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84. Verordnung:Salzburger Wasserbuchverordnung – S.WaBuVO

84. Verordnung des Landeshauptmannes von Salzburg vom 29. November 2023 zur Ersichtlichmachung von bestimmten Wasserrechten und Wassernutzungen im Wasserbuch (Salzburger Wasserbuchverordnung – S.WaBuVO)

Auf Grund des § 124 Abs 5 des Wasserrechtsgesetztes 1959 – WRG 1959, BGBl Nr 215, in der geltenden Fassung wird verordnet:

Ziel

§ 1

Ziel der Verordnung ist die übersichtliche Darstellung von bestimmten, nicht bereits von § 124 Abs 2 Wasserrechtsgesetz 1959 – WRG 1959 erfassten Wasserrechten und Wassernutzungen im Wasserbuch, deren Ersichtlichmachung im Interesse der wasserwirtschaftlichen Ordnung geboten ist.

Wasserrechte und Wassernutzungen

§ 2

Im Wasserbuch sind die folgenden Wasserrechte und Wassernutzungen ersichtlich zu machen:

Form und Inhalt der Ersichtlichmachung

§ 3

(1) Die Ersichtlichmachung hat in Form einer Evidenz gemäß § 124 Abs 3 WRG 1959 zu erfolgen.

(2) Die Evidenz für Wasserrechte gemäß § 2 Z 1 hat jedenfalls zu enthalten:

(3) Die Evidenz für Wassernutzungen gemäß § 2 Z 2 hat jedenfalls zu enthalten:

(4) Die Evidenz einschließlich der Urkundensammlung kann auch in elektronischer Form geführt werden.

Verweisungen auf Bundesrecht

§ 4

Die in dieser Verordnung enthaltenen Verweisungen auf das Wasserrechtsgesetz 1959 gelten als Verweisungen auf die im Folgenden letztzitierte Fassung:

Wasserrechtsgesetz 1959 – WRG 1959, BGBl Nr 215; Gesetz BGBl I Nr 73/2018.

Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen

§ 5

Diese Verordnung tritt mit dem auf deren Kundmachung folgenden Tag in Kraft.