Datum der Kundmachung

30.01.2006

Fundstelle

LGBl Nr 10/2006

Bundesland

Salzburg

Kurztitel

Verordnung über die Richtsätze in der Sozialhilfe

Text

10. Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 11. Jänner 2006 über die Richtsätze in der Sozialhilfe

Auf Grund des § 12 Abs 7 des Salzburger Sozialhilfegesetzes, LGBl Nr 19/1975, in der geltenden Fassung wird verordnet:

§ 1

(1) Die Richtsätze für Geldleistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes werden für das Kalenderjahr 2006 mit folgenden monatlichen Beträgen festgesetzt:

1. für den Alleinunterstützten ......................414,00 €

2. für den Hauptunterstützten .......................373,00 €

3. für den Mitunterstützten

a) ohne Anspruch auf Familienbeihilfe ..............239,00 €

b) mit Anspruch auf Familienbeihilfe ...............111,00 €.

(2) Die Richtsätze dienen für den monatlichen Bedarf des Hilfe

Suchenden an Nahrung, Instandsetzung der Bekleidung,

Körperpflege, Wäschereinigung, Strombedarf sowie des Aufwandes

für die Pflege der Beziehungen zur Umwelt und die Teilnahme am

kulturellen Leben.

§ 2

Für Diabetiker ist zur richtsatzgemäßen Unterstützung eine

Ernährungshilfe monatlich zu leisten, und zwar

1. für Insulinabhängige ..............................114,50 €

2. für Altersdiabetiker ...............................65,50 €.

§ 3

Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2006 in Kraft und mit Ablauf des 31. Dezember 2006 außer Kraft.

Für die Landesregierung:

Die Landeshauptfrau:

Burgstaller