeinmedizin und Stationsärztinnen/Stationsärzte
2
3
4
(3) Gruppe der Fachärztinnen/Fachärzte und Zahnärztinnen/Zahnärzte (Absolventinnen/Absolventen des Diplomstudiums der Zahnmedizin):
6
8
10
12
14
15
17
(4) Gruppe der leitenden Ärztinnen/Ärzte:
23
25
30
31
32
33
34
35
36
33
34
35
36
37
38
39
46
48
50
52
54
56
58
46
48
50
52
54
56
58
55
57
59
61
63
65
67
(5) Zusatzpunkte
1
1
3
3
1
6
9
(1) Für teilzeitbeschäftigte Ärztinnen/Ärzte sind die ihnen zustehenden Punkte entsprechend dem Beschäftigungsausmaß an der jeweiligen Organisationseinheit zu aliquotieren.
(2) Ärztinnen/Ärzte, die zwei oder mehrere Leitungsfunktionen bekleiden, erhalten dafür die Honorarpunkte der höchstbewerteten ausgeübten Leitungsfunktion. Die Arzthonorare für die niedriger bewertete(n) Funktion(en) sind der Aufstockungsmasse zuzuführen.
(3) Zusatzpunkte aus Stellvertreterfunktionen stehen nun dienstrechtlich bestellten Stellvertreterinnen/Stellvertretern für die Dauer der Bestellung zu. Sind mehrere Stellvertreterinnen/Stellvertreter bestellt, sind die Zusatzpunkte für die Stellvertreterfunktion zu gleichen Teilen aufzuteilen. Für Stellvertreterfunktionen dürfen einer Ärztin/einem Arzt höchstens drei Zusatzpunkte angerechnet werden.
(1) Als Ausbildungsjahre gemäß § 2 Abs. 1 gelten die Zeiten ärztlicher Aus- oder Weiterbildung und ärztlicher Tätigkeiten, die nach dem Ärztegesetz 1998, BGBl. I Nr. 169/1998, und der dazu ergangenen Verordnung über die ärztliche Ausbildung erforderlich und anrechenbar sind.
(2) Als Dienstjahre einer/eines in § 2 Abs. 2 und 3 genannten Ärztin/Arztes gelten alle in einschlägiger Verwendung in einem Anstellungsverhältnis mit einem Beschäftigungsausmaß von mindestens der Hälfte der Vollbeschäftigung in einer Krankenanstalt in Österreich oder in einem Mitgliedstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zurückgelegten Zeiten, die jeweils zusammenhängend zumindest drei Monate gedauert haben.
(3) Auf Ausbildungsjahre und Dienstjahre sind jene Karenzzeiten in ihrem tatsächlich beanspruchten Ausmaß anrechenbar, die auf Grund des Mutterschutzes oder Elternkarenzurlaubes zustehen oder die zu Ausbildungszwecken im Interesse des Trägers der Krankenanstalt gewährt wurden. Alle sonstigen Karenzzeiten, aus welchem Grund und in welchem Ausmaß auch immer sie der Ärztin/dem Arzt gewährt wurden, sind auf Ausbildungsjahre bzw. Dienstjahre nicht anrechenbar.
(4) Als Leiterdienstjahre gemäß § 2 Abs. 4 Z. 3 bis Z. 7 gelten alle seit 1. Jänner 1999 als Leiter gemäß § 2 Abs. 4 Z. 3 bis Z. 7 in einem Anstellungsverhältnis mit einem Beschäftigungsausmaß von mindestens der Hälfte der Vollbeschäftigung in einer Krankenanstalt in Österreich oder in einem Mitgliedstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zurückgelegten Zeiten, die jeweils zusammenhängend zumindest drei Monate gedauert haben.
(5) Absolviert eine Fachärztin/ein Facharzt eine Ausbildung in einem weiteren medizinischen Sonderfach, so werden nach Abschluss der Ausbildung bzw. Erwerb des weiteren medizinischen Sonderfaches die Zeiten während der Ausbildung in diesem weiteren medizinischen Sonderfach auf die Dienstjahre als Fachärztin/Facharzt angerechnet.
Diese Verordnung tritt mit 1. Juli 2016 in Kraft.
Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung über die Bemessung der Arzthonorare, LGBl. Nr. 52/1999, zuletzt in der Fassung LGBl. Nr. 113/2011, außer Kraft.
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