Datum der Kundmachung

11.02.2005

Fundstelle

LGBl. Nr. 3/2005 Stück 1

Bundesland

Steiermark

Kurztitel

Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 17. Jänner 2005, mit der das Pflegegeld und die Ausgleiche nach dem Steiermärkischen Pflegegeldgesetz festgesetzt werden

Text

Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 17. Jänner 2005, mit der das Pflegegeld und die Ausgleiche nach dem Steiermärkischen Pflegegeldgesetz festgesetzt werden

Auf Grund des § 5 Abs. 3 des Steiermärkischen Pflegegeldgesetzes – StPGG, LGBl. Nr. 80/1993, zuletzt in der Fassung LGBl. Nr. 55/2003, wird verordnet:

§ 1

Das Pflegegeld beträgt monatlich:

Stufe 1 1148,30

Stufe 2 1273,40

Stufe 3 1421,80

Stufe 4 1632,70

Stufe 5 1859,30

Stufe 6 11.171,70und in

Stufe 7 11.562,10

§ 2

Die Ausgleiche gemäß § 32 Abs. 1 und 2 StPGG sind mit Wirkung vom 1. Jänner 2005 von Amts wegen um 2 % zu erhöhen und gemäß § 14 Abs. 4 StPGG auf Beträge von vollen 10 Cent zu runden. Der Vervielfachung sind die für das Jahr 2004 gebührenden Beträge zugrunde zu legen.

§ 3

Der gemäß § 33 Artikel II Übergangsbestimmungen (zu LGBl. Nr. 81/1996) Z. 1 letzter Satz festgesetzte Betrag wird auf 1 195,30 erhöht.

§ 4

Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2005 in Kraft.

Für die Steiermärkische Landesegierung:

Der Landeshauptmann:

Waltraud Klasnic