/Dokumente/LgblAuth/LGBLA_SA_20201120_115/image001.jpg

115. Verordnung:Salzburger Kinderbildungs- und -betreuungsverordnung 2019 – S. KBBVO; Änderung

115. Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 19. November 2020, mit der die Salzburger Kinderbildungs- und -betreuungsverordnung 2019 – S. KBBVO geändert wird

Auf Grund des § 65a Salzburger Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz 2019 – S. KBBG, LGBl Nr 57, in der geltenden Fassung, wird verordnet:

Die Salzburger Kinderbildungs- und -betreuungsverordnung 2019 – S. KBBVO, LGBl Nr 58/2019, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl Nr 59/2020, wird geändert wie folgt:

1. Im Inhaltsverzeichnis wird die den § 18a betreffende Zeile durch folgende Zeilen ersetzt:

2. § 18a wird durch folgende Bestimmungen ersetzt:

„Allgemeine Maßnahmen

§ 18a

Im Kinderbetreuungsjahr 2020/2021 kann bis zum Ablauf des 31. Mai 2021 in den Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen abweichend von § 25 Abs 4 S. KBBG die Betreuung einer Gruppe auch einer Zusatzkraft, die eine mindestens dreimonatige Dienstzeit aufweist, übertragen werden

Einhebung des Kostenbeitrags

§ 18b

Für den Zeitraum vom 15. März bis 31. August 2020 besteht eine Verpflichtung des (Tageseltern)Rechtsträgers der institutionellen Einrichtung zur Einhebung von Kostenbeiträgen bei den Erziehungsberechtigten nur insofern, als deren Kinder tatsächlich die Einrichtung besuchen. Sofern keine Verpflichtung zur Einhebung von Kostenbeiträgen besteht, stellt deren Nichteinhebung auch keinen Ausschlussgrund für die Gewährung von Fördermitteln gemäß § 56 Abs 1 Z 2 S. KBBG dar.“

3. Nach § 22 wird angefügt:

㤠23

Das Inhaltsverzeichnis sowie die §§ 18a und 18b in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 115/2020 treten mit 21. November 2020 in Kraft.“