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18. Verordnung:Tierkörperbeseitigungs-Verordnung 2004; Änderung

18. Verordnung des Landeshauptmannes von Salzburg vom 20. Februar 2025, mit der die Tierkörperbeseitigungs-Verordnung 2004 geändert wird

Auf Grund des § 12 des Tiermaterialiengesetzes, BGBl I Nr 141/2003, in der geltenden Fassung wird verordnet:

Die Tierkörper-Beseitigungsverordnung 2004, LGBl Nr 53, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl Nr 8/2010, wird geändert wie folgt:

1. § 6 Abs 1 und 2 wird durch folgende Bestimmungen ersetzt:

„(1) Die Entgelte, die der Betreiber des kommunalen Entsorgungssystems an den Betreiber, mit dem die Vereinbarung gemäß § 4 Abs 1 und 3 geschlossen worden ist, für die Einsammlung, Ablieferung oder Abholung, Beseitigung und ordnungsgemäße Entsorgung zu entrichten hat, betragen:

Art des Tieres

Entgelt je Tier

Großvieheinheit

255,00 €

Kleinvieheinheit

69,50 €

Hund, Katze, Ferkel, Lamm udgl

15,50 €

Gefäßgröße

Entgelt je Gefäß

Material der Kategorie 3

(Normalmaterial)

Material der Kategorien 1 oder 2 oder

mit Materialien der Kategorien 1 und 2 vermischtes Material

(SRM)

Gefäß140 l

34,70 €

46,30 €

Gefäß240 l

47,80 €

66,40 €

Gefäß770 l

100,00 €

162,50 €

Gefäß1.100 l

135,00 €

222,50 €

(2) Das Mindestentgelt je anzufahrenden Ort beträgt 69,50 €.“

2. Im § 9 wird angefügt:

„(6) § 6 Abs 1 und 2 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 18/2025 tritt mit Beginn des auf deren Kundmachung folgenden Monats in Kraft und ist nur auf Leistungen anzuwenden, die ab diesem Zeitpunkt erbracht werden.“