Datum der Kundmachung

30.08.2013

Fundstelle

LGBl Nr 64/2013

Bundesland

Salzburg

Kurztitel

Pflanzenschutz-Verbrennungsverordnung

Text

Verordnung des Landeshauptmannes von Salzburg vom 4. August 2013 mit der Ausnahmen vom Verbot des Verbrennens von schädlings- und krankheitsbefallenen biogenen Materialien zugelassen werden (Pflanzenschutz-Verbrennungsverordnung)

Auf Grund des § 3 Abs 4 Z 1 und Abs 6 des Bundesluftreinhaltegesetzes, BGBl I Nr 137/2002, in der geltenden Fassung wird verordnet:

Zulässigkeit des Verbrennens von schädlings- und krankheitsbefallenenbiogenen Materialien außerhalb von dafür bestimmten Anlagen

§ 1

(1) Vom Verbot des Verbrennens biogener Materialien außerhalb von dafür bestimmten Anlagen ist zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung, zur Bekämpfung und zur Vernichtung bestimmter Schadorganismen und Krankheiten das Verbrennen von schädlings- und krankheitsbefallenen biogenen Materialien ausgenommen, wenn ein solches Verbrennen unbedingt erforderlich ist, weil keine andere ökologisch verträgliche Methode anwendbar ist oder zur Verfügung steht, und die schadlose Vernichtung dieser Materialien durch Verbrennen

(2) Als Schadorganismen und Krankheiten im Sinn dieser Verordnung gelten:

A. Schadorganismen

Bezeichnung Wirtspflanzen

Latein Deutsch

Anoplophora chinensis Citrusbockkäfer Laubbäume

Anoplophora glabripennis Asiatischer Laubholzbockkäfer Laubbäume

Daktuoshaira vitifoliae Reblaus Wein

Dryocosmus kuriphilus Esskastanien Gallwespe Kastanien (Castanea)

Rhynchophorus ferrugineus Palmenrüssler Palmen

B. Krankheiten

Bezeichnung Wirtspflanze

Latein Deutsch

Clavibacter michiganensis ssp.

Michiganensis Bakterielle Tomatenwelke Nachtschattengewächse

(Solanum)

Cylindrocladium buxicola Buchsbaumkrebs Buchs

Erwinia amylovora Feuerbrand Apfel, Birne, Quitte,

Rosaceae

Guignardia piricola Apfel, Birne, Quitte

Lecanosticta – Nadelbräune Braunfleckenkrankheit Kiefer und andere

Koniferen

Pear decline mycoplama Birnenverfall Birne, Quitte

Pepino mosaic virus PepMV Nachtschattengewächse

(Solanum)

Phytophtora ramorum Rhododendron,

Schneeball, Magnolie

Phytoplasma mali Apfeltriebsucht Apfel

Plum pox virus Scharkakrankheit Pfirsich, Marille,

Zwetschke, Kirsche

Pseudomonas syringae pv.

Persicae Pfirsich, Nektarine

Tomato spotted wilt virus Tomatenbronzefleckenvirus Nachtschattengewächse

(Solanum)

Xanthomonas arboricola pv. pruni Bakterielle Blattfleckenkrankheit Pfirsich, Pflaume,

Marille, Kirsche

Xanthomonas fragariae Eckige Blattfleckenkrankheit

der Erdbeere Erdbeere

Sicherheitsvorkehrungen

§ 2

(1) Der Verfügungsberechtigte über die schädlings- und krankheitsbefallenen biogenen Materialien hat

(2) Die Anzeige gemäß Abs 1 Z 1 hat zu enthalten:

(3) Das Verbrennen ist, wenn nicht Sicherheits- oder Brandschutzbedenken dagegen sprechen oder der Schutz der Nachbarschaft vor unzumutbaren Belästigungen es erfordert, möglichst nahe am Ort des Anfalls der biogenen Materialien durchzuführen.

(4) Zur Entzündung und zur Aufrechterhaltung des Feuers dürfen keine brennbaren Flüssigkeiten der Gruppen A und B der Gefahrenklassen I und II der Verordnung über brennbare Flüssigkeiten – VbF, BGBl Nr 240/1991, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl II Nr 351/2005, die einen Flammpunkt bis einschließlich 55° Celsius aufweisen (Brandbeschleuniger), und trockenes unbehandeltes Holz nur soweit erforderlich verwendet werden.

(5) Der für die Einhaltung der Sicherheitsvorkehrungen Verantwortliche hat dafür Sorge zu tragen, dass

Verhältnis zur Salzburger Feuerpolizeiordnung 1973

§ 3

Die Bestimmungen des § 4 der Salzburger Feuerpolizeiordnung 1973 über das Verbrennen im Freien (Bewilligungs- und Anzeigepflicht für das Verbrennen von Sachen im Freien mit erheblicher Entwicklung von Flammen, Rauch oder Funkenflug und Verbot des Verbrennens im Freien bei starkem Wind und großer Trockenheit) bleiben durch diese Verordnung unberührt.

In- und Außerkrafttreten

§ 4

(1) Diese Verordnung tritt mit 19. August 2013 in Kraft.

(2) Gleichzeitig tritt die Verordnung der Landeshauptfrau von Salzburg vom 2. November 2007, LGBl Nr 85, über das punktuelle Verbrennen von mit bestimmten Schadorganismen befallenen biogenen Materialien außer Kraft.

Für den Landeshauptmann:

Rössler

Landeshauptmann-Stellvertreterin