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128. Verlautbarung:Kostenbeiträge des Salzburger Krankenanstaltengesetzes 2000 für das Jahr 2023

Verlautbarung der Salzburger Landesregierung vom 27. Dezember 2022 über die Höhe der Kostenbeiträge gemäß § 62 Abs 1 des Salzburger Krankenanstaltengesetzes 2000 für das Jahr 2023

Auf Grund des § 62 Abs 1 des Salzburger Krankenanstaltengesetzes 2000 – SKAG, LGBl Nr 24, in der geltenden Fassung wird verlautbart:

§ 1

Der Kostenbeitrag nach § 62 Abs 1 erster Satz SKAG beträgt für das Jahr 2023 je Verpflegstag 12,10 €.

§ 2

(1) Der verringerte Kostenbeitrag nach § 62 Abs 1 vorletzter Satz SKAG beträgt für Patienten der allgemeinen Gebührenklasse mit einem geringen Einkommen gemäß Abs 2 für das Jahr 2023 je Verpflegstag 9,00 €.

(2) Ein geringes Einkommen ist gegeben, wenn das durchschnittliche monatliche Nettoeinkommen des Patienten zusammen mit den mit ihm im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen unter dem 1,5-Fachen des Richtsatzes gemäß § 293 ASVG liegt.

§ 3

(1) Diese Verlautbarung tritt mit 1. Jänner 2023 in Kraft.

(2) Gleichzeitig tritt die Verlautbarung der Salzburger Landesregierung vom 14. Jänner 2022 über die Höhe der Kostenbeiträge gemäß § 62 Abs 1 des Salzburger Krankenanstaltengesetzes 2000 für das Jahr 2022, LGBl Nr 1, außer Kraft. Sie ist für die Verrechnung von Verpflegstagen vor dem 1. Jänner 2023 weiter anzuwenden.