Datum der Kundmachung

01.02.2013

Fundstelle

LGBl. Nr. 9/2013 Stück 5

Bundesland

Steiermark

Kurztitel

Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 17. Jänner 2013 über die Festsetzung des Euro-Wertes je LKF-Punkt sowie der Pflegegebühren der Allgemeinen Gebührenklasse für Landeskrankenanstalten sowie Zuschläge dazu in der Sonderklasse ab dem Jahr 2013

Text

Auf Grund des § 79 des Steiermärkischen Krankenanstaltengesetzes 2012 – StKAG, LGBl. Nr. 111/2012, wird verordnet:

§ 1

Euro-Wert pro LKF-Punkt

Der für die LKF-Gebühren zur Verrechnung gelangende Euro-Wert je LKF-Punkt wird ab dem Jahr 2013 für die Landeskrankenanstalten wie folgt festgesetzt:

§ 2

Kostendeckend ermittelte Euro-Werte

Die Höhe der im § 1 festgesetzten Euro-Werte ist gleich mit der Höhe der

kostendeckend ermittelten

Euro-Werte.

§ 3

Amtliche Pflegegebühren

Auf der Grundlage der für das Jahr 2013 kostendeckend ermittelten Pflegegebühren der Allgemeinen Gebührenklasse werden diese ab 1. Jänner 2013 pro Pflegetag für Landeskrankenanstalen wie folgt festgesetzt:

§ 4

Zuschläge

Die Zuschläge zu den Pflegegebühren der Allgemeinen Gebührenklasse für die Sonderklasse in den Landeskrankenanstalten werden pro Pflegetag wie folgt

festgesetzt:

MehrbettzimmerEinbettzimmer

§ 5

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2013 in Kraft.

§ 6

Außerkrafttreten

Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Verordnung über die Festsetzung des Euro-Wertes je

LKF-Punkt für Fondskrankenanstalten für das Jahr 2010, LGBl. Nr. 109/2009, sowie die Verordnung über die Pflegegebühren der Allgemeinen Gebührenklasse für die Fonds und andere Krankenanstalten sowie Zuschläge dazu in der Sonderklasse der Landeskrankenanstalten, LGBl. Nr. 6/2012, außer Kraft, soweit sie sich auf Landeskrankenanstalten beziehen.

Für die Steiermärkische Landesregierung:

Landeshauptmann Voves