Der Salzburger Landtag hat beschlossen:

Der Salzburger Landtag hat beschlossen:

Das Salzburger Behindertengesetz 1981, LGBI Nr 93, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl Nr 47/2015, wird geändert wie folgt:

1. Im Titel des Gesetzes wird die Wortfolge „ Behinderte im Lande “ durch die Wortfolge „ Menschen mit Behinderungen im Land“ ersetzt.

2. Das Inhaltsverzeichnis lautet:

„Inhaltsverzeichnis

I. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Zielsetzung

§ 2

Menschen mit Behinderungen

§ 3

Hilfeleistungen

§ 4

Persönliche Voraussetzungen

§ 4a

Grundsatz der Subsidiarität

§ 4b

Planung und Weiterentwicklung

II. Abschnitt

Eingliederungshilfe

§ 5

Maßnahmen der Eingliederungshilfe

§ 6

Heilbehandlung

§ 7

Körperersatzstücke, orthopädische Behelfe und andere Hilfsmittel

§ 8

Hilfe zur Erziehung und Schulbildung

§ 9

Hilfe zur beruflichen Eingliederung

§ 10

Hilfe zur sozialen Eingliederung

§ 10a

Hilfe zur sozialen Betreuung

§ 11

Hilfe durch geschützte Arbeit

§ 11a

Krankenhilfe

§ 12

Einrichtungen der Eingliederungshilfe

§ 13

Finanzierung von Einrichtungen der Eingliederungshilfe

§ 13a

Aufsicht über Einrichtungen der Eingliederungshilfe

§ 14

Einstellung der Eingliederungshilfe

III. Abschnitt

Soziale Dienste

§ 15

Arten der sozialen Dienste

IIIa. Abschnitt

Inklusionsbeirat und Anlaufstelle

§ 15a

Inklusionsbeirat

§ 15b

Anlaufstelle

IV. Abschnitt

Sonstige Bestimmungen

§ 16

Kostentragung

§ 17

Kostenbeiträge

§ 18

Verfahren

§ 19

Datenverwendung

§ 20

Abschluss von Vereinbarungen

§ 21

Befreiung von Verwaltungsabgaben

§ 21a

Verweisungen auf Bundesrecht

§ 22

Inkrafttreten

§ 23

Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen hiezu“

3. Die §§ 1 bis 5 werden durch folgende Bestimmungen ersetzt: