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105. Verordnung:Vorsorgemaßnahmen zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen in nicht gewerblichen Seveso-Betrieben; Änderung

105. Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 22. Oktober 2020, mit der die Verordnung, mit der nähere Bestimmungen für Vorsorgemaßnahmen zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen in nicht gewerblichen Seveso-Betrieben festgelegt werden, geändert wird

Auf Grund des § 9c des Katastrophenhilfegesetzes, LGBl Nr 3/1975, in der geltenden Fassung wird verordnet:

Die Verordnung, mit der nähere Bestimmungen für Vorsorgemaßnahmen zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen in nicht gewerblichen Seveso-Betrieben festgelegt werden, LGBl Nr 30/2016, wird geändert wie folgt:

1. § 1 lautet:

„Anwendung der Industrieunfallverordnung 2015 und der Störfallinformationsverordnung

§ 1

Für nicht bundesrechtlich geregelte Seveso-Betriebe gemäß § 9c Katastrophenhilfegesetz finden die Bestimmungen der §§ 2 bis 11 der Industrieunfallverordnung 2015 – IUV 2015, BGBl II Nr 229, sowie die Bestimmungen der §§ 3 bis 5 der Störfallinformationsverordnung – StIV, BGBl Nr 391/1994 idF BGBl II Nr 191/2016, sinngemäß Anwendung.“

2. Im § 3 erhält der bisherige Text die Absatzbezeichnung „(1)“ und wird angefügt:

„(2) § 1 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 105/2020 tritt mit 30. Oktober 2020 in Kraft.“